Israel

Gantz fordert Rückkehr zum Dialog

Benny Gantz bei der Pressekonferenz am Donnerstag Foto: copyright (c) Flash90 2023

Nach erneuten Protesten hat Israels Oppositionsführer Benny Gantz von der Regierung verlangt, wieder Verhandlungen über die umstrittene Justizreform aufzunehmen. Er fordere Ministerpräsident Benjamin Netanjahu auf, sofort die Einstellung der einseitigen Gesetzgebung anzukündigen und zum Dialog zurückzukehren.

»Wenn nicht für die Demokratie, wenn nicht für die Sicherheit, wenn nicht für die Wirtschaft, dann für die Integrität des Volkes Israel und die Verhinderung von Blutvergießen«, sagte Gantz am Donnerstag bei einer Pressekonferenz in Ramat Gan.

Vermittlung Die monatelangen Verhandlungen zwischen Regierung und Opposition unter Vermittlung von Staatspräsident Isaac Herzog hatten keine Einigung gebracht. Netanjahu warf der Opposition vor, damit Zeit schinden zu wollen. Seitdem schreitet die Regierung wieder mit der Reform voran, was den Massenprotesten im Land wieder Aufwind bescherte.

Am Mittwoch blockierten Tausende eine zentrale Autobahn sowie mehrere Straßen in der Küstenstadt Tel Aviv. In vielen anderen Städten gab es ähnliche Proteste. Mehrere Menschen wurden unter anderem durch den Einsatz von Wasserwerfern verletzt. Eine Person verliert deshalb womöglich ihre Sehkraft, wie israelische Medien am Donnerstag unter Berufung auf das behandelnde Krankenhaus meldeten.

Der Umbau des Justizsystems soll das oberste Gericht des Landes schwächen. Die Regierung wirft den Richtern übertriebene Einmischung in politische Entscheidungen vor. Kritiker sehen die Gewaltenteilung und die demokratische Ordnung in Gefahr. dpa

Kritik

Ron Prosor: »Wir brauchen keine Zeigefinger von außen«

Deutsche Medien zeigten nicht ausreichend, wie stark die demokratischen Strukturen in Israel sind

 29.09.2023

Shvil Israel

Episches Erfahren

Der Nationalpfad beginnt jetzt auf dem Berg Hermon und lädt zu Sukkot zum Wandern ein

von Sabine Brandes  29.09.2023

Krise

Alle gegen Bibi?

Kritiker sagen, ein neues Amtsenthebungsgesetz sei auf ihn zugeschnitten

von Christina Storz  28.09.2023

Diplomatie

Ohne Visum in die USA

Bislang mussten Israelis oft Monate vor der Reise einen Antrag stellen. Das ändert sich jetzt

von Sabine Brandes  28.09.2023

Israel

Oberstes Gericht berät erneut über Amtsenthebungsgesetz

Eine Amtsenthebung wäre demnach nur aus psychischen oder ähnlichen Gründen möglich

 28.09.2023

Analyse

Strategische Aufgabe

Premier Netanjahu und Präsident Biden trafen sich – doch wie geht es weiter?

von Sabine Brandes  28.09.2023

Israel

Grab als frühester Beleg für Feuerbestattung

Von einem »seltenen Zeugnis der hellenistischen Periode« ist die Rede

 27.09.2023

Israel

Aus dem Labor

Erstes kultiviertes Hühnerfleisch ist koscher

von Sabine Brandes  27.09.2023

Gesellschaft

Showdown auf dem Dizengoffplatz?

Minister Itamar Ben Gvir will eine Geschlechtertrennung im öffentlichen Raum erzwingen

von Sabine Brandes  27.09.2023