Diplomatie

Australien erkennt West-Jerusalem als israelische Hauptstadt an

Australiens Premierminister Scott Morrison Foto: imago

Australien erkennt West-Jerusalem als israelische Hauptstadt an, belässt die Botschaft aber erst einmal in Tel Aviv. Das sagte der australische Premierminister Scott Morrison am Samstag in Sydney. Darüber hinaus bekannte er sich dazu, einen künftigen palästinensischen Staat mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt anzuerkennen – wenn eine dauerhafte Zwei-Staaten-Lösung erreicht sei.

Die USA hatten Jerusalem vor einem Jahr als Israels Hauptstadt anerkannt und im Mai ihre Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem verlegt. Auch Länder wie Tschechien oder Brasilien plädieren dafür, ihre Botschaften nach Jerusalem zu verlegen.

STATUS Die Verlegungen der Botschaften nach Jerusalem werden von vielen anderen Staaten als umstritten bewertet. Der Status von Jerusalem soll nach Auffassung des überwiegenden Teils der internationalen Gemeinschaft in zukünftigen Friedensgesprächen zwischen Israel und den Palästinensern festgelegt werden.

Anstelle einer Botschaft will Australien zunächst ein Schutz- und Handelsbüro in West-Jerusalem eröffnen.

Morrison sagte, die australische Regierung habe entschieden, dass sein Land nun West-Jerusalem als Sitz des Parlaments und vieler anderer Institutionen der israelischen Regierung anerkenne. Anstelle einer Botschaft wolle Australien zunächst ein Schutz- und Handelsbüro in West-Jerusalem eröffnen, fügte Morrison hinzu. Er hoffe, dass dieser Schritt den festgefahrenen Nahost-Friedensprozess voranbringen werde.

Bei der Eröffnung ihrer neuen Botschaft in Jerusalem im Mai dieses Jahres hatte US-Präsident Trump von einem »großen Tag für Israel und die Vereinigten Staaten« gesprochen. Zudem betonte Trump, dass Israel eine »souveräne Nation mit dem Recht ist, seine Hauptstadt selbst zu bestimmen«. Und weiter: »Wir haben in der Vergangenheit das Offensichtliche nicht anerkannt.«

MUT Israels Regierungschef Netanjahu sprach bei der Eröffnungsfeier von einem »glorreichen Tag«. Israel habe »keine besseren Freunde auf der Welt« als die USA. »Danke, Präsident Trump, dass Sie den Mut hatten, ihre Versprechungen einzuhalten!«

Es sei auch »ein großer Tag für den Frieden«, sagte Netanjahu. »Ein Frieden, der auf Lügen basiert, kann nur an den Felsen der nahöstlichen Realität zerschellen. Und die Wahrheit ist, dass Jerusalem immer die Hauptstadt des jüdischen Volkes bleiben wird.«  dpa/ja

 

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