Nahost

Baerbock pocht auf Syriens »territoriale Integrität«

Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen), Außenministerin, spricht in einer aktuellen Stunde im Plenum des Bundestags zur Lage in Syrien. Foto: picture alliance/dpa

Nach dem Sturz des Assad-Regimes hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) dazu aufgerufen, alle Bevölkerungsgruppen am Erneuerungsprozess in Syrien zu beteiligen. Für einen friedlichen Übergang müssten die Rechte aller ethnischen und religiösen Gemeinschaften berücksichtigt werden, betonte sie bei einer Aktuellen Stunde im Bundestag.

Gleichzeitig warnte Baerbock davor, den syrischen Dialogprozess von außen zu torpedieren. »Wenn wir Frieden in der Region wollen, darf die territoriale Integrität Syriens nicht infrage gestellt werden«, betonte die Ministerin. »Eine auf Dauer angelegte Besatzung auf dem Golan verstößt gegen das Völkerrecht.«

Lesen Sie auch

Israels Armee war nach dem Umsturz im Nachbarland in die Pufferzone zu Syrien auf den Golanhöhen eingedrungen und erwägt offenbar eine längerfristige Kontrolle des Gebiets. Aus israelischer Perspektive ist das strategisch wichtige Gebiet zentral für die Sicherheit des eigenen Landes.

Baerbock kündigte zudem für die laufende Woche eine Reise in die Türkei an, die ebenfalls an Syrien grenzt. Die Ministerin würdigte die Rolle der Kurden beim Kampf gegen das Assad-Regime und betonte erneut die Notwendigkeit, alle Bevölkerungsgruppen einzubeziehen. »Ich werde das bei meinem Besuch in der Türkei am Freitag auch nochmal sehr, sehr deutlich machen.«

Entwicklungsministerin Svenja Schulze warnte unterdessen vor einer verfrühten Debatte über die Rückkehr von Flüchtlingen aus dem Land. »Noch ist Syrien ein am Boden liegendes Land, und die Sicherheitslage ist komplett unklar«, betonte die SPD-Politikerin. Sie verwies auf eine weit verbreitete Mangelernährung sowie auf die Zahl von mehr als sieben Millionen Binnenvertriebenen. dpa/ja

Vermisst

Sanitäter aus Passion

Lior Rudaeff liebte es, anderen zu helfen

von Sabine Brandes  14.07.2025

Krieg

Israel legt neuen Vorschlag für Waffenruhe in Gaza vor

Berichte: Jerusalem ist bereit, mehr Truppen aus dem Gazastreifen abzuziehen als bisher angeboten

 14.07.2025

Urlaub

Teurer Sommer

Nach dem Iran-Krieg fliegen viele ausländische Airlines Israel weiterhin nicht an

von Sabine Brandes  14.07.2025

Jerusalem

Ultraorthodoxe Parteien drohen mit Koalitionsaustritt

Streng religiöse Männer waren in Israel jahrzehntelang von der Wehrpflicht befreit. Eine Neuregelung dieser Ausnahme gelang der Regierung bisher nicht. Ultraorthodoxe Parteien erhöhen nun den Druck

 14.07.2025

Nahost

Trump zu Waffenruhe: Vielleicht diese Woche

Die USA hoffen weiterhin auf einen Gaza-Deal. Der amerikanische Präsident bringt nun zum wiederholten Male eine Zeitspanne ins Spiel

 14.07.2025

Krieg

Bericht: Humanitäre Stadt in Rafah würde Israel Milliarden kosten

Unterdessen mehreren sich die Zweifel, ob das Projekt überhaupt realisiert werden wird

 13.07.2025

Iran

Netanjahu: »Wir wissen, wo das iranische Uran versteckt ist«

Israel vermutet, dass sich die iranischen Vorräte an hochangereicherten Uran immer noch in den bombardierten Anlagen befinden könnten

 13.07.2025 Aktualisiert

Gaza

Tasche der Geisel Matan gefunden

Sie gehört dem jungen israelischen Soldaten Matan Angrest – der von der Hamas brutal gefoltert wird

von Sabine Brandes  13.07.2025

Porträt

Verehrt und verachtet

Kein anderer Premier hat Israel so stark polarisiert – und so lange regiert wie Benjamin Netanjahu. Eine Annäherung

von Sabine Brandes  13.07.2025