Staatsbesuch

Cheerleader für den Frieden

Echte Freunde: Donald Trump mit Reuven Rivlin (l.) und Benjamin Netanjahu (r.) Foto: Reuters

Dass US-Präsident Donald Trump seine Worte nicht unbedingt auf die Goldwaage legt, ist kein Geheimnis. Er sei ein Freund der vollmundigen Reden, der Inhalt dabei nicht selten sekundär, wirft man ihm vor. Bedeutungsschwere Worte gab es auch bei Trumps Besuch in Israel. Frieden zwischen Israelis und Palästinensern als der ultimative Deal. Es war die erste Auslandsreise des Präsidenten, die ihn zunächst nach Saudi-Arabien, dann ins Heilige Land und später nach Europa führte.

Trump traf sich mit Israels Staatspräsident Reuven Rivlin und Regierungschef Benjamin Netanjahu sowie Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in Bethlehem. Als erster amtierender US-Präsident schrieb er mit seinem Besuch in der Altstadt von Jerusalem Geschichte. In der Schoa-Gedenkstätte Yad Vashem legte Trump einen Kranz nieder.

Iran Nach einer außergewöhnlich herzlichen Begrüßung fanden Trump und sein Gastgeber Netanjahu schnell einen gemeinsamen Nenner: den Iran. Trump machte klar: »Der Iran wird niemals Nuklearwaffen haben, das versichere ich«, und fügte mit hinzu, dass das Atom-Abkommen dem Regime in Teheran die Möglichkeit gegeben habe, mit dem Terror weiterzumachen. »Wir sehen überall im Nahen Osten den Iran. Es ist ein schrecklicher Deal, der niemals hätte zustande kommen dürfen.«

Für Netanjahu war das Musik in seinen Ohren. Er ließ es daraufhin an Lob für seinen Gast nicht mangeln und unterstrich, wie sehr er die Wende in der amerikanischen Politik in Sachen Iran begrüßt, und dankte dem Präsidenten für die »Wiedergeltendmachung der amerikanischen Führungsrolle im Nahen Osten«.

Gemeinsam könnten die beiden Staaten den iranischen Vormarsch aufhalten und an einem Frieden für die Region arbeiten. Er betonte, dass Israel allen Nachbarn die Hand reiche, auch den Palästinensern. »Der Frieden, den wir wollen, soll ein echter sein, einer, bei dem der jüdische Staat anerkannt wird und die Sicherheit in Israels Hand bleibt, damit der Konflikt ein für alle Mal endet.«

wandel »Es wird nicht leicht. Aber zum ersten Mal in vielen Jahren, ja zum ersten Mal in meinem Leben, habe ich wahre Hoffnungen auf einen Wandel«, sagte Netanjahu. An den US-Präsidenten gerichtet, fügte er hinzu: »Die arabischen Führer, die Sie gestern getroffen haben, könnten dabei helfen, einen realistischen Weg zum Frieden zu finden.«

Donald Trump bestätigte, es gebe eine außergewöhnliche Chance für Frieden in der Region. Konkretes lieferte er allerdings am ersten Tag nicht. Weder machte Trump die Siedlungspolitik in Israel zum Thema, noch sprach er die Verlegung der US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem an, was er zuvor versprochen hatte. Auch berührte er den Status von Jerusalem als Hauptstadt für Israelis und Palästinenser nicht. »Ich habe das Gefühl, dass es der schwierigste Deal überhaupt ist. Aber ich glaube, dass wir ihn erreichen werden – das hoffe ich.«

Zuvor hatte es eine unerwartete Aussage gegeben, als der Präsident seinem Gastgeber in Bezug auf den Geheimdienstskandal vor einigen Tagen mitteilte, er habe »niemals das Wort Israel erwähnt«, und damit indirekt bestätigte, dass er streng geheime Informationen an Russland weitergegeben hat. Netanjahu erklärte, die geheimdienstliche Kooperation beider Staaten sei nach wie vor exzellent und niemals besser gewesen.

