Nach einer spannenden Wahlnacht in Israel scheint sich eine fünfte Amtszeit für den derzeitigen Regierungschef Benjamin Netanjahu abzuzeichnen. Zwar erzielte Netanjahus Likud‐Partei nach Auszählung von 97 Prozent der Stimmen (Stand: 7 Uhr Ortszeit) genauso viele Knessetmandate wie die Partei »Blau‐Weiß« seines Herausforderers und Ex‐Generals Benny Gantz: Sowohl der Likud als auch Blau‐Weiß kamen demnach auf jeweils 35 von insgesamt 120 Sitzen im Jerusalemer Parlament.
Es gilt als wahrscheinlich, dass Netanjahu erneut mit der Regierungsbildung beauftragt wird.
Doch insgesamt kam das Lager rechtsgerichteter und religiöser Parteien nach derzeitigem Stand auf 65 Mandate, das Mitte‐Links‐Lager dagegen auf nur 55 Mandate. Daher gilt es als wahrscheinlich, dass Netanjahu erneut mit der Regierungsbildung beauftragt wird.
SIEGESREDEN Sowohl Netanjahu als auch sein Herausforderer Gantz hatten noch in der Wahlnacht ihren Sieg erklärt. In seiner Siegesrede sprach der 69‐jährige Netanjahu von einem »unvorstellbaren Erfolg«.
Sowohl der amtierende Premier als auch der Herausforderer Gantz hatten sich in der Wahlnacht zum Gewinner erklärt.
Der oppositionelle Ex‐Militärchef Gantz (59) sprach zuvor von »einem historischen Tag für Israel«. Die größte Partei müsse den Auftrag zur Regierungsbildung bekommen, sagte er. Prognosen hatten sein Bündnis nach Schließung der Wahllokale noch vorn gesehen. »Wir danken Netanjahu für seine Dienste«, sagte Gantz, als ob die Wahl schon entschieden sei.
Die ultraorthodoxen Parteien Schas und Vereinigtes Tora‐Judentum kamen jeweils auf acht Mandate. Überraschender Weise verpasste die Partei »Die Neue Rechte« von Erziehungsminister Naftali Bennett und Justizministerin Ayelet Shaked vermutlich den Einzug in das Parlament.
ERGEBNISSE Die Arbeitspartei erzielte mit voraussichtlich nur sechs Sitzen das schlechteste Ergebnis in ihrer Geschichte. Die arabische Partei »Hadasch‐Taal« erhielt ebenfalls sechs Sitze. Die ultrarechte Partei »Israel Beitenu« von Avigdor Lieberman und die Union rechter Parteien erhalten jeweils fünf Mandate.
Rechnerisch möglich wäre auch eine große Koalition von Likud und Blau‐Weiß.
»Kulanu« von Finanzminister Mosche Kachlon erhält voraussichtlich vier Mandate, ebenso wie die linksgerichtete Meretz‐Partei und die arabische Partei »Balad‐Vereinigte Arabische Liste«. Die anderen Parteien erzielten lediglich Mandate im einstelligen Bereich.
Rechnerisch möglich wäre nach den Ergebnissen auch eine große Koalition von Likud und Blau‐Weiß. Allerdings hatten sowohl Netanjahu als auch Gantz im Wahlkampf angekündigt, sie würden nicht mit dem jeweils anderen in einer Regierung sitzen wollen. ja/dpa
