Annexion

Bundestag gegen Israels Pläne im Westjordanland

Debatte im Deutschen Bundestag (Archiv) Foto: dpa

Der Bundestag hat die israelische Regierung aufgerufen, auf eine Annexion palästinensischer Gebiete zu verzichten. Die angekündigte Annexion von Teilen des Westjordanlandes und der dortige Ausbau jüdischer Siedlungen stünden »im Widerspruch zu internationalem Recht«, heißt es in einem gemeinsamen Antrag von CDU/CSU und SPD, den das Berliner Parlament am Mittwoch ohne Gegenstimmen gebilligt hat.

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) warnte in der Debatte, das israelische Vorhaben bedrohe die Stabilität der gesamten Nahost-Region: »Frieden lässt sich nicht durch einseitige Schritte erreichen.« Der Koalitionsvertrag der israelischen Regierungsparteien sah für den 1. Juli erstmals die Möglichkeit vor, entsprechende Annexionsschritte einzuleiten.

Fast alle Fraktionen im Bundestag warnten vor diesem Plan, weil dadurch angeblich die Sicherheit Israels und die angepeilte Zweistaatenlösung in Gefahr sei. Die AfD zeigte sich offen für eine Annexion: Sie sei im nationalen Interesse Israels, sagte der AfD-Abgeordnete Anton Friesen.

Die anderen im Bundestag vertretenen Parteien distanzierten sich von dem israelischen Vorhaben. So warnte der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Gregor Gysi, ein solches Vorhaben Israels bedrohe angeblich nicht nur den internationalen Ruf Israels, sondern verschlechtere auch die Lage der Juden weltweit. »Weder sie noch Israel werden dadurch sicherer – im Gegenteil.« dpa

Fussball

Union Berlin erkämpft sich »ein dreckiges 1:0« gegen Maccabi Haifa

Doch nicht allein der Sport stand bei dem Auswärtsspiel im Mittelpunkt

von Thomas Wolfer  26.11.2021

Pandemie

»Schlimmste Variante, die wir bislang gesehen haben«

Bisher grassiert die Delta-Variante des Coronavirus in Europa und bringt die Gesundheitssysteme einiger Länder bereits an ihre Grenzen. Jetzt verbreitet sich in Südafrika eine neue Variante mit ungewöhnlich vielen Mutationen. Die Besorgnis ist groß

von Hans-Hermann Nikolei  26.11.2021

Pandemie

»Anlass zur Sorge«: Neue Corona-Variante aus Südafrika in Israel entdeckt

Wissenschaftler: Wirksamkeit der bislang bekannten Vakzine gegen diese Virusvariante noch unklar

 26.11.2021 Aktualisiert

Pandemie

Israel fürchtet fünfte Corona-Welle

Aus Sicht von Experten kommt der jüngste Anstieg der Zahl von Neuinfektionen zu früh und zu schnell

 25.11.2021

Tourismus

Wer darf nach Israel? Zweiter Test nach Einreise im Gespräch

Corona-Kabinett in Jerusalem erwägt zusätzliche Maßnahmen. Deutschland unterdessen als »orange« eingestuft

von Sabine Brandes  25.11.2021

Jerusalem

»Eindrücke, die uns noch lange beschäftigen«

Eine Delegation des 1. FC Union Berlin hat die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem besucht

 25.11.2021

Pandemie

Vierte Impfung gegen fünfte Welle

Noch keine neuen Restriktionen in Israel trotz steigender Neuinfektionen

von Sabine Brandes  25.11.2021

Diplomatie

Anruf in Ankara

Die israelisch-türkischen Beziehungen sind eisig. Könnte die Festnahme eines Urlauberpaares zur Annäherung führen?

von Sabine Brandes  25.11.2021

Strömender Regen sorgte für nasse Füße.

Nachrichten

Regen, Hilfe, Gewalt

Kurzmeldungen aus Israel

von Sabine Brandes  25.11.2021