Einspruch

An seinen Worten messen

Sabine Brandes Foto: Marco Limberg

Es mag sein, dass mancher über die Havannas und die Flaschen voller Rosé-Champagner schmunzelt und sie mit einem »Geschenke unter Freunden« abtut. Dass solche Lieferungen von bekannten Milliardären an Herrn und Frau Netanjahu jedoch systematisch erfolgt und mit Gegenleistungen auf politscher Basis beglichen worden sein sollen, ist weder ein Kavaliersdelikt noch Grund zum Lachen.

Letzteres sollte einem spätestens dann im Halse stecken bleiben, wenn man auch die anderen Fälle betrachtet, in die der israelische Premier verwickelt sein soll: Die Vorwürfe reichen von Bestechung und Betrug bis zu Veruntreuung. Und auch der Vorwurf der Beeinflussung von Medien zugunsten seiner Amtsführung steht im Raum.

KORRUPTION Die Polizei schlug jetzt vor, Benjamin Netanjahu und seine Frau Sara in insgesamt drei Korruptionsfällen anzuklagen. Natürlich sei an alledem nichts dran, lautet Netanjahus Mantra, von persönlichen Verfehlungen könne keine Rede sein. Alles reine Hexenjagd der Medien. Doch dass Zeitungen und Fernsehsender in Israel die Ermittlungsbehörden in dem Maße beeinflussen, dass diese dreimal hintereinander empfehlen, den amtierenden Regierungschef anzuklagen, darf getrost bezweifelt werden.

Netanjahu ist Ministerpräsident eines demokratischen Landes und muss genau so behandelt werden. Kein Staat sollte von einer Regierung geleitet werden, die dauerhaft Gegenstand polizeilicher Untersuchungen ist. Diese Meinung vertrat er selbst schon 2008 – als Oppositionsführer.

Als der damalige Regierungschef Ehud Olmert unter Korruptionsverdacht stand, erklärte Netanjahu: »Ein Premier, der bis zum Hals in Ermittlungen steckt, hat weder ein öffentliches noch ein moralisches Mandat, um kritische Entscheidungen zu treffen. Das Richtige für ihn ist es, nach Hause zu gehen.«

Sollte Anklage erhoben werden, dürfte es nicht wundern, wenn die heutige Opposition Netanjahu an seinen Worten von damals misst.

Geschichte

»Staatsmann ohne Staat«

Heute vor 125 Jahren wurde der Zionist Nahum Goldmann geboren

 10.07.2020

Israel

Infektionen erneut auf Rekordwert

Regierung verhängt Ausgangsbeschränkungen für Teile von fünf Städten, darunter auch Jerusalem

 10.07.2020

Wirtschaft

Israel stellt Corona-Rettungspaket vor

Das Programm hat einen Umfang von 80 Milliarden Schekel

 09.07.2020

COVID-19

Israels Militärchef in Corona-Quarantäne - wie mehr als 9000 Soldaten

Zuvor musste sich bereits Verteidigungsminister Gantz in Quarantäne begeben

 09.07.2020

Rad-Star Chris Froome wechselt nach Israel

Der spektakuläre Wechsel des vierfachen Gewinners der Tour de France ist perfekt

von Patrick Reichardt  09.07.2020

Israel

Hülle gegen Tracking?

Speziell gefertigte Taschen sollen die Überwachung von Handys verhindern

 09.07.2020

Sicherheit

Der Cyber-Winter kommt

Die digitale Kriegsführung zwischen Israel und dem Iran geht nach Meinung von Experten in die nächste Phase

von Sabine Brandes  09.07.2020

Nachrichten

Musik, Mode, Cannabis

Kurzmeldungen aus Israel

von Sabine Brandes  09.07.2020

Justiz

Keine Komitees gegen Richter

Knesset stimmt gegen kontroversen Gesetzesvorschlag von Jamina

von Sabine Brandes  09.07.2020