Ermittlungen

General unter Verdacht

Misstrauisch von seinem Regierungschef beäugt: Gabi Aschkenasi (l.) Foto: Flash 90

Eine derart illustre Liste von Verdächtigen hat es in Israel noch nie gegeben. Am Montag schlug die Polizei dem Generalstaatsanwalt vor, den ehemaligen Armeechef Gabi Aschkenasi vor Gericht zu stellen.

Außer ihm werden sich wahrscheinlich der Kabinettssekretär von Regierungschef Benjamin Netanjahu, Avichai Mandelblit, der frühere IDF-Sprecher Avi Benayahu sowie drei weitere ranghohe Armeeoffiziere vor Gericht verantworten müssen. Nach dem Abschluss der Untersuchungen, die länger als ein Jahr gedauert hatten, soll nun der Prozess zum sogenannten Harpaz-Skandal beginnen.

Benannt ist die Affäre nach Boaz Harpaz, einem von Aschkenasis Mitarbeitern, dem vorgeworfen wird, Dokumente gefälscht zu haben. Die Fälschungen hätten, so der Vorwurf, das Ansehen und die Glaubwürdigkeit des ursprünglich vorgesehenen Nachfolgers von Aschkenasi, Yoav Galant, in den Schmutz ziehen sollen.

Ränkespiele In die Verschwörung, die sich 2010 abgespielt hat, war nach Angaben der Ermittler fast die komplette Spitze des Sicherheitsestablishments verwickelt – darunter auch der damalige Verteidigungsminister Ehud Barak. Hauptgrund der Ränkespiele sollen die Animositäten zwischen Aschkenasi und seinem Vorgesetzten Barak gewesen sein. Es heißt, der damalige Armeechef habe die Einberufung von Galant als seinen Nachfolger im Amt verhindern wollen, weil er ihn schlicht nicht ausstehen konnte.

»Auch wenn am Ende den Verdächtigen nicht alle oder sogar überhaupt keine kriminellen Vergehen nachgewiesen werden können, so machen die jetzt veröffentlichten Informationen doch große ethische Probleme in den obersten Rängen der Macht sichtbar«, schrieb die Tageszeitung Haaretz, nachdem die Nachrichtensperre am Wochenbeginn vom Bezirksgericht in Rischon LeZion aufgehoben worden war.

Rund 22.000 Stunden Aufzeichnungen von mehr als 40.000 Telefongesprächen wurden von den Ermittlern abgehört, mehr als 1000 mit Relevanz an den Generalstaatsanwalt weitergegeben. Oft sei es in den Telefonaten um die Frage gegangen, wem die Schuld an dem missglückten Militäreinsatz auf dem türkischen Schiff »Mavi Marmara« zu geben sei, bei dem neun Türken ums Leben gekommen waren.

Kriegserklärung Auch Barak ist in der Angelegenheit bereits zweimal von der Polizei verhört worden. Er sagte beide Male aus, dass Aschkenasi, in dem Moment, als er von der Berufung Galants erfuhr, begonnen habe, ihm, Barak, zu drohen. »Es war eine Kriegserklärung«, so der Ex-Verteidigungsminister. Aschkenasi behauptet im Gegenzug, die Vernichtung sämtlicher Telefonaufzeichnungen aus dieser Zeit in Baraks Büro sei ein Hinweis darauf, wie tief auch der Politiker in die Affäre verwickelt sei. Seiner Meinung nach sollte – wären die angeblichen Beweise noch vorhanden – auch der einstige Premier- und Verteidigungsminister angeklagt werden.

Wie in einer klassischen Telenovela hätten sich die »beiden Seiten gegenseitig ausspioniert und Unwahrheiten verbreitet«, heißt es in dem Polizeibericht der Einheit Lahav 443, die auf die Bekämpfung von Korruption und organisiertem Verbrechen spezialisiert ist. Den betreffenden Männern werden unter anderem Vertrauensbruch, Behinderung der Justiz und die Zerstörung von Beweismaterial vorgeworfen. Außerdem sollen Mitarbeiter von Aschkenasi geheime Unterlagen auf ihren Privatcomputern gespeichert und damit die nationale Sicherheit gefährdet haben.

Zwist Die Ermittler sahen es jedoch nicht als erwiesen an, dass Aschkenasi vor vier Jahren einen Putsch geplant habe, um Barak aus dem Amt zu werfen. Dass ein bösartiger Zwist zwischen den beiden Obersten tobte, daran gibt es indes keinen Zweifel.

Schließlich sei es auch darum gegangen, wer die Lorbeeren für die erfolgreiche Militäroperation »Cast Lead« im Gazastreifen von 2009 erntet. Aschkenasi genoss seinerzeit hohes Ansehen in der Öffentlichkeit, da ihm zugeschrieben wurde, die israelische Armee nach dem Libanonkrieg von 2006 rehabilitiert zu haben. Sogar als möglicher Kandidat für den Posten des Premierministers wurde er von vielen gehandelt. Ob Aschkenasi letztlich angeklagt wird oder nicht – dieser Traum ist nun wohl für immer ausgeträumt.

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