Israel

Die Teuer-Steuer

Mehr Geld ausgeben für weniger Ware: 18 Prozent Mehrwertsteuer Foto: Flash 90

Am Sonntag ist der Tag, an dem die Israelis ihre Kühlschränke auffüllen. Nach den üppigen Schabbat-Essen der Familien herrscht dort meist gähnende Leere. Viele Kunden jedoch trauten ihren Augen kaum, als sie an der Kasse den Bon präsentiert bekamen. Jedes einzelne Produkt war über Nacht teurer geworden. Seit dem 2. Juni gilt die neue Mehrwertsteuer von 18 Prozent auf sämtliche Waren in Israel. Alles, was im Einkaufswagen lag, kostete ein Prozent mehr als noch am Vortag.

Hunderte von Demonstranten hatten sich schon am Abend zuvor in den Großstädten versammelt, um gegen die Sparpläne der Regierung Stimmung zu machen. In Tel Aviv trugen die meist jungen Menschen Schilder wie: »Lapid, dank dir bleiben unsere Bäuche leer« oder »Diese Mehrwertsteuer kommt uns teuer zu stehen«.

Verschiedene Knessetabgeordnete kritisierten ebenfalls die Reform, nachdem sie am Mittwoch vom Kabinett bestätigt worden war. Der ehemalige Journalist Micky Rosenthal bezeichnete sie als skandalös. »Die neue Mehrwertsteuer wird ganz schnell zwei Millionen Israelis an den untersten Rand der Armutsgrenze bringen.« Lapid sollte Langzeitpläne aufstellen, statt schlicht kurzfristig Löcher im Budget zu stopfen. »Sonst erleben wir bald den Zusammenbruch der Gesellschaft.«

Sparpaket Tatsächlich treffen die ersten Umsetzungen von Lapids Sparpaket vor allem jene Israelis, die ohnehin schon chronisch knapp bei Kasse sind. Die Verteuerung der Lebensmittel und anderer Dinge des täglichen Bedarfs sowie das zusammengestrichene Kindergeld sind ein harter Schlag für sozial schwache Familien.

In Israel existieren – anders als etwa in Deutschland – keine geminderten Steuersätze für Lebensmittel oder Bücher. Der Vorschlag von Lapid, zukünftig Hotelübernachtungen oder Mietwagen mit der Mehrwertsteuer zu versehen, war im Kabinett gescheitert. Dienstleistungen für Touristen bleiben nach wie vor steuerfrei.

Die Steuerbehörde gab nun bekannt, dass sie durch die Erhöhung mit fast einer Milliarde zusätzlicher Einnahmen pro Jahr rechnet. Wirtschaftsexperten erklärten jedoch, dass diese Angabe höchst unwahrscheinlich sei. Denn eine hohe Steuer auf Waren gehe immer mit schrumpfenden Umsätzen einher. Und genau das wird in Israel nun erwartet.

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