Israel

Bennetts Koalition in der Krise

Regierungschef Naftali Bennett bei der Eröffnungssitzung der Knesset. Foto: Flash 90

Die Feiertage sind vorüber, die Knesset ist wiedereröffnet. Am Montag kam das israelische Parlament zusammen, um die Sommersitzung einzuläuten. In der parlamentarischen Pause hatte die Regierung von Ministerpräsident Naftali Bennett von der Rechtspartei Jamina ihre Mehrheit verloren. Die breiteste Koalition in Israels Geschichte besteht aus sieben Mitte-, Rechts- und Linksparteien sowie einer arabischen Partei.

AUSTRITT Die Opposition unter der Leitung von Ex-Premierminister Benjamin Netanjahu will dies ausnutzen, um die Regierung zu stürzen. Die Krise wurde durch den Austritt der Abgeordneten Idit Silman von Jamina ausgelöst. Damit verlor Bennett seine 61-köpfige Mehrheit in der 120 Sitze zählenden Knesset.

Die Krise weitete sich aus, als die islamistische Ra’am-Partei ihre Mitgliedschaft in der Koalition wegen der Spannungen auf dem Tempelberg in Jerusalem zeitweilig einfror.

»Man könnte meinen, dass Politik ein Spiel ist. Doch das ist es nicht.«

Ministerpräsident naftali bennett

Es wird erwartet, dass die Opposition ein Misstrauensvotum beantragt, was jedoch voraussichtlich keine unmittelbare Wirkung haben wird. Außerdem könnte ein Gesetzentwurf zur Auflösung der Regierung eingereicht werden.

Premier Naftali Bennett indes will versuchen, die Koalition am Leben zu halten. »Die Regierung hat viele wichtige Punkte auf der Tagesordnung. Wir arbeiten trotz des Lärms und der vielen Herausforderungen weiter zum Wohle aller Bürger des Staates Israel«, betonte er bei der Eröffnung. »Wenn man sich anschaut, was berichtet wird, könnte man manchmal meinen, dass Politik ein Spiel ist. Doch das ist es nicht. Es ist das Leben von uns allen.«

FEIND »Unsere Regierung muss weiter arbeiten und funktionieren, um mit der Sicherheitslage fertig zu werden und dem Feind, wenn er seinen Kopf hebt, nicht ein gespaltenes und zerstrittenes Land zu zeigen«, führte der Regierungschef in Bezug auf die Terrorwelle aus. »So war es vor einem Jahr.«

Immer wieder erschüttern in den vergangenen Wochen Terroranschläge von palästinensischen Extremisten das Land. Erst am vergangenen Donnerstag hatten Terroristen drei Menschen in der Stadt Elad ermordet.

Am Tag zuvor hatte er sich mit den Vorsitzenden der Koalitionsparteien getroffen. Während der Sitzung hatten sich die Parteichefs darauf geeinigt, »zusammenzuarbeiten, um die Regierung und die Koalition zum Wohle der israelischen Bürger aufrechtzuerhalten«, heißt es in einer Erklärung.

Berlin

»UNRWA ist Teil des Problems«

Israels Botschafter Ron Prosor präsentiert Informationen zur engen Verbindung der Terrororganisation Hamas mit dem UN-Palästinenserhilfswerk

 28.03.2024

Armeedienst

Die Frist für die Ultraorthodoxen ist um

Generalstaatsanwältin Gali Baharav Miara will die Einberufung charedischer Männer vorbereiten

von Sabine Brandes  28.03.2024

Halle / Frankfurt

DFB lässt proisraelisches Plakat bei Länderspiel abhängen

Plakat mit der Aufschrift »Bring them Home now« sei nicht genehmigt und entgegen UEFA-Regularien gewesen

 28.03.2024

Terror

Anschlag auf Schulbusse

Drei Israelis bei einer Terrorattacke im Westjordanland verletzt. Der Täter ist auf der Flucht

 28.03.2024

Nahost

Mindestens ein Verletzter nach Angriff der Hisbollah

Die Lage am Donnerstagmorgen – und ein Ausblick auf den Tag

 28.03.2024

Terror

»Ich wurde sexuell missbraucht«

Die ehemalige Geisel Amit Soussana spricht als erste über die sexuelle Gewalt, die sie durch die Hamas ertragen musste

von Sabine Brandes  27.03.2024

Meinung

Ein fatales Signal

Echte Partner? Dass sich die Bundesrepublik von Israel, der einzig funktionierenden Demokratie im Nahen Osten abwendet, ist mehr als bezeichnend

von Stephan-Andreas Casdorff  27.03.2024

Geiseln

Geisel Liri (19): Hoffnungsschimmer oder weiteres grausames Detail?

Die Familie der verschleppten Soldatin gibt Einzelheiten zur Geiselhaft bekannt

von Sabine Brandes  26.03.2024

Israel

Herzog: Müssen Hamas-Chef tot oder lebendig fassen

»Alles beginnt und endet mit Jihia al-Sinwar«, sagt der israelische Präsident

 26.03.2024