Staatsbesuch

CDU-Chefin plädiert für Atomabkommen

Foto: dpa

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat in Israel das internationale Atomabkommen mit dem Iran verteidigt. Sie sei der Auffassung, »dass wir bisher leider noch keinen intelligenteren Mechanismus für die Verhinderung des iranischen Atomprogramms gefunden haben als das JCPOA« (Atomabkommen), sagte Kramp-Karrenbauer am Montag bei einer Sicherheitskonferenz in Israel.

»Und solange das so ist, sollten wir es nicht leichtfertig aufgeben. Gleichzeitig teile ich ausdrücklich die Sicherheitsbedenken Israels in Bezug auf die nicht hinnehmbare aggressive Ausdehnung des regionalen Einflusses des Iran«, sagte Kramp-Karrenbauer.

Externer Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt, der den Artikel anreichert. Wir benötigen Ihre Zustimmung, bevor Sie Inhalte von Sozialen Netzwerken ansehen und mit diesen interagieren können.

Mit dem Betätigen der Schaltfläche erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihnen Inhalte aus sozialen Netzwerken angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittanbieter übermittelt werden. Dazu ist ggf. die Speicherung von Cookies auf Ihrem Gerät nötig. Mehr Informationen finden Sie hier.

ZWEIFEL Israel ist ein entschiedener Gegner des Abkommens, das den Iran von der Produktion von Atomwaffen abhalten soll, ihm aber ein ziviles Atomprogramm zugesteht. Die USA haben das von den UN übernommene Abkommen einseitig aufgekündigt und setzen auf wirtschaftliche Zwangsmaßnahmen gegen Teheran.

Zudem rief Kramp-Karrenbauer die Bundesrepublik zu mehr Investitionen in die Streitkräfte auf. »Deutschland muss mehr Anstrengungen im Sicherheitsbereich unternehmen, was die Ausstattung unserer eigenen Bundeswehr anbelangt, was unseren Anteil in der europäischen Verteidigung anbelangt, was unseren Anteil in der NATO anbelangt«, sagte die CDU-Vorsitzende in Herzlija bei Tel Aviv. »Denn es liegt in unserem Interesse, dass wir das Versprechen einhalten, das der Staat den Bürgerinnen und Bürger gibt, sie nämlich zu schützen, im Inneren wie nach außen.«

PALÄSTINENSER Kramp-Karrenbauer bleibt bis Dienstag in Israel und will auch Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Staatspräsident Reuven Rivlin treffen. Gespräche mit Palästinensern sind nicht vorgesehen.

Ich teile die Sicherheitsbedenken Israels in Bezug auf die nicht hinnehmbare aggressive Ausdehnung des regionalen Einflusses des Iran«, betont die CDU-Chefin.

Am Nachmittag wollte sie die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem besuchen. Sie habe sich bewusst dazu entschieden, »dass meine erste offizielle Reise außerhalb der Europäischen Union nach Israel führt«, sagte sie bei der Konferenz.

ÜBERSCHREITUNG Unterdessen wurde am Montagvormittag bekannt, dass der Iran einem Medienbericht zufolge erstmals die Obergrenze seiner niedrigangereicherten Uranvorräte überschritten haben soll. Das berichtete die halbamtliche iranische Nachrichtenagentur Fars am Montag.

Die Überschreitung des Grenzwertes wurde laut Fars auch von den Inspekteuren der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) bestätigt.

Nach dem Wiener Atomabkommen liegt die vorgeschriebene Obergrenze bei 300 Kilogramm. Die Überschreitung wurde laut Fars auch von den Inspekteuren der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) bestätigt. Die IAEA hielt sich am Montag aber noch bedeckt. »Unsere Inspekteure sind vor Ort und werden der Zentrale berichten, sobald die Höhe der Bestände verifiziert ist«, teilte ein IAEA-Sprecher in Wien mit.

Das Atomabkommen von 2015 soll dazu dienen, Teheran am Bau einer Atombombe zu hindern. Neben der Obergrenze bei den erlaubten Vorräten muss der Iran auch die Auflage beachten, dass er sein Uran nicht höher als 3,67 Prozent anreichern darf. Diese zweite Auflage will Teheran nach bisherigen Angaben am 7. Juli verletzen.  dpa/ja

Pandemie

Israel will in Ausnahmefällen Corona-Impfungen von Fünf- bis Elfjährigen erlauben

Kinder mit extremer Fettleibigkeit, schweren chronischen Lungenkrankheiten oder Herzproblemen soll geimpft werden können

 27.07.2021

Verteidigung

Korvetten an Israel in Kiel übergeben

Anschließend holten die Besatzungen auf beiden Schiffen die deutsche Flagge ein und hissten die israelische

von André Klohn  27.07.2021

Corona

Zahl der Neuinfektionen in Israel steigt deutlich

Das Gesundheitsministerium meldete am Dienstag so viele Fälle wie seit Mitte März nicht mehr – viele jüngere Menschen betroffen

 27.07.2021

Israelhass

IOC verurteilt antisemitischen Boykott

Olympisches Komitee: »Wir werden handeln, wenn es einen schamlosen Verstoß gegen die olympische Charta gibt«

von Christian Hollmann  27.07.2021

Jerusalem

Dani Dayan soll neuer Direktor der Gedenkstätte Yad Vashem werden

Die viel diskutierte Personalie muss noch von der israelischen Regierung genehmigt werden

 26.07.2021

Sankt Petersburg

Dreimal Olympia-Gold

Israelische Nachwuchs-Mathematiker erfolgreich bei der IMO 2021

 26.07.2021

Pandemie

Schluckimpfung gegen das Coronavirus

Die klinischen Studien sollen in Kürze in Israel beginnen

 26.07.2021

Pandemie

Wie Israel die Corona-Quarantäne künftig mithilfe von SMS und GPS überprüft

Wer die neuen Bestimmungen ignoriert, erhält Kontrollbesuche von der Polizei

 26.07.2021

Hamas

Palästinensische Terroristen attackieren Israel. IDF reagiert, um Israel zu schützen

Die Brandsätze verursachen regelmäßig massive Schäden

 26.07.2021