Friedensgespräche

»Es wird schmerzhaft werden«

John Kerry (l.) nach dem Treffen mit Benjamin Netanjahu Foto: Flash 90

Es ist das zehnte Mal in weniger als einem Jahr, dass John Kerry in Israel zu Besuch ist. Bei seiner Ankunft am Donnerstagnachmittag auf dem Ben-Gurion-Flughafen hatte er wie immer jede Menge Papiere im Gepäck. Und am liebsten wäre es ihm, wenn diese während seines Besuches unterzeichnet würden. Denn der amerikanische Außenminister will Ernst machen mit einem israelisch-palästinensischen Friedensvertrag.

Doch naiv ist Kerry nicht. Er weiß, dass der Weg zu einer Vereinbarung in Nahost ein langer und steiniger ist. Für die Friedensgespräche, die in Washington geführt werden, beginne nun eine sehr schwierige Phase, sagte er. Sowohl der israelische Premier Benjamin Netanjahu als auch der Präsident der Palästinenserbehörde, Mahmud Abbas, würden schmerzhafte Entscheidungen treffen müssen, um eine Zwei-Staaten-Lösung zu erreichen. Ein Ja zu Kerrys Regelwerk könnte einen historischen Durchbruch bedeuten, eine negative Antwort indes eine neue Welle der Gewalt nach sich ziehen, befürchten Sicherheitsexperten.

Zweifel Allerdings gab sich Netanjahu bei der Unterredung mit Kerry in Jerusalem wenig zuversichtlich. In der anschließenden Pressekonferenz erklärte er, dass in Israel die Zweifel an der Ernsthaftigkeit der palästinensischen Absichten wüchsen. Er bezog sich dabei vor allem auf die Begrüßung der jüngst freigelassenen palästinensischen Gefangenen durch Präsident Abbas. Am Montag waren 26 Männer aus israelischen Gefängnissen entlassen worden – 23 von ihnen sind verurteilte Mörder. »Es ist unglaublich, dass Männer, die unschuldige Menschen getötet haben, wie Helden willkommen geheißen werden. Wie kann Abbas glaubwürdig sagen, dass er gegen Terrorismus sei, wenn er Mörder derartig glorifiziert?«

Dennoch machte Kerry deutlich, dass der Prozess noch immer nach Plan laufe. Er wolle in den kommenden Tagen mit beiden Seiten daran arbeiten, die Differenzen des Rahmenvertrages, der im Erfolgsfall den endgültigen Friedensvertrag darstellen soll, zu minimieren. Er wisse, dass große Skepsis vorherrsche, ob die beiden Politiker tatsächlich ein Abkommen unterzeichnen werden. »Doch es ist«, sagte er mit Bestimmtheit, »keine unmögliche Mission.«

Hoffnung Es sind vor allem folgende höchst sensible Themen, die sämtliche Friedensbemühungen seit Jahrzehnten immer wieder scheitern lassen: die Frage der palästinensischen Flüchtlinge in arabischen Anrainerstaaten, der Status Jerusalems und die Grenzen von 1967.

Trotzdem sehen viele die Bemühungen des Amerikaners seit langer Zeit als einzige wirklich ernsthafte und Hoffnung bringende Initiative an. Sogar israelische Hardliner, etwa Außenminister Avigdor Lieberman, äußern sich positiv angesichts der unermüdlichen diplomatischen Bemühungen Kerrys. Denn obwohl sich Netanjahu und Abbas persönlich spinnefeind sind und nicht ein einziges Wort des anderen glauben, hat Kerry es geschafft, sie an einen Tisch zu bringen.

Ob es ausreichen wird, um den Vertrag tatsächlich zu unterzeichnen, weiß noch niemand. Doch sogar in Nahost stirbt die Hoffnung zuletzt.

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