Sachsens sprichwörtlicher Glanz hat einige hässliche Kratzer bekommen. Bundesweit wird der Freistaat als besonders rassistisch wahrgenommen; und das nicht zu Unrecht, wie aktuelle Studien zeigen. Die Analyse Sachsen rechts unten 2016, veröffentlicht von der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung und dem Kulturbüro Sachsen, stellt fest: In Sachsen gab es 2015 so viele asylfeindliche Demonstrationen wie nirgendwo sonst in der Bundesrepublik.
Und in keinem anderen Bundesland fanden im Verhältnis zur Einwohnerzahl so viele rassistische Gewalttaten statt. 58 Prozent der Sachsen meinen, Deutschland sei in »gefährlichem Maß überfremdet«, so das Ergebnis einer Umfrage im Auftrag der Dresdner Staatskanzlei, an der im Spätsommer dieses Jahres mehr als 1000 Sachsen teilnahmen. Dabei liegt der Ausländeranteil in Sachsen bei weniger als fünf Prozent.
Der sächsische Verfassungsschutz rechnet mit einem weiteren Zuwachs an Rechtsextremen. Aktuell gebe es im Freistaat etwa 2700 Rechtsextreme, darunter etwa 340 Neonazis, die sich auf die Weltanschauung des Dritten Reiches beziehen. Jeden Montag trifft sich in der Dresdner Innenstadt die fremdenfeindliche Pegida zu Kundgebungen, häufig mischen sich Neonazis und rechte Hooligans unter die Demonstranten. Am Tag der Deutschen Einheit mussten sich Kanzlerin, Bundespräsident, Politiker und Würdenträger vor der Frauenkirche von Pegida-Anhängern anpöbeln lassen – nur wenige Tage nach einem Anschlag auf das Dresdner Kongresszentrum und eine Moschee.
Entwicklung Die Liste ließe sich fortsetzen. Es ist etwas faul im Freistaat. Und das überrascht die Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde zu Dresden, Nora Goldenbogen, nicht. Die Historikerin denkt, dass der Boden für die aktuelle Entwicklung über Jahrzehnte bereitet wurde. »Schon in den 90er-Jahren gab es eine Welle, als Asylunterkünfte brannten. 1993 wurde der jüdische Friedhof in Dresden massiv geschändet. Aber diese Ereignisse wurden damals ziemlich glattgebügelt«, erinnert sie sich. »Oder wenn man an den 13. Februar, den Jahrestag der Bombardierung Dresdens im Zweiten Weltkrieg, denkt: In vielen Jahren konnten 5000 bis 6000 Neonazis durch die Stadt marschieren.«
Zwar behauptete der frühere sächsische Ministerpräsident Kurt Biedenkopf (CDU), die Sachsen seien immun gegen Rechtsextremismus. Aber das habe sie nie geglaubt, unterstreicht Goldenbogen. Immerhin war ja auch die NPD mehr als zehn Jahre lang mit einer Fraktion im Sächsischen Landtag vertreten. Immer wieder habe die jüdische Gemeinde gewarnt und gemahnt – aber so richtig zur Kenntnis genommen wurde das nicht, erzählt Nora Goldenbogen.
Doch unsicher fühlte man sich in der jüdischen Gemeinde bis vor drei, vier Jahren nicht. Ja, der 13. Februar mit seinen Neonazi-Aufmärschen war eine jährlich wiederkehrende Belastung. Aber die Gemeinde ließ sich nicht irritieren. Die Tür zum Gemeindehaus war fast immer offen, Gemeindemitglieder, Dresdner und Touristen kehrten gern im dortigen Café ein.
gemeindetür Sie habe immer versucht, das Sicherheitsthema nicht zu hoch zu hängen, sagt Nora Goldenbogen. Doch das könne sie jetzt nicht mehr verantworten: »So ist die Welt nicht mehr.« Jetzt ist die Gemeindetür zu. Wer rein will, muss klingeln. »Das ist nicht schön, und nicht jeder versteht das, denn unsere Besucher sind Offenheit gewohnt.« Einen neuen Pächter für das seit geraumer Zeit geschlossene Café findet die Gemeinde unter diesen Umständen natürlich nicht. Die Suche hat man inzwischen eingestellt.
Manche Gemeindemitglieder fürchten sich – einige mehr vor islamistischen Attacken, andere mehr vor rechtsextremen Angriffen. Einzelne Dresdner Gemeindemitglieder beschweren sich, die Sicherheitsvorkehrungen im Gemeindehaus und in der Synagoge seien nicht ausreichend. Aufstocken kann die Gemeinde ihr Sicherheitspersonal aber nicht, dafür fehlt das Geld. Und überhaupt – die gemeindeeigene Security kann zwar aufpassen, hat aber keine Befugnisse. Im Ernstfall kann sie auch nur die Polizei rufen.
