Professor Michael, bereits wenige Tage, nachdem Präsident Trump das Ende des Krieges verkündet hat, ist die Waffenruhe im Gazastreifen bedroht. Wie schätzen Sie die Lage ein?
Es ist tatsächlich eine sehr fragile Situation. Das Abkommen wurde von der Hamas bereits am ersten Tag nach dem Rückzug der israelischen Armee (IDF) und der Umgruppierung entlang der sogenannten »Gelben Linie« gebrochen. Der tödliche Angriff in Rafah durch die Hamas auf IDF-Soldaten am Sonntag war eine eklatante Verletzung des Abkommens. Und ich gehe davon aus, dass dies nicht der letzte Vorfall sein wird. Die Hamas hat nicht die Absicht, die Waffen niederzulegen. Sie hat seit dem ersten Tag des Waffenstillstands damit begonnen, sich neu aufzustellen, indem sie Tausende von Militanten rekrutiert, sie auf den Straßen einsetzt und mörderische und barbarische Angriffe auf ihr eigenes Volk verübt, indem sie Menschen auf den Straßen abschlachtet. Sie hat neue Gouverneure ernannt und neue Beamte eingesetzt. Und sie hat nicht die Absicht, zu verschwinden. Vielmehr hat sie mit dem Wiederaufbau der zerstörten Tunnel begonnen und bevorzugt einen weiteren gewaltsamen Zusammenstoß mit Israel. Außerdem glaubt sie, dass sie mithilfe von Katar und der Türkei in der Lage sein wird, weitere Erfolge zu erzielen und Israel zu weiteren Zugeständnissen zu drängen, weil sie glaubt, dass Israel nicht völlig frei ist, das zu tun, was es für notwendig hält.
Warum?
Weil der amerikanische Präsident, die US-Regierung und alle Partner von Präsident Trump hier in der Region nicht bereit sind, das Scheitern dieses Abkommens hinzunehmen. Sie wollen, dass der Krieg beendet wird. Sie verstehen, dass die Fortsetzung des Krieges das größte Hindernis für die große Vision des neuen Nahen Ostens darstellt. Und deshalb werden sie Druck auf Israel ausüben, weitere Zugeständnisse zu machen, moderater und geduldiger zu sein. Sie glauben, dass sie die Oberhand haben. Die Hamas lebt im Bewusstsein des Sieges, nicht im Bewusstsein einer besiegten Organisation. Genau das ist das Problem, denn ich denke, dass unter diesen Umständen die Chance sehr gering ist, dass wir die zweite und dritte Phase des Plans verwirklichen und umsetzen können.
In der ersten Phase sollten auch alle ermordeten Geiseln Israel übergeben werden. Das ist nicht geschehen. Spielt die Hamas ein zynisches, taktisches Spiel?
Das ist nicht überraschend. Und jeder, der davon überrascht ist, zeigt damit nur, dass er oder sie keinen Bezug zur Realität hat und keine Ahnung davon. Und die Hamas wird jede nur erdenkliche Manipulation vornehmen, um die Familien zu quälen, die israelische Gesellschaft zu schwächen und Spannungen zwischen der Gesellschaft und der Regierung, zwischen dem Militär und der Regierung zu verstärken. Das ist die DNA der Hamas.
Sie waren von Anfang an skeptisch. Und Sie sagten, dass bisher bei keiner islamistischen Organisation die Entwaffnung jemals gelungen ist. Wie erklären Sie sich den allgemeinen Optimismus bezüglich dieses Plans?
Wie kann man optimistisch sein, wenn die Hamas den Plan abgelehnt hat? Wir müssen doch nur sorgfältig die Antwort der Hamas auf den Plan von Präsident Trump anschauen. Sie sagen »Nein« zu dem Plan. Wie können wir da optimistisch sein, dass der Plan umgesetzt wird? Die Hamas wird weder von der Internationalen Stabilisierungstruppe noch von einer anderen Organisation aufgelöst werden, sondern nur durch die IDF. Es gibt keine Organisation auf der ganzen Welt, die bereit oder in der Lage ist, gegen die Hamas zu kämpfen und die Hamas aufzulösen, außer den IDF. Schon gar nicht durch die Türkei oder Katar. Die Idee, dass die Türken und Katarer Teil der Internationalen Stabilisierungstruppe sein sollen, ist nicht Teil der Lösung, sondern Teil des Problems.
Katar und die Türkei sind Unterstützer und Sponsoren der Hamas, sie stehen der Ideologie der Muslimbruderschaft sehr nahe. Welche Rolle spielen die beiden Länder wirklich?
