Israel

Das Rennen der Skandale

Skulpturen der israelischen Präsidenten im Garten des Amtssitzes von Schimon Peres Foto: Flash90

Das Amt des Präsidenten soll frei von Skandalen und Ungereimtheiten sein. Schimon Peres, amtierendes Staatsoberhaupt Israels, füllt diese Grundsätze seit sieben Jahren voller Würde aus. Doch Peres’ Zeit als Bürger Nummer eins endet im Juli.

Und die Wahl um einen Nachfolger wird seit Wochen von einem Eklat nach dem anderen bestimmt. Vorerst letzter Akt im Theater um die Suche nach einem neuen Präsidenten ist der Rücktritt des Kandidaten der Arbeitspartei, Benjamin Ben-Eliezer.

Am Sonntag hatte Knessetsprecher Juli Edelstein erklärt, der Urnengang werde wie vorgesehen am Dienstag stattfinden, nachdem er zunächst in Erwägung gezogen hatte, ihn um zwei Wochen zu verschieben.

Verzögerung Doch verschiedene Minister, darunter Finanzminister Yair Lapid und sein Kollege im Bauministerium, Uri Ariel, hatten sich vehement gegen eine Verzögerung ausgesprochen, wie bereits bei dem Vorhaben von Premier Benjamin Netanjahu, die Wahl um ein halbes Jahr nach hinten zu schieben oder das Präsidentenamt gleich ganz abzuschaffen.

»Die schwierige Atmosphäre, die das Präsidentschaftsrennen umgibt, ist nicht zufriedenstellend und wirft einen dunklen Schatten über Teilnehmer und Knesset«, so Edelstein. »Leider können wir nicht abstreiten, dass diese Wahl ohne festliche und respektvolle Stimmung, die sie eigentlich hätte haben sollen, vonstatten gehen wird.«

Der alteingesessene Politiker Ben-Eliezer, der unter seinem Spitznamen Fouad in der ganzen Welt bekannt ist, hatte am Samstag inmitten von Korruptionsvorwürfen verkündet, dass er nicht mehr als Präsidentschaftskandidat zur Verfügung stehe. Dem vorausgegangen war die Eröffnung einer Polizeiuntersuchung, ob der Parlamentarier eventuelle illegale Unterstützung beim Kauf seiner Wohnung in Jaffa erhalten hatte, nachdem er, wie alle Kandidaten, seine Besitztümer hatte offenlegen müssen.

Nobelpreis Die 120 Parlamentarier müssen sich in geheimer Wahl entscheiden zwischen Reuven Rivlin vom Likud, der ehemaligen Knessetpräsidentin Dalia Itzik, dem Parlamentarier Meir Schitrit (von Zipi Livnis Hatnua-Partei) sowie der einstigen Richterin am Obersten Gerichtshof, Dalia Dorner, und dem Nobelpreisgewinner in Chemie, Dan Schechtman.

Obwohl es es der Vorsitzende der Arbeitspartei, Yitzhak Herzog, seinen 15 Mitgenossen freigestellt hat, für wen sie ihre Stimme geben und Meretz wie arabische Parteien sich hinter Dorner stellen wollen, gilt der Likud-Mann Rivlin als aussichtsreichster Kandidat. Viele, darunter Ex-Awoda-Chefin Schelly Jachimowitsch, meinen, er sei der »einzig wahre Verfechter der Demokratie«.

Dennoch ist das Rennen in keiner Weise entschieden. Denn jüngst gaben Dutzende von Abgeordneten zu, dass sie Kandidaten ihre Unterstützung zugesichert hatten, obwohl sie gar nicht vorhaben, letztendlich für diese zu stimmen. Vor allem die zweite und letzte Runde, in der die beiden führenden Kandidaten sich der endgültigen Wahl stellen, ist gänzlich offen.

Während Rivlin, Itzik, Schitrit, Dorner und Schechtman zu Wochenbeginn noch einmal alles geben, um so viele Abgeordnete wie möglich auf ihre Seite zu ziehen, hat die Justizministerin Zipi Livni verkündet, dass beim nächsten Mal alles anders werde. Sie wolle Gesetze für klare Regeln bei der Präsidentschaftswahl einführen, vor allem in Sachen Transparenz. »Damit der Standard wieder eins wird«, machte sie klar, »moralisch«.

Israel

Raketen trotz Waffenruhe

Der Beschuss hält an. In den betroffenen Gemeinden herrscht Unklarheit über die Lage

von Sabine Brandes  15.11.2019

Kurzmeldungen

Roller, Bücher, Hitze

Nachrichten aus Israel

von Sabine Brandes  14.11.2019

Gaza

Alltag im Raketenregen

Nach dem Tod eines hochrangigen Funktionärs des Islamischen Dschihad wird Israel massiv beschossen – im Süden und auch im Großraum Tel Aviv

von Sabine Brandes  14.11.2019

Nahost

Raketenangriffe auf Israel trotz Berichten über Waffenruhe

Laut Armeeangaben gab es im Grenzgebiet Alarm

 14.11.2019

Nach EuGH-Urteil

USA »zutiefst besorgt«

Die Vorgabe diene lediglich dazu, Boykotte gegen Israel zu fördern

 13.11.2019

Terror

Beschuss dauert an

Auch am zweiten Tag regnen die Raketen aus Gaza auf den israelischen Süden herab. Ruhe im Zentrum

von Sabine Brandes  13.11.2019