Kurz nach der Wiederaufnahme der israelischen Luftangriffe gegen die palästinensische Terrororganisation Hamas im Gazastreifen ist Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) zu einer Reise in den Nahen Osten aufgebrochen.
Sie flog am Morgen von Berlin aus in den Libanon ab, wo sie am Nachmittag politische Gespräche führen wird. Der Besuch in der Hauptstadt Beirut war schon vor den israelischen Angriffen geplant gewesen. Vor der Abreise warnte die scheidende Außenministerin vor einer Ausweitung des Konflikts. »Das Risiko einer regionalen Eskalation ist ernst«, sagte sie.
Die israelischen Angriffe zerschlügen die Hoffnungen vieler Israelis und Palästinenser, dass das Leid auf allen Seiten endlich ein Ende nehmen könne. Sie setzten auch die positiven diplomatischen Bemühungen der arabischen Staaten aufs Spiel.
»Jetzt sind alle Seiten zu größter Zurückhaltung, zur Einhaltung des humanitären Völkerrechts, zu einer Rückkehr zu Gesprächen für eine dauerhafte Lösung des Konflikts aufgerufen«, mahnte Baerbock.
Luftangriffe nach zwei Monaten Waffenruhe
Mit ihren Massakern in Israel und der Verschleppung von 251 Menschen am 7. Oktober 2023 hat die Hamas das Völkerrecht nach Ansicht von Experten gebrochen. Dies gilt auch für die Praxis der Terroristen, ihre eigene Bevölkerung in Gaza als lebende Schutzschilde zu missbrauchen sowie ihr Bestreben, Israel zu vernichten. Israel geht gegen diese Gefahr vor und besteht auf einer sofortigen Freilassung der Geiseln.
In der Nacht zu Dienstag hatte die israelische Luftwaffe erstmals seit Beginn einer Waffenruhe vor zwei Monaten wieder viele Terror-Ziele im Gazastreifen bombardiert.
Arabische Länder hatten kürzlich in Kairo einen Wiederaufbauplan für den Gazastreifen beschlossen. Er sieht die Beseitigung von Trümmern und den schrittweisen Aufbau von Wohnraum in Gaza für die dort lebenden Palästinenser über einen Zeitraum von rund fünf Jahren vor. Viele Fragen etwa zur Finanzierung und zur zukünftigen Kontrolle Gazas sind aber noch ungeklärt. dpa/ja