Sie haben die Hamas in der ersten Phase der Freilassung der Geiseln unter Druck gesetzt, weil sie verstanden haben, dass dies das Entscheidende für Präsident Trump war, der das Ende des Krieges verkündet hat. Aber sie hatten von Anfang an nicht die Absicht, weiterhin Druck auf die Hamas auszuüben, damit sie sich auflöst. Beide sind die größten Unterstützer und Geldgeber der Hamas, und sie haben ein Interesse daran, dass die Hamas nicht nur im Gazastreifen, sondern in der gesamten palästinensischen Arena einflussreich bleibt. Ihrer Meinung nach sollte die Hamas die Palästinensische Autonomiebehörde ersetzen und nicht deren Partner sein. Denn auf diese Weise können sie den Einfluss des politischen Islam ausweiten. Präsident Erdogan ist der Anführer der türkischen Version der Muslimbruderschaft, die das Osmanische Reich wiederbeleben will. Er sieht die türkische Präsenz im Gazastreifen als entscheidend für die Verwirklichung dieser Bestrebungen an.
Und dennoch sind die beiden Länder mit Ägypten federführend?
Als Präsident Trump Katar und die Türkei in die erste Reihe rückte, stärkte er sie, weil er verstanden hatte, dass die beiden Länder in der Lage sind, Druck auf die Hamas auszuüben. Und er wollte Druck auf die Hamas ausüben, weil er die Geiseln freibekommen wollte, um das Ende des Krieges zu erklären. Nachdem ihm das nun gelungen ist, konzentriert er sich nun auf andere Dinge, nicht unbedingt auf die Ereignisse im Gazastreifen. Doch er will nicht, dass die Gaza-Frage ein Hindernis auf dem Weg der Umsetzung und Verwirklichung seiner großen Vision in Bezug auf den Nahen Osten bleibt.
Sie sagen, die größte Herausforderung bestehe jetzt darin, Trump entschlossen und fokussiert auf seinen eigenen Plan zu halten. Glauben Sie, dass das gelingt?
Wenn Israel klug und hart arbeitet, kann es Präsident Trump in Bezug auf seine entscheidende Rolle fokussiert, entschlossen und entschieden halten. Um das zu erreichen, muss Israel bei Artikel 17 des Plans kooperieren, der besagt, dass alle Mechanismen des Plans, der drei Komponenten umfasst – die Technokratenregierung, die Internationale Stabilisierungstruppe und der »Board of Peace« –, eingerichtet werden.
Und das in der Präsenz der Hamas?
Dieser Teil des Plans könnte in den Gebieten eingerichtet werden, in denen die Hamas nicht präsent ist, hauptsächlich im Süden des Gazastreifens. Ich denke, dass Israel ein Interesse daran hat. Denn sobald es in diesen Gebieten umgesetzt ist, schaffen wir zunächst einmal eine Alternative zur Hamas, eine echte Alternative vor Ort. Zweitens signalisiert Israel, dass es kein Interesse am Gazastreifen hat, sondern nur Sicherheitsziele verfolgt. Israel hat nicht die Absicht, den Gazastreifen zu besetzen. Israel hat nicht die Absicht, den Gazastreifen zu annektieren, und hat nicht die Absicht, die Palästinenser zu kontrollieren, und nicht die Absicht, israelische Siedlungen wieder aufzubauen. Durch die Schaffung einer solchen Alternative werden die meisten Bewohner des Gazastreifens es vorziehen, aus dem nördlichen Teil, der unter der tyrannischen Kontrolle der Hamas steht, wegzuziehen. Sie werden es vorziehen, in den Süden zu ziehen, weil sie sich dort sicherer fühlen. Sie haben dort bessere Chancen, den Heilungsprozess und den Wiederaufbau zu beginnen und ein neues Leben aufzubauen.
Und dann?
Sobald die Menschen beginnen, in den Süden zu ziehen, wird die Hamas ihre Stärke verlieren. Sie wird ihre menschlichen Schutzschilde verlieren. Und für die IDF wird es viel einfacher sein, den Kampf gegen die Hamas im nördlichen Teil des Gazastreifens fortzusetzen. Wenn Israel in der Lage ist, die Partner und Unterstützer von Präsident Trumps Plan dazu zu bewegen, sich daran zu beteiligen, dann denke ich, dass Israel in der Lage sein wird, die Legitimität für die Wiederaufnahme der Militäroperation gegen die Hamas im Norden aufzubauen oder zumindest zu erweitern, weil dann jeder verstehen wird, wer der Störenfried ist. Israel ist es nicht.
Halten Sie es für sinnvoll, dass beispielsweise die Bundesrepublik unter diesen Bedingungen Soforthilfen für Gaza zur Verfügung stellen will?
Überhaupt nicht. Denn die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung konzentriert sich derzeit auf Gebiete im Gazastreifen, die unter der direkten Kontrolle der Hamas stehen. Jeder Cent, der in dieses Gebiet fließt, geht direkt an die Hamas. Die Hamas wird die Kontrolle über die humanitäre Hilfe übernehmen. Und daraus wird nichts Gutes entstehen. Im Gegenteil: Dies wird die Hamas stärken. Jetzt ist es an der Zeit, die Hamas zu schwächen, nicht zu stärken. Jetzt ist es an der Zeit, Druck auf die Hamas auszuüben.
Mit dem Sicherheitsexperten am Institut für Nationale Sicherheitsstudien (INSS) und dem Misgav Institute in Tel Aviv sprach Detlef David Kauschke. Professor Kobi Michael war viele Jahre führender Offizier des Nachrichtendienstes der israelischen Armee.
