Israel

Finanzspritze, Botschafter, Festnahme

Präsident Herzog (l.) und US-Botschafter Lew Foto: Amos Ben-Gershom (GPO)

Botschafter
Präsident Isaac Herzog hat am Sonntag die diplomatischen Beglaubigungsschreiben des neuen US-Botschafters in Israel, Jacob J. Lew, bekommen. Im Schatten des anhaltenden Krieges gegen die Hamas wurde die Zeremonie ohne die traditionelle Ehrenwache und Nationalhymnen abgehalten. »Ich weiß um Ihre über viele Jahrzehnte herausragenden Leistungen im öffentlichen Dienst in den Vereinigten Staaten und um Ihre tiefe Verbundenheit mit Israel und dem jüdischen Volk«, so Herzog. »Noch nie war die amerikanische Freundschaft so offensichtlich und geschätzt wie jetzt.« Botschafter Lew erklärte, er habe im Laufe seiner Karriere daran gearbeitet, die Beziehungen zwischen den USA und Israel zu vertiefen. Er freue sich, »auch in diesen schwierigen Tagen neue Beziehungen aufzubauen«. Der vergangene Monat habe bewiesen, dass die Bindung zwischen den beiden Nationen unerschütterlich sei.

Festnahme
Die Palästinenserin Ahed Tamimi ist in der Nacht zum Montag im Westjordanland von der israelischen Armee festgenommen worden, nachdem sie damit gedroht hatte, jüdische Siedler zu töten. »Unsere Botschaft an die Siedlerherden ist, dass wir in allen Städten, von Hebron bis Dschenin, auf euch warten. Wir werden euch abschlachten, und ihr werdet sagen, dass das, was Hitler euch angetan hat, ein Witz war. Wir werden euer Blut trinken und eure Schädel essen. Kommt schon, wir warten auf euch«, schrieb sie in dem Beitrag, der auf Hebräisch und Arabisch verfasst wurde. 2018 wurde Tamimi angeklagt, nachdem sie gefilmt worden war, wie sie einen israelischen Offizier ohrfeigte. Anschließend war sie zu acht Monaten Haft und einer Geldstrafe verurteilt worden.

Finanzspritze
Freiwillige aus dem Hightech-Sektor haben 20 Millionen US-Dollar gesammelt, um junge Start-ups und Unternehmer zu unterstützen, die vom Krieg gegen die Hamas betroffen sind. Die Mission von »Iron Nation«, dem neuen Notfallfonds, besteht darin, sicherzustellen, dass diese Startups während und nach dem Krieg weiter wachsen können. Nach Angaben des Fonds bedeuten der Krieg und die anschließende Einberufung von bis zu 20 Prozent der Tech-Arbeitskräfte des Landes zum Reservedienst beispiellose Herausforderungen für Start-ups in der Frühphase. Viele hätten keine Kapazitäten mehr, um Finanzmittel zu beschaffen. »Iron Nation« wird von zahlreichen freiwilligen Risikokapitalgebern finanziert, darunter Chemi Peres von Pitango Ventures, Charlie Federman von SilverTech Ventures und Danny Cohen von Viola Ventures, und zudem von Risikokapitalgebern aus dem Ausland unterstützt.

Posten
Der ultranationalistische Abgeordnete und radikale Siedlungsaktivist Zvi Sukkot ist zum Vorsitzenden des Unterausschusses für das Westjordanland im ständigen Knesset-Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten und Verteidigung ernannt worden. Die Vergabe des Postens an den Rechtsextremen wurde von zahlreichen Abgeordneten der Opposition sowie von Anti-Siedlungsgruppen verurteilt. Sie wiesen darauf hin, dass Sukkot eine lange Geschichte des Radikalismus in der Siedlungsbewegung habe. Die Siedlergewalt im Westjordanland hat seit dem Hamas-Angriff dramatisch zugenommen. Ausschüsse der Knesset haben die Aufgabe, Aktivitäten der Regierung in ihren Zuständigkeitsbereichen zu überprüfen und zu überwachen. Der entsprechende Unterausschuss befasst sich mit Sicherheitsfragen sowie mit der Funktionsweise der Armee im Zusammenhang mit palästinensischen Bedrohungen und der Behandlung von Siedlern durch das Militär.

Erinnerung
Präsident Herzog hat eine Initiative zum Gedenken an die Ermordeten und Gefallenen des 7. Oktober ins Leben gerufen. Anlässlich des 30. Tages seit dem Hamas-Massaker zündeten Herzog und seine Frau Michal eine Gedenkkerze an und riefen Menschen in Israel und auf der ganzen Welt dazu auf, gemeinsam mit ihnen »Licht im Angesicht der Dunkelheit zu verbreiten«. Präsident Herzog sagte: »30 Tage sind vergangen, seitdem alles dunkel wurde. Heute zünden wir eine Kerze an und gedenken der Opfer, der Frauen und Männer, der Babys und der Alten, der Soldaten und Befehlshaber. Wir erinnern uns an sie alle. Wir alle entfachen eine Flamme und stehen für die einfache, grundlegende Wahrheit: Wenn wir zusammenhalten, wird das Licht siegen.« Der Präsident rief zum Mitmachen auf: »Zünden Sie eine Kerze an, machen Sie ein Foto und posten Sie es mit dem Hashtag #The_Light_Will_Overcome.«

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