Israel

Flaggenmarsch in Jerusalem setzt neue Regierung unter Druck

Feiern zum Jom Jeruschalajim Foto: Flash 90

Kurz nach ihrer Vereidigung steht Israels neue Regierung bereits vor einer größeren Herausforderung. Vor einem für Dienstag geplanten Flaggenmarsch von etwa 5000 Menschen in Jerusalems Altstadt herrscht Sorge vor neuen Gewaltattacken palästinensischer Terroristen.

Der Marsch, den viele Palästinenser als Provokation ansehen, führt auch durch das muslimische Viertel der Altstadt. Die Palästinenserorganisation Fatah und die Terrororganisation Hamas riefen zu einem »Tag des Zorns« auf.

RÜCKBLICK Ein Flaggenmarsch anlässlich des Jerusalem-Tags wurde am 10. Mai wegen Raketenangriffen der Hamas abgebrochen. Am morgigen Dienstag soll er nun nachgeholt werden.

Der neue Regierungschef Naftali Bennett von der Jamina-Partei stellte am Montag sein Kabinett vor. Mit nur einer Stimme Vorsprung war die neue Acht-Parteien-Koalition am Sonntagabend im Parlament bestätigt worden. Dies bedeutet das vorläufige Ende der Regierungs-Ära von Ex-Premier Benjamin Netanjahu, der seit 2009 durchgehend im Amt war.

Zahlreiche Staaten gratulierten der neuen Regierung, darunter die USA, Deutschland, Russland und die Vereinigten Arabischen Emirate.

Die neue Koalition wird von Parteien vom rechten bis zum linken Spektrum getragen. Unter ihnen ist erstmals auch eine arabisch-islamistische Partei. Yair Lapid von der gemäßigten Zukunftspartei wird zunächst Außenminister. Er soll dann im August 2023 Bennett als Ministerpräsident ablösen.

ABLÖSUNG Zahlreiche Staaten gratulierten der neuen Regierung, darunter die USA, Deutschland, Russland und die Vereinigten Arabischen Emirate. Der palästinensische Ministerpräsident Mohammed Schtaje sagte, mit der Ablösung Netanjahus gehe »eines der schlimmsten Kapitel in der Geschichte des Konflikts« mit Israel zu Ende.

Noch vor gut einem Monat war dabei fast undenkbar, dass Bennett (49) neuer Regierungschef wird. Bei der vergangenen Wahl holte seine Partei nur sieben Mandate. Bei der Wahl im April 2019 verpasste er sogar knapp den Einzug ins Parlament.

Der national-religiöse Politiker hat in den vergangenen Jahren immer wieder versucht, sich als Alternative zu Netanjahu zu präsentieren. dpa/ja

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