Steuern

Eilat wird dichtgemacht

Noch steuerfrei: Strand von Eilat Foto: Flash 90

Für Touristen ist Eilat ein Traumziel: 360 Tage Sonne im Jahr, kilometerlange Strände, kristallklares Wasser am Roten Meer. Doch die südlichste Stadt Israels ist mehr: Seit über einem Vierteljahrhundert ist sie zoll‐ und mehrwertsteuerfreie Zone. Jetzt aber droht den Vergünstigungen das Aus. Der neue Finanzminister, Yair Lapid, muss sparen. Und das tut er, wo er nur kann.

Lapid will im ganzen Land die Mehrwertsteuer von gegenwärtigen 17 um einen Punkt auf 18 Prozent erhöhen. Für Eilat aber würde zum ersten Mal seit 1987 überhaupt Mehrwertsteuer auf Waren erhoben. Die Politiker in Israels Ferienhochburg haben zum Gegenangriff geblasen. Bürgermeister Meir Yitzhak Halevi will die geplante Änderung in keinem Fall hinnehmen. Aus Protest rief er im Rathaus eine Taskforce ins Leben, die sich um die Steuerangelegenheit kümmern soll.

Tourismus Halevi meint es ernst: Obwohl dieser Tage viele Gäste aus dem Ausland erwartet werden, die in der Hafenstadt ihren Frühjahrsurlaub verbringen wollen, will er am kommenden Mittwoch die Tore der Stadt verriegeln und niemanden hineinlassen. Die Steuereinführung wäre viel dramatischer für die Geschäfte als diese Maßnahme, meint er: »Die Rücknahme der Steuerbefreiung wird unsere Stadt zerstören. Der Tourismus, von dem wir leben, könnte um 20 Prozent zurückgehen.«

Viele Produkte und Dienstleistungen wie Hotelübernachtungen oder Automieten sind in Eilat günstiger als anderswo im Land. Doch nicht alles kostet tatsächlich 17 Prozent weniger. Die Differenz war einst dazu gedacht, den Tourismus anzukurbeln, doch auch, um für die Bewohner am südlichsten Zipfel die Kosten des Transports und der weiten Wege zu reduzieren. Die Behörden in Eilat geben die Einsparungen durch die nicht vorhandene Steuer mit umgerechnet 120 Millionen Euro jährlich an.

Der Plan von Lapid, die 39 Milliarden Schekel Defizit im Staatssäckel mit verschiedenen Maßnahmen zu stopfen, muss zunächst die Knesset passieren. Erst dann wird in Eilat zur Kasse gebeten. Halevi will währenddessen nicht stillsitzen. Er sorgt sich, dass Eilat anschließend nicht mehr mit anderen Urlaubszielen in Nahost, etwa in Ägypten oder Jordanien, konkurrieren kann. »Und das bringt Elend über unsere Bewohner.« Die nächste Ratssitzung will er aus Protest vor den verschlossenen Stadtpforten veranstalten.

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