Koalitionsgespräche

Bislang ergebnislos

Auch er hat insgesamt 28 Tage Zeit, um eine Koalition auf die Beine zu stellen: Benny Gantz Foto: Flash 90

Der Chef der Zentrumsunion Blau-Weiß, Benny Gantz, hat vergangene Woche in Gesprächen verbracht. Er traf sich mit verschiedenen Parteien, um über eine Koalition zu verhandeln. Einen Durchbruch aber gab es nicht. Und so existiert mehr als sechs Wochen nach den Wahlen in Jerusalem noch immer keine funktionierende Regierung.

Gantz warnte, dass die Aussagen des Interimspremierministers Benjamin Netanjahu darauf hinwiesen, dass dieser die Koalitionsgespräche absichtlich ins Leere laufen lässt und es auf Neuwahlen – es wären die dritten innerhalb eines Jahres – abgesehen hat. Netanjahu hatte die Justizbehörden und Presse in den vergangenen Tagen scharf kritisiert und wiederholt betont, die Korruptionsvorwürfe gegen ihn seien eine »Hexenjagd«.

kundgebung »Während wir versuchen, die Führung des Staates wieder einzurichten, die Armee, Justiz und freie Presse zu stärken, spricht sich Netanjahu, der für all diese Bereiche verantwortlich ist, dreist gegen sie aus. Das ist unverantwortlich«, ließ Gantz auf einer Kundgebung in Tel Aviv wissen. Der von Netanjahu eingesetzte Justizminister Amir Ohana hatte den Ermittlern kurz zuvor vorgeworfen, eine »blinde Verfolgung von öffentlich Bediensteten zu betreiben«.

»Dieser Mangel an Zurückhaltung und die Weigerung, sogar grundlegende Prinzipien zu besprechen, deuten darauf hin, dass er Neuwahlen im Visier hat«, fasste Gantz zusammen. Netanjahu beharrt nach wie vor darauf, eine Koalition mit den religiösen und rechten Parteien zu bilden, die er anführen will. Blau-Weiß hatte beide Forderungen bereits im Wahlkampf ausgeschlossen.

Am Donnerstag hatte sich Gantz mit den Chefs der Vereinten Arabischen Liste, Ayman Odeh und Ahmad Tibi, getroffen, um die Möglichkeit der arabischen Unterstützung einer Minderheitenregierung zu diskutieren. Es habe eine positive Atmosphäre geherrscht, gaben beide Seiten im Anschluss an. »Es wurde über Themen der arabischen Gemeinde, vor allem zivile Angelegenheiten, gesprochen.«

minderheitsregierung Dies habe jedoch nichts mit einer Regierungsbeteiligung zu tun gehabt. Avigdor Lieberman von Israel Beiteinu sprach sich gegen eine derartige Minderheitenregierung aus: »Wir haben immer klargemacht, dass es nur eine Möglichkeit gibt: eine Einheitsregierung.« Mehr habe er dazu nicht zu sagen.

Wie Netanjahu zuvor hat auch Gantz insgesamt 28 Tage Zeit, um eine Koalition auf die Beine zu stellen. Seine Frist läuft am 20. November ab. Anschließend hätte theoretisch jeder Knessetabgeordnete die Möglichkeit, sich daran zu versuchen, eine Regierung zu bilden. Jedoch wurde in Israels Geschichte auf diese Weise noch nie eine geschaffen. Wäre das auch dieses Mal wieder der Fall, gäbe es keine Alternative mehr. Und die Israelis müssten wieder einmal an die Urnen gehen.

Fussball

Union Berlin erkämpft sich »ein dreckiges 1:0« gegen Maccabi Haifa

Doch nicht allein der Sport stand bei dem Auswärtsspiel im Mittelpunkt

von Thomas Wolfer  26.11.2021

Pandemie

»Schlimmste Variante, die wir bislang gesehen haben«

Bisher grassiert die Delta-Variante des Coronavirus in Europa und bringt die Gesundheitssysteme einiger Länder bereits an ihre Grenzen. Jetzt verbreitet sich in Südafrika eine neue Variante mit ungewöhnlich vielen Mutationen. Die Besorgnis ist groß

von Hans-Hermann Nikolei  26.11.2021

Pandemie

»Anlass zur Sorge«: Neue Corona-Variante aus Südafrika in Israel entdeckt

Wissenschaftler: Wirksamkeit der bislang bekannten Vakzine gegen diese Virusvariante noch unklar

 26.11.2021 Aktualisiert

Pandemie

Israel fürchtet fünfte Corona-Welle

Aus Sicht von Experten kommt der jüngste Anstieg der Zahl von Neuinfektionen zu früh und zu schnell

 25.11.2021

Tourismus

Wer darf nach Israel? Zweiter Test nach Einreise im Gespräch

Corona-Kabinett in Jerusalem erwägt zusätzliche Maßnahmen. Deutschland unterdessen als »orange« eingestuft

von Sabine Brandes  25.11.2021

Jerusalem

»Eindrücke, die uns noch lange beschäftigen«

Eine Delegation des 1. FC Union Berlin hat die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem besucht

 25.11.2021

Pandemie

Vierte Impfung gegen fünfte Welle

Noch keine neuen Restriktionen in Israel trotz steigender Neuinfektionen

von Sabine Brandes  25.11.2021

Diplomatie

Anruf in Ankara

Die israelisch-türkischen Beziehungen sind eisig. Könnte die Festnahme eines Urlauberpaares zur Annäherung führen?

von Sabine Brandes  25.11.2021

Strömender Regen sorgte für nasse Füße.

Nachrichten

Regen, Hilfe, Gewalt

Kurzmeldungen aus Israel

von Sabine Brandes  25.11.2021