Keine Normalisierung

Gewaltsame Proteste nach Israel-Libyen-Treffen

Das nordafrikanische Land ist für eine Annäherung mit dem jüdischen Staat offensichtlich nicht bereit

von Sabine Brandes  28.08.2023 11:58 Uhr

Die bisherige Außenministerin Lybiens, Najla El Mangoush Foto: picture alliance / ZUMAPRESS.com

Das nordafrikanische Land ist für eine Annäherung mit dem jüdischen Staat offensichtlich nicht bereit

von Sabine Brandes  28.08.2023 11:58 Uhr

Statt warmer Worte und Willkommensgrüßen gab es eine Untersuchung und brennende israelische Flaggen: Am Sonntag pries Israels Außenminister Eli Cohen die Annäherung mit Libyen. Doch das nordafrikanische Land ist offenbar nicht so weit. Noch am selben Abend gab es Ärger für Außenministerin Najla Mangoush. Sie wurde für ihr Treffen mit Cohen suspendiert.

Nach Angaben der israelischen Tageszeitung Jediot Acharonot sei Mangoush mittlerweile aus Libyen geflohen. Mit Hilfe des Sicherheitsdienstes habe sie das Land verlassen und befinde sich derzeit in der Türkei.

SCHRITT Noch wenige Stunden zuvor hatten Cohen das Treffen als »historisch« und einen »ersten Schritt« bei der Schaffung von Beziehungen zwischen den Ländern bezeichnet. Die beiden Außenminister waren letzte Woche in Rom mit ihrem italienischen Amtskollegen zusammengekommen. Es war das erste offizielle Treffen zwischen den Spitzendiplomaten Israels und Libyens.

Das Ministerium in Jerusalem erklärte, Cohen und Mangoush hätten sich über die Möglichkeit einer Zusammenarbeit und die Erhaltung jüdischer Kulturstätten in Libyen ausgetauscht. Außerdem sei israelische humanitäre Hilfe sowie Unterstützung bei der Landwirtschaft und Wasserbewirtschaftung angesprochen worden. »Ich habe mit der Außenministerin über das große Potenzial für die Beziehung der beiden Länder gesprochen«, erklärte Cohen.

»Es gibt ein großes Potenzial für die Beziehung der beiden Länder.«

außenminister eli cohen

Doch das libysche Außenministerium betonte zu Wochenbeginn, es habe sich um ein »inoffizielles und unvorbereitetes, zwangloses Treffen mit dem italienischen Außenminister« gehandelt, das keine Diskussionen, Vereinbarungen oder Konsultationen enthalten habe. »Vielmehr«, hieß es weiter, »bekräftigte die Ministerin klar und unmissverständlich die Konstanten Libyens in der Palästinenserfrage und hält an der Position fest, dass Jerusalem die ewige Hauptstadt Palästinas« sei.

ERKLÄRUNG Abgesehen von der Suspendierung ordnete Premierminister Abdul Hamid al-Dbeibeh die Bildung eines Untersuchungsgremiums an, vor dem Mangoush wegen des Treffens »befragt« werden solle. Anschließend gab auch das Außenministerium des Landes eine eilige Erklärung heraus, in der es bestritt, dass ein formelles Treffen stattgefunden habe.

Israel hat seine Beziehungen zu den Vereinigten Arabischen Emiraten, Bahrain, Marokko und dem Sudan durch die von den Vereinigten Staaten vermittelten sogenannten »Abraham-Abkommen« normalisiert und immer betont, dass sich weitere arabische Staaten anschließen sollten.

KONTROLLE Die libysche Außenpolitik allerdings ist wenig stabil und wird durch jahrelange Konflikte und erbitterte interne Meinungsverschiedenheiten über die Kontrolle der Regierung und die Legitimität aller Entscheidungen der Tripolis-Regierung erschwert.

Am Sonntagabend fanden in Libyen einige Proteste statt, nachdem Nachrichten über das Treffen bekannt geworden waren. Teilnehmer verbrannten dabei israelische Flaggen. Allerdings ließen die Bilder lediglich auf eine Handvoll Demonstranten schließen.

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