Wahlen

Benny Gantz fordert »breite Einheitsregierung«

Benny Gantz von der Zentrumsunion Blau-Weiß Foto: Flash 90

Der mit einer Regierungsbildung in Israel gescheiterte Benny Gantz hat eine »breite Einheitsregierung« mit dem rechten Likud gefordert. »Ich werde in den ersten zwei Jahren Premierminister sein«, sagte Gantz vom Mitte-Bündnis Blau-Weiß am späten Samstagabend in Tel Aviv.

In dieser Zeit könnte der rechtskonservative Ministerpräsident Benjamin Netanjahu seine juristischen Probleme klären. Der Regierungschef soll wegen Korruption vor Gericht. Das Justizministerium hatte am Donnerstagabend mitgeteilt, Netanjahu solle wegen Betrugs und Untreue sowie Bestechlichkeit angeklagt werden.

BEDINGUNG Sollte Netanjahu freigesprochen werden, könnte er wieder in das Amt des Regierungschefs zurückkehren, sagte Gantz. »Das ist die einzige Möglichkeit, um eine Neuwahl zu verhindern«, erklärte Ex-Militärchef Gantz.

Die Regierungsbildung gestaltet sich schwierig, weil weder das rechts-religiöse noch das Mitte-Links-Lager über eine Mehrheit verfügt.

Nach der Parlamentswahl im September verfügt Israel immer noch nicht über eine neue Regierung, weil sich die Parteien nicht auf eine Koalition einigen konnten. Am Donnerstag begann eine letzte dreiwöchige Frist, innerhalb derer eine dritte Neuwahl binnen eines Jahres noch abgewendet werden könnte.

Die Regierungsbildung gestaltet sich schwierig, weil weder das rechts-religiöse noch das Mitte-Links-Lager über eine Mehrheit verfügt. Blau-Weiß war mit 33 von 120 Mandaten als stärkste Kraft aus der Wahl am 17. September hervorgegangen.

LIKUD Netanjahus Likud kam auf 32 Mandate. Vor Gantz war bereits Netanjahu mit der Regierungsbildung gescheitert.

Nach israelischem Recht muss Netanjahu nicht vom Amt des Ministerpräsidenten zurücktreten, wenn er angeklagt wird. Das gesamte Verfahren einer Anklage und eines Prozesses kann zwei Jahre dauern. Als Regierungschef wäre er nur gezwungen, sein Amt niederzulegen, wenn er schließlich verurteilt wird.  dpa

Vermisst

Sanitäter aus Passion

Lior Rudaeff liebte es, anderen zu helfen

von Sabine Brandes  14.07.2025

Krieg

Israel legt neuen Vorschlag für Waffenruhe in Gaza vor

Berichte: Jerusalem ist bereit, mehr Truppen aus dem Gazastreifen abzuziehen als bisher angeboten

 14.07.2025

Urlaub

Teurer Sommer

Nach dem Iran-Krieg fliegen viele ausländische Airlines Israel weiterhin nicht an

von Sabine Brandes  14.07.2025

Jerusalem

Ultraorthodoxe Parteien drohen mit Koalitionsaustritt

Streng religiöse Männer waren in Israel jahrzehntelang von der Wehrpflicht befreit. Eine Neuregelung dieser Ausnahme gelang der Regierung bisher nicht. Ultraorthodoxe Parteien erhöhen nun den Druck

 14.07.2025

Nahost

Trump zu Waffenruhe: Vielleicht diese Woche

Die USA hoffen weiterhin auf einen Gaza-Deal. Der amerikanische Präsident bringt nun zum wiederholten Male eine Zeitspanne ins Spiel

 14.07.2025

Krieg

Bericht: Humanitäre Stadt in Rafah würde Israel Milliarden kosten

Unterdessen mehreren sich die Zweifel, ob das Projekt überhaupt realisiert werden wird

 13.07.2025

Iran

Netanjahu: »Wir wissen, wo das iranische Uran versteckt ist«

Israel vermutet, dass sich die iranischen Vorräte an hochangereicherten Uran immer noch in den bombardierten Anlagen befinden könnten

 13.07.2025 Aktualisiert

Gaza

Tasche der Geisel Matan gefunden

Sie gehört dem jungen israelischen Soldaten Matan Angrest – der von der Hamas brutal gefoltert wird

von Sabine Brandes  13.07.2025

Porträt

Verehrt und verachtet

Kein anderer Premier hat Israel so stark polarisiert – und so lange regiert wie Benjamin Netanjahu. Eine Annäherung

von Sabine Brandes  13.07.2025