Israel

Abtrünnige Meretz-Abgeordnete zurück in Koalition

Die Knesset-Abgeordnete Ghaida Rinawie Zoabi Foto: Flash 90

Die Regierung in Jerusalem hat vorerst eine neue Krise abgewendet. Am Sonntag gab die Abgeordnete Ghaida Rinawie Zoabi von der Linkspartei Meretz bekannt, dass sie ihre Entscheidung, die Koalition zu verlassen,  zurücknimmt.

UNMUT Doch wie wackelig die Koalition aus acht Parteien unter Premierminister Naftali Bennett tatsächlich ist, zeigte sich nur Stunden später, als ein Mitglied von Bennetts Rechtspartei Jamina, Nir Orbach, seinen Unmut äußerte.

Zoabis Ankündigung Ende der vergangenen Woche hatte den Anteil der Koalitionssitze von 59 wieder auf 60 Abgeordnete in der 120 Sitze zählenden Knesset erhöht. Damit schien die unmittelbare Gefahr einer Auflösung der Knesset und der Einberufung vorgezogener Wahlen beseitigt.

»Die Alternative zu dieser Regierung wird Ben-Gvir als Polizeiminister sein.«

meretz-Abgeordnete zoabi

Zoabis Entscheidung fiel nach einem Treffen in Jerusalem mit Außenminister Yair Lapid und mehreren Kabinettsministern sowie Bürgermeistern, um ihre Bedingungen für die Rückkehr in die Regierung zu erörtern. »Da es meine Mission ist, den lokalen Behörden zu dienen und Errungenschaften zu erzielen, um den Bedürfnissen der arabischen Gemeinschaft gerecht zu werden, werde ich die Koalition unterstützen«, sagte sie.

Sie habe erkannt, dass »die Alternative zu dieser Regierung Ben-Gvir als Polizeiminister sein wird, und ich möchte diese Alternative verhindern«. Itamar Ben-Gvir ist der Vorsitzende der rechtsextremen Partei Otzma Jehudit. Lapid begrüßte Zoabis Rückkehr in die Koalition und bedankte sich für den »offenen Dialog«. Man habe die Meinungsverschiedenheit hinter sich gelassen und kehre jetzt zur Regierungsarbeit zurück.

VERSPRECHEN Angeblich habe Zoabi keine direkten Anforderungen gestellt und stattdessen ihrer Frustration Ausdruck darüber verliehen, dass die Regierung ihre Versprechen gegenüber der arabischen Gemeinschaft nicht einhalte. Es wird berichtet, dass nun Finanzhilfen, die bereits für arabische Städte vorgesehen waren, freigeben werden.

Orbach erklärte im Anschluss, »er sei kurz davor, die Koalition zu verlassen«. Berichten zufolge habe er gesagt, dass »diese Regierung zunehmend vor den Arabern kapituliert. Wenn das nicht aufhört, bin ich schneller draußen, als sie vielleicht denken.«

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