Koalitionsgespräche

Bislang ergebnislos

Auch er hat insgesamt 28 Tage Zeit, um eine Koalition auf die Beine zu stellen: Benny Gantz Foto: Flash 90

Der Chef der Zentrumsunion Blau-Weiß, Benny Gantz, hat vergangene Woche in Gesprächen verbracht. Er traf sich mit verschiedenen Parteien, um über eine Koalition zu verhandeln. Einen Durchbruch aber gab es nicht. Und so existiert mehr als sechs Wochen nach den Wahlen in Jerusalem noch immer keine funktionierende Regierung.

Gantz warnte, dass die Aussagen des Interimspremierministers Benjamin Netanjahu darauf hinwiesen, dass dieser die Koalitionsgespräche absichtlich ins Leere laufen lässt und es auf Neuwahlen – es wären die dritten innerhalb eines Jahres – abgesehen hat. Netanjahu hatte die Justizbehörden und Presse in den vergangenen Tagen scharf kritisiert und wiederholt betont, die Korruptionsvorwürfe gegen ihn seien eine »Hexenjagd«.

kundgebung »Während wir versuchen, die Führung des Staates wieder einzurichten, die Armee, Justiz und freie Presse zu stärken, spricht sich Netanjahu, der für all diese Bereiche verantwortlich ist, dreist gegen sie aus. Das ist unverantwortlich«, ließ Gantz auf einer Kundgebung in Tel Aviv wissen. Der von Netanjahu eingesetzte Justizminister Amir Ohana hatte den Ermittlern kurz zuvor vorgeworfen, eine »blinde Verfolgung von öffentlich Bediensteten zu betreiben«.

»Dieser Mangel an Zurückhaltung und die Weigerung, sogar grundlegende Prinzipien zu besprechen, deuten darauf hin, dass er Neuwahlen im Visier hat«, fasste Gantz zusammen. Netanjahu beharrt nach wie vor darauf, eine Koalition mit den religiösen und rechten Parteien zu bilden, die er anführen will. Blau-Weiß hatte beide Forderungen bereits im Wahlkampf ausgeschlossen.

Am Donnerstag hatte sich Gantz mit den Chefs der Vereinten Arabischen Liste, Ayman Odeh und Ahmad Tibi, getroffen, um die Möglichkeit der arabischen Unterstützung einer Minderheitenregierung zu diskutieren. Es habe eine positive Atmosphäre geherrscht, gaben beide Seiten im Anschluss an. »Es wurde über Themen der arabischen Gemeinde, vor allem zivile Angelegenheiten, gesprochen.«

minderheitsregierung Dies habe jedoch nichts mit einer Regierungsbeteiligung zu tun gehabt. Avigdor Lieberman von Israel Beiteinu sprach sich gegen eine derartige Minderheitenregierung aus: »Wir haben immer klargemacht, dass es nur eine Möglichkeit gibt: eine Einheitsregierung.« Mehr habe er dazu nicht zu sagen.

Wie Netanjahu zuvor hat auch Gantz insgesamt 28 Tage Zeit, um eine Koalition auf die Beine zu stellen. Seine Frist läuft am 20. November ab. Anschließend hätte theoretisch jeder Knessetabgeordnete die Möglichkeit, sich daran zu versuchen, eine Regierung zu bilden. Jedoch wurde in Israels Geschichte auf diese Weise noch nie eine geschaffen. Wäre das auch dieses Mal wieder der Fall, gäbe es keine Alternative mehr. Und die Israelis müssten wieder einmal an die Urnen gehen.

Uman

Israel gegen Pilgerfahrt

Massenreise zum Grab von Rabbi Nachman in die ukrainische Provinzstadt soll wegen Corona nicht stattfinden

 05.08.2020

Nahost

Krankenhaus in Israel bietet Beirut Hilfe an

Von libanesischer Seite werden die Hilfsangebote aus Naharija jedoch zurückgewiesen

 05.08.2020

Beirut

Israel bietet Libanon humanitäre Hilfe an

Nach der Explosion in der Hauptstadt wollen das Nachbarland und europäische Staaten Unterstützung leisten

 05.08.2020

COVID-19

Corona-Studie: Risiko in Schulen gut zu managen

In kinderreichen Ländern wie Israel gelten Schulen als einer der Hotspots beim Anstieg der Fallzahlen. Zu Recht?

von Annett Stein  04.08.2020

Medizin

Erektionsmittel gegen Covid-19?

Ein israelisch-amerikanisches Unternehmen testet aktuell den Einsatz eines Wirkstoffs bei Corona-Infektionen, das üblicherweise für ganz andere Zwecke eingesetzt wird

 04.08.2020

Israel

Ziele im Süden Syriens angegriffen

Die Armee hat nach eigenen Angaben Kampfflugzeuge und -hubschrauber eingesetzt

 04.08.2020

Israel

Yair Netanjahu: Proteste amüsieren seinen Vater

Der Sohn des Ministerpräsidenten sorgt mit seinen Aussagen immer wieder für Aufsehen

 03.08.2020

COVID-19

Sauerstoffkammer statt Beatmungsmaschine

Amerikanische und israelische Ärzte hoffen, dass ein neues Verfahren bei der Behandlung von Corona-Infektionen hilft

 03.08.2020

Israel

Angriff nach Raketenbeschuss

Armee: Hamas-Ziele im Gazastreifen getroffen

 03.08.2020