Besuch

Deutscher Außenminister in Israel

Am Mittwochmorgen kam Sigmar Gabriel (l.) mit dem israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu zusammen. Foto: Flash 90

Der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel ist in Israel angekommen. Bei seinem zweitägigen Besuch reist er auch in die Palästinensischen Gebiete, um sich mit dem Präsidenten der Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, zu besprechen. Am Mittwochmorgen kam Gabriel zunächst mit dem israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu zusammen.

Zehn Monate zuvor hatte der Regierungschef ein Treffen mit Gabriel spontan abgesagt, nachdem der deutsche Außenminister sich geweigert hatte, auf ein Treffen mit linken Menschenrechtsorganisationen wie »Breaking the Silence« und »B’Tselem« während seiner Visite zu verzichten.

Einsatz Netanjahu hieß Gabriel dieses Mal willkommen und sagte, es sei »immer eine gute Gelegenheit, mit Vertretern der deutschen Regierung zu reden«. Man habe sich über die Stabilisierung des Nahen Ostens ausgetauscht, sowohl zu dem Thema des iranischen Einflusses in Syrien als auch zu den Friedensgesprächen zwischen Palästinensern und Israelis.

Der Premier merkte auch an, dass er wenige Tage zuvor ein »hervorragendes Treffen mit Kanzlerin Angela Merkel während des Weltwirtschaftsforums in Davos« gehabt habe, und dankte Deutschland für den Einsatz für Israels Sicherheit.

Bedingung Gabriel bestätigte Differenzen zwischen Jerusalem und Berlin bezüglich des Atomdeals mit Teheran, hob jedoch hervor, dass die Regierungen in der Bewertung der iranischen Aktivitäten in Syrien sowie der Gefahr durch den IS völlig übereinstimmten.

Er betonte auch, Deutschland achte immer darauf, dass Israel seine Sicherheit wahren könne. Im Bezug auf den Nahostkonflikt sagte Gabriel: »Deutschland ist sehr für eine Zweistaatenlösung, und ich war froh zu hören, dass auch die Regierung von Israel zwei Staaten will, innerhalb sicherer israelischer Grenzen.« Netanjahu fügte hinzu: »Wobei wir die Sicherheit kontrollieren – das ist die erste Bedingung.« Er wolle keine Bezeichnungen abgeben, »ob es ein Staat wird oder nicht«.

Der deutsche Außenminister wird sich morgen zu Gesprächen mit Abbas in Ramallah treffen und im Rahmen der Jahreskonferenz des Institute for National Security Studies (INSS) zu aktuellen Herausforderungen für Europa und den Nahen Osten sprechen.

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