Jetzt hat der Gemeindevorstand den Polizeipräsidenten in Dresden um Unterstützung gebeten. Zumindest während der Gottesdienste und bei Veranstaltungen soll Polizeischutz gewährt werden. »Das wurde uns grob zugesagt. Wie das wird, werden wir sehen«, so die Gemeindevorsitzende. »Für die Mitglieder ist es eine Beruhigung, wenn ein Polizist vor der Tür steht«, weiß Rabbiner Alexander Nachama. »Viele haben dann das Empfinden, sicher zu sein.«
sicherheit Die Sicherheit ist zwar kein Thema, über das die Gemeindemitglieder viel sprechen. Aber hin und wieder hört man doch, dass sich gerade Zuwanderer in Dresden nicht immer wohl in ihrer Haut fühlen. »Ich bin vor dem Antisemitismus aus der Ukraine nach Deutschland geflohen, weil mir die Bundesrepublik das sicherste Land zu sein schien. Aber jetzt fühle ich mich manchmal unsicher, zum Beispiel in der Straßenbahn«, erzählt ein älteres Gemeindemitglied. »Man merkt, dass die Leute eher zu Hause bleiben, wenn Aufmärsche rechter Gruppen stattfinden oder Pegida demonstriert«, bestätigt Nachama.
Dabei habe es gerade zu Beginn der Pegida-Aktivitäten vor mehr als zwei Jahren bei manchen Gemeindemitgliedern Sympathien für die Bewegung gegeben, weiß Nora Goldenbogen. Immerhin behauptet die Gruppe, das »christlich-jüdische Abendland« gegen die »Islamisierung« verteidigen zu wollen, und schwenkte anfangs auch Israelfahnen. Als die Pegida-Welle losschwappte, gab es innerhalb der jüdischen Gemeinde deshalb viele Diskussionen: Was sind das für Leute? Sind das vielleicht unsere Freunde? Wie passt das zusammen – Menschen mit Israelfahne einträchtig neben Rechtsextremen? Und wenn Pegida gegen Fremde ist – richtet sich die Ablehnung dann nicht auch gegen die zu mehr als 90 Prozent zugewanderten Mitglieder der jüdischen Gemeinde?
Pegida »Ich habe bei Pegida von Anfang an kein gutes Gefühl gehabt«, sagt Nora Goldenbogen. »Die benutzen uns als Alibi.« Schon früh setzte sich die Leitung der Jüdischen Gemeinde zu Dresden klar von der Bewegung ab. Was in Teilen der Öffentlichkeit auf Unverständnis stieß. Es gab Aufforderungen an die Gemeinde, sich Pegida anzuschließen; die Gemeinde ihrerseits versuchte, mit deren Anhängern zu diskutieren.
»Aber da geht gar nichts. Die wollen keinen Dialog, sondern nur ihre Meinung loswerden«, musste die Gemeindevorsitzende feststellen. Inzwischen haben sich die Annäherungsversuche von Pegida an die jüdische Gemeinde erledigt. Die Analyse Sachsen rechts unten stellt fest: »Pegida hat sich zu einer völkisch-rassistischen Bewegung entwickelt.«
»Wir haben hier ein großes Problem, das so schnell nicht wieder verschwinden wird«, befürchtet Nora Goldenbogen. Weil der Ausländeranteil im Freistaat so gering ist und viele Sachsen überhaupt keine Menschen mit einer anderen Kultur und einem anderen Glauben kennen, können Fremdenfeinde ihre Vorurteile pflegen, ohne dass ihnen die Realität in die Quere kommt. Mit rechten Denkweisen, die sich über viele Jahre ungestört stabilisieren konnten, wächst ein Teil der jungen Generation auf.
Mit Schrecken beobachte sie, dass Kinder mit dem Namen Hitler nicht unbedingt Negatives verbinden, sagt Nora Goldenbogen. Die Umfrage »Sachsen Monitor« im Auftrag der Staatskanzlei deckte auf, dass gerade die jungen Erwachsenen zwischen 18 und 29 Jahren sich mit der extremen Rechten identifizieren.
Fremdenfeindlichkeit Die Politik hätte viel früher auf die Probleme reagieren müssen, meint die Gemeindevorsitzende. Aber die politisch Verantwortlichen seien untereinander in zu viele Lager gespalten, um einheitlich der Fremdenfeindlichkeit entgegenzutreten. Enttäuscht ist Goldenbogen darüber, dass die Aktivisten gegen Rechts nicht mehr werden. Außerdem würden diejenigen, die sich seit Jahren gegen Rechts einsetzen, langsam müde.
Aufgegeben ist der Kampf aber nicht. Auch in der Jüdischen Gemeinde zu Dresden gibt es Menschen, die sich für Weltoffenheit und Toleranz engagieren – Alteingesessene und Zuwanderer, Junge und Alte. Manche gehen auch mit Mitte 70 noch für diese Werte auf die Straße. Das ist nicht bequem, aber nötig. Denn: »Der Antisemitismus wird in Sachsen zurzeit überlagert von der Angst vor dem Islam. Das eine Ressentiment löst das andere aber nicht ab«, warnt die Geschäftsführerin des Kulturbüros Sachsen, Grit Hanneforth.
