Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu hat US‐Präsident Donald Trump für die neuen Sanktionen gegen den Iran gedankt. Netanjahu bezeichnete die Machthaber in Teheran als »mörderisches Régime, das die gesamte Welt bedroht«.
»Seit Jahren schon habe ich dazu aufgerufen, die Sanktionen gegen den Iran wieder vollständig einzusetzen«, so Netanjahu weiter. »Die Auswirkungen der ersten Einschränkungen sind bereits spürbar. Der Rial ist stark gefallen, die iranische Wirtschaft befindet sich in einer Krise, und die Folgen sind eindeutig.«
Atomdeal Die Handelsbeschränkungen für den Iran waren 2015 aufgehoben worden, als der Atomdeal unter der Leitung des damaligen US‐Präsidenten Barack Obama ausgehandelt wurde. Den Atomvertrag hatte die israelische Regierung immer als gefährlich eingestuft und stets betont, dass er das Régime befähige, trotzdem Atomwaffen zu produzieren und damit Israel zu bedrohen.
Jerusalem sieht das angeblich zivile Atomprogramm des Iran als existenzielle Gefahr an. Große Teile des israelischen Sicherheitsestablishments indes, darunter die Armeeführung, hatten das Abkommen zwar als fehlerhaft, jedoch als Fortschritt anerkannt. Es würde die Möglichkeit des Iran, nukleare Waffen zu bauen, um zehn bis 15 Jahre zurückwerfen.
Das ist auch die Haltung verschiedener europäischer Staaten, die an der Vereinbarung festhalten, darunter Deutschland und Frankreich. Die USA waren in diesem Jahr aus dem Atomvertrag ausgestiegen.
Der israelische Verteidigungsminister Avigdor Lieberman lobte Trump für seine »mutige Entscheidung«, alle US‐Sanktionen wiedereinzusetzen. »Das ist der große Wandel, auf den der Nahe Osten gewartet hat. Mit einer einzigen Handlung holt der Präsident zu einem kritischen Schlag gegen die Einmischungen des Iran in Syrien, im Libanon, in Gaza, im Irak und in Jemen aus.« Die Sanktionen werden am Montag aktiv und betreffen vor allem den Öl‐ und Finanzbereich des Landes.
Twitter US‐Präsident Trump hatte die neuen Sanktionen in einer Art und Weise verkündet, wie er es so häufig bei wichtigen Entscheidungen tut: als Realityshow. Kurz vor dem Einsetzen postete er im Internet ein Bild von sich, das ihn zeigt, wie er aus Nebelschwaden ins Licht tritt. Darunter stand in fetten Buchstaben – ähnlich Filmplakaten, die einen neuen Blockbuster anpreisen: »Sanktionen kommen«, darunter: »5. November«.
Netanjahu griff das Motiv bereitwillig auf und postete anschließend auf dem Kurznachrichtendienst Twitter: »Danke, Herr Präsident, für diesen historischen Schritt. Die Sanktionen kommen tatsächlich!«
