Ich tue mich etwas schwer damit, eine Bilanz von Angela Merkels Nahostpolitik zu ziehen. Das liegt weniger an ihr als vielmehr an der Natur von Politik. Afghanistan zeigt uns, wie unsere Betrachtung der Dinge innerhalb weniger Tage eine völlig andere Perspektive einnimmt, bestimmte Aspekte in den Vordergrund rücken und andere völlig aus dem Blick geraten.
Wenn man so etwas tun will wie Bilanz zu ziehen, dann sollte man also ganz bewusst den aktuellen und situativen Blick vermeiden, sondern eher in der Zeitachse zurückgehen und sich nochmals die Umstände von Entscheidungen und Handlungen in den unterschiedlichen Phasen vergegenwärtigen.
»Es ist richtig ist, wenn Israel sich massiv zur Wehr setzt« – ein wichtiger Satz, auch wenn man sich mit ihm in Deutschland nicht allzu beliebt macht.
Als Angela Merkel 2005 Kanzlerin wird, ist George W. Bush US-Präsident, in Frankreich regiert Jacques Chirac und in Großbritannien Tony Blair. Es klingt fast schon wie eine ferne Zeit aus den Geschichtsbüchern. In Israel ist Ariel Scharon Ministerpräsident, doch bei Angela Merkels Antrittsbesuch im Januar 2006 liegt der Politiker aufgrund seiner schweren Erkrankung bereits im Koma, und Ehud Olmert führt die Regierungsgeschäfte.
In den Autonomiegebieten hat gerade die Terrororganisation Hamas die Wahlen gewonnen, bei einer Attacke im Gazastreifen sind wenige Wochen zuvor sechs Israelis ermordet worden. Weitere Attentate sollen in diesem Jahr folgen. Und auch der Einmarsch Israels im Libanon, um dem Raketenbeschuss der Hisbollah endlich ein Ende zu bereiten.
Im Januar 2006 trifft Merkel sowohl die komplette israelische Führungsriege als auch Palästinenserpräsident Abbas. Sie zieht eine unmissverständliche Grenze zum Terrorismus und stellt Forderungen an die Palästinenser. Die Jüdische Allgemeine bewertet damals den Antrittsbesuch als »Auftritt ohne Fehler«. In Israel wächst schnell das Vertrauen – zu Recht.
»Israels Sicherheit ist deutsche Staatsräson« – dieser Satz wird bleiben.
Im März 2008 besucht Angela Merkel Israel bereits zum dritten Mal. In ihrer historischen Rede vor der Knesset erklärt sie Israels Sicherheit zur deutschen Staatsräson. Ein Satz, der für immer bleiben wird – und hinter den in der deutschen Politik auch niemand mehr zurückgehen kann.
2009 ändert sich die politische Gemengelage deutlich. In den USA wird Barack Obama zum Präsidenten gewählt, in Israel wird Benjamin Netanjahu Ministerpräsident. Ihre Vorstellungen zu Nahost unterscheiden sich deutlich. Doch in entscheidenden Situationen steht Merkel immer an der Seite Israels, etwa bei der Zurückweisung des skandalösen Goldstone-Berichts.
Mit dem syrischen Bürgerkrieg ab 2011 verschiebt sich die Wahrnehmung der Welt für die Region insgesamt. Das Sicherheitsproblem, das daraus für Israel als Nachbarland entsteht, gerät für die Europäer in den Hintergrund, als mit dem Erstarken der Terrororganisation »Islamischer Staat« 2014 eine massenhafte Fluchtbewegung nach Europa einsetzt.
Mit der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten im Jahr 2017 verbanden manche die Hoffnung auf neue Initiativen in Nahost. Doch vieles blieb Stückwerk, und insbesondere das Auseinanderdriften der Partner USA und Europa hat den Nahen Osten eher zum Spielfeld anderer Akteure werden lassen. Auch Angela Merkel konnte das nicht verhindern.
Was lässt sich nun als Bilanz von Angela Merkels Kanzlerschaft im Hinblick auf die Nahostpolitik festhalten?
Womit wir beim Elefanten im Raum wären: dem Iran. Angela Merkels Engagement galt dem mittlerweile gescheiterten Atomabkommen, das viele in Israel für naiv hielten. Zugleich stand sie für die internationalen Sanktionen gegen das Regime in Teheran trotz teilweise starken Drucks aus der deutschen Wirtschaft im Hintergrund. Eine der Stärken der Kanzlerin ist sicherlich, Widersprüche auszuhalten und in komplexen Situationen pragmatisch Ansatzpunkte zu finden. Das bedient nicht immer alle Befindlichkeiten und Gefühle, aber es dient dem Zweck.
Wenn es darauf ankommt, kann Angela Merkel dennoch sehr deutlich sein: Als sich Israel im Mai tausendfachem Raketenbeschuss aus Gaza ausgesetzt sah, machte die Kanzlerin unmissverständlich klar, dass es richtig ist, wenn Israel sich »massiv zur Wehr setzt«. Ein wichtiger Satz, auch wenn man sich mit ihm in Deutschland nicht allzu beliebt macht.
Was lässt sich nun als Bilanz von Angela Merkels Kanzlerschaft im Hinblick auf die Nahostpolitik festhalten?
Erstens: Es gibt größten Respekt für eine Politikerin von Weltrang, auf deren Wort Verlass ist und die glaubwürdig im besten Interesse ihres Landes und der Partner gehandelt hat. Und unter deren Kanzlerschaft Deutschland für Israel ein jederzeit verlässlicher Partner war.
Wer auch immer sie im Amt beerbt, wird noch lange mit der Frage konfrontiert werden: Was hätte Angela Merkel jetzt gemacht?
Zweitens: Die Verbundenheit Deutschlands mit Israel ist dank Angela Merkels kontinuierlichem Engagement und ihrer persönlichen Glaubwürdigkeit gewachsen. Berührungsängste haben abgenommen, der wirtschaftliche Austausch hat deutlich zugenommen. Ein Plus für beide Seiten.
Drittens, und das gilt vermutlich grundsätzlich für ihre Kanzlerschaft: Angela Merkel hat Maßstäbe gesetzt. Nicht durch symbolische Schaufensterpolitik, deren Wirkung schnell verfliegt. Nicht durch ein besonderes Projekt, das mit ihrem Namen verbunden sein sollte. Sondern durch ihre Art und Weise, an Probleme heranzugehen. Wer auch immer sie im Amt beerbt, wird noch lange mit der Frage konfrontiert werden: Was hätte Angela Merkel jetzt gemacht?
Der Autor ist Geschäftsführer des Jüdischen Weltkongresses (WJC).