Abbas Bei seiner kurzen Visite in Bethlehem traf Trump auf Palästinenserpräsident Abbas. Der hob hervor, es sei ein Traum der Palästinenser, in Frieden zu leben. Man wolle Seite an Seite mit Israel leben, damit die Kinder Palästinas und Israels eine sichere Zukunft haben. »Es geht nicht um einen Kampf der Religionen, wir haben kein Problem mit dem Judentum oder Israel«, behauptete Abbas. »Wir haben ein Problem mit der Besatzung und den Siedlungen«. Trump versprach, dass die USA helfen wollen, diesen Traum zu erreichen, sprach jedoch auch hier keinerlei Details an.

Es ist hauptsächlich die Macht der Bilder, auf die die Politiker bei diesem Besuch setzten: ein Händeschütteln hier, ein strahlendes Lächeln dort. Für Netanjahu ist es die enge Verbindung mit Donald Trump und dadurch mit den USA, dem wichtigsten Verbündeten Israels, die er seinen Wählern zeigen will, vor allem nach acht kühlen Jahren mit Barack Obama als Präsident. Trump braucht nach den Skandalen seiner jungen Präsidentschaft dringend positive Presse.

Einat Wilf, Politikwissenschaftlerin und ehemaliges Knessetmitglied für die Arbeitspartei, hat nicht mehr erwartet: »Es ging bei diesem Besuch erst einmal darum, den Ton anzugeben. Man tauschte warme Worte und Bestätigungen aus. Trump unterstrich mit dem Besuch bei seinen Verbündeten Israel und Saudi-Arabien, dass er die Ordnung in Nahost nicht ändern werde.« Die konkrete Politik jedoch sei völlig unklar. »Solange sich Trump an die großen Worte hält, die er so mag, kann er nicht viel falsch machen. Der Teufel indes steckt im Detail, und später wird mehr von ihm kommen müssen.«

Trump selbst hob hervor, er sei gekommen, »um die unzerbrechliche Verbindung mit Israel erneut zu bestärken«. Man müsse dafür sorgen, dass die Gräueltaten der Vergangenheit nie wieder geschehen, und nun daran arbeiten, dass »unsere Kinder ohne Gewalt und Terror aufwachsen« können. Unter dem Applaus der Anwesenden machte er klar: »Wir lieben Israel, wir respektieren Israel, wir stehen an eurer Seite.«

Entourage Der Präsident war mit einer Entourage von mehr als 900 Leuten angereist, darunter seine Tochter Ivanka Trump und Schwiegersohn Jared Kushner. Gemeinsam mit ihnen machte er den Abstecher in die Altstadt zu einer Familienangelegenheit. Er hatte zuvor betont, dass es sich um einen privaten Besuch handele. Von israelischen Offiziellen begleitet wurde er nicht, als er – darauf hatte er bestanden – zu Fuß durch die Gassen ging. Dafür umgaben ihn und seine Begleiter Tausende von Sicherheitsleuten.

Entsprechend den Gepflogenheiten an der Kotel besuchte Trump mit Kushner den Abschnitt des Vorplatzes, der für Männer reserviert ist, seine Tochter Ivanka und Ehefrau Melania den Frauenbereich. Ivanka und Kushner sind orthodoxe Juden. Besonders Trumps Tochter schien tief bewegt. Als sie die Steine berührte und betete, wischte sie sich Tränen aus dem Gesicht. Der Präsident selbst, mit einer Kippa auf dem Hinterkopf, steckte einen Zettel in die Ritzen der jahrtausendealten Steine. Trumps Besuch erfolgt inmitten der Vorbereitungen zu den Feierlichkeiten zum 50. Jubiläum der Wiedervereinigung Jerusalems nach dem Sechstagekrieg von 1967.

Trump war und ist ein Entertainer. Im Nahen Osten kommt das offenbar gut an. Doch selbst, wenn er nur wie ein Cheerleader klingt – immerhin hat dieser amerikanische Präsident geschafft, dass das Wort »Frieden« in der Region zumindest für eine Weile wieder ein Thema ist.

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