Israel

Bennetts Koalition in der Krise

Regierungschef Naftali Bennett bei der Eröffnungssitzung der Knesset. Foto: Flash 90

Die Feiertage sind vorüber, die Knesset ist wiedereröffnet. Am Montag kam das israelische Parlament zusammen, um die Sommersitzung einzuläuten. In der parlamentarischen Pause hatte die Regierung von Ministerpräsident Naftali Bennett von der Rechtspartei Jamina ihre Mehrheit verloren. Die breiteste Koalition in Israels Geschichte besteht aus sieben Mitte-, Rechts- und Linksparteien sowie einer arabischen Partei.

AUSTRITT Die Opposition unter der Leitung von Ex-Premierminister Benjamin Netanjahu will dies ausnutzen, um die Regierung zu stürzen. Die Krise wurde durch den Austritt der Abgeordneten Idit Silman von Jamina ausgelöst. Damit verlor Bennett seine 61-köpfige Mehrheit in der 120 Sitze zählenden Knesset.

Die Krise weitete sich aus, als die islamistische Ra’am-Partei ihre Mitgliedschaft in der Koalition wegen der Spannungen auf dem Tempelberg in Jerusalem zeitweilig einfror.

»Man könnte meinen, dass Politik ein Spiel ist. Doch das ist es nicht.«

Ministerpräsident naftali bennett

Es wird erwartet, dass die Opposition ein Misstrauensvotum beantragt, was jedoch voraussichtlich keine unmittelbare Wirkung haben wird. Außerdem könnte ein Gesetzentwurf zur Auflösung der Regierung eingereicht werden.

Premier Naftali Bennett indes will versuchen, die Koalition am Leben zu halten. »Die Regierung hat viele wichtige Punkte auf der Tagesordnung. Wir arbeiten trotz des Lärms und der vielen Herausforderungen weiter zum Wohle aller Bürger des Staates Israel«, betonte er bei der Eröffnung. »Wenn man sich anschaut, was berichtet wird, könnte man manchmal meinen, dass Politik ein Spiel ist. Doch das ist es nicht. Es ist das Leben von uns allen.«

FEIND »Unsere Regierung muss weiter arbeiten und funktionieren, um mit der Sicherheitslage fertig zu werden und dem Feind, wenn er seinen Kopf hebt, nicht ein gespaltenes und zerstrittenes Land zu zeigen«, führte der Regierungschef in Bezug auf die Terrorwelle aus. »So war es vor einem Jahr.«

Immer wieder erschüttern in den vergangenen Wochen Terroranschläge von palästinensischen Extremisten das Land. Erst am vergangenen Donnerstag hatten Terroristen drei Menschen in der Stadt Elad ermordet.

Am Tag zuvor hatte er sich mit den Vorsitzenden der Koalitionsparteien getroffen. Während der Sitzung hatten sich die Parteichefs darauf geeinigt, »zusammenzuarbeiten, um die Regierung und die Koalition zum Wohle der israelischen Bürger aufrechtzuerhalten«, heißt es in einer Erklärung.

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