Skandal

»Bibi-Tours«, die Fortsetzung

Joseph Shapira (r.) und Yuli Edelstein (M.) bei der Pressekonferenz Foto: Flash90

Nach der Veröffentlichung des Berichtes zu den Reiseausgaben von Regierungschef Benjamin Netanjahu wird es eine sofortige Untersuchung der Vorfälle geben. Das sagte Generalstaatsanwalt Avichai Mandelblit am Dienstagabend.

Joseph Shapira, der staatliche Kontrolleur, legte am Nachmittag einen Bericht vor, in dem es hieß, dass Netanjahu während seiner Amtszeit als Finanzminister vor mehr als zehn Jahren die meisten seiner Reisen – Dutzende an der Zahl – und die seiner Familie von privaten Spendern oder Organisationen sowie ausländischen Regierungen finanzieren ließ, ohne dies der Knesset mitzuteilen. Zudem leitete Shapira Material an den Generalstaatsanwalt weiter, dass »die Vermutung des kriminellen Verhaltens nahelegt«.

Netanjahu sagte, dass an den Reisen nichts illegales gewesen sei und man aus einer Maus einen Elefanten mache. Er wies den Vorwurf des kriminellen Verhaltens von sich und betonte, er sei sicher, der Generalstaatanwalt werde kein Material für eine Ermittlung finden.

Affäre Die »Bibi-Tours«-Affäre war zum ersten Mal durch einen Fernsehbericht des Journalisten und jetzigen Knessetabgeordneten der Arbeitspartei, Micky Rosenthal, zur Sprache gekommen. Dabei ging es zunächst um die Vermutung, dass Netanjahu Reisekosten doppelt abgerechnet habe und sich verschiedene Reisen von Personen mit politischer Agenda haben bezahlen lassen.

Der Staatsanwalt entschied damals jedoch, keine Untersuchung einzuleiten, vor allem, weil so viel Zeit seit den vermuteten Handlungen vergangen war. Der Bericht wurde nie veröffentlicht. Eine Petition vor dem Obersten Gerichtshof, von Rosenthal angeführt, verlangte jedoch die Freigabe, der die Richter stattgaben. Rosenthal ist sicher: »Die Ergebnisse werden zeigen, dass dieser Fall eine der größten Verfälschungen der Ermittlungsbehörden in Israels Geschichte darstellt.«

Netanjahu ließ über seinen Anwalt eine Erklärung abgeben: »Die Medien haben die Netanjahus 20 Jahre lang unter die Lupe genommen und nichts gefunden. Das wird auch dieses Mal so sein«. Die jetzige Affäre sei nichts als eine Hexenjagd der Medien.

Angela Merkel

Sie gewann die Herzen der Israelis

Die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel wird am Mittwoch 70. Eine Würdigung von Shimon Stein

von Shimon Stein  16.07.2024

Nahost

USA drängen auf friedliche Lösung im Libanon-Konflikt

Die Lage am Dienstagmorgen – und ein Ausblick auf den Tag

 16.07.2024

Streaming

»Shtisel« auf ARTE zu sehen

Alle drei Staffeln werden noch diese Woche online verfügbar sein

von Imanuel Marcus  15.07.2024

Medizin

Warnung vor neuer Coronawelle in Israel

Gesundheitsministerium in Jerusalem spricht von steigenden Zahlen bei Krankenhauseinweisungen

von Sabine Brandes  15.07.2024

Nahost

Israel: Hamas will Schicksal von Militärchef verschleiern

Die Lage am Montagmorgen – und ein Ausblick auf den Tag

 15.07.2024

Israel

Regierung verlängert Wehrdienst um vier Monate

Die Armee hat mit Personalmangel zu kämpfen

 14.07.2024

Gazastreifen

Israelische Armee schaltet Drahtzieher des 7. Oktober aus

Bei einem Luftangriff am Samstag wurde Rafa Salama getötet

 14.07.2024

Gaza

Ist die »Terrorkatze mit den neun Leben« tot?

IDF-Angriff gegen Chef der Al-Kassam-Brigaden Mohammed Deif. Zehntausende Israelis demonstrieren für Geiseldeal

 14.07.2024

Haifa

Schöner Wohnen in der Bucht

Die Hafenmetropole will ihr uncooles Image loswerden – und 130.000 Wohnungen bauen

von Ralf Balke  14.07.2024