Berlin

Demo für Neuwahlen

Protest: »Wir fordern Demokratie – Für sofortige Neuwahlen in der Jüdischen Gemeinde zu Berlin« Foto: Rolf Walter

Unter dem Motto »Wir fordern Demokratie – Für sofortige Neuwahlen in der Jüdischen Gemeinde zu Berlin« haben am Donnerstagnachmittag mehrere Dutzend Gemeindemitglieder vor der Synagoge Oranienburger Straße gegen den Vorstand demonstriert. Die Demonstranten – etwa 100 Menschen – wandten sich, wie es in dem Flugblatt einer Initiative hieß, »gegen Wahlbetrug und Stimmenklau«.

Stephan J. Kramer, ehemaliger Generalsekretär des Zentralrats der Juden, sagte, er sei traurig über das Bild, das die Gemeinde derzeit abgebe. In einer kurzen Rede kritisierte Kramer, es habe »keine sachliche und rechtsstaatlich objektive Überprüfung« des Neuwahlbegehrens gegeben. Die Stellungnahme von Michael Rosenzweig, Vorsitzender der Repräsentantenversammlung der Jüdischen Gemeinde zu Berlin, zeige »den Mangel an demokratischem Selbstverständnis« des Prüfverfahrens.

quorum Rosenzweig hatte vergangene Woche verkündet, die Initiative »Neuwahl 2013« habe das erforderliche Quorum von 20 Prozent der wahlberechtigen Gemeindemitglieder deutlich verfehlt. Von 1904 ursprünglich eingereichten Anträgen seien in einem Nachprüfungsverfahren nur 488 als gültig anerkannt worden. Kramer forderte Rosenzweig auf, seine Erkenntnisse und Beweise dem Schiedsgericht des Zentralrats zur unabhängigen Beurteilung vorzulegen.

Die ehemalige Gemeindevorsitzende Lala Süsskind sagte in ihrer Rede über die Gemeindeführung unter ihrem Nachfolger Gideon Joffe: »Was hier herrscht, das ist unsäglich, das ist unerträglich, und das Netteste, was man noch sagen kann, es ist putinesk. Liebe Freunde, es ist eine Tragödie.« Joffes Vorstand warf sie »Vetternwirtschaft« und eine Politik der Einschüchterung von Mitgliedern vor.

Mike Delberg, studentischer Leiter des Jüdischen Studentenzentrums Berlin, beklagte: »Wir haben es fünf vor zwölf. Unsere Gemeinde droht auseinanderzubrechen.« Mitglieder, die nicht konform zum Vorstand seien, »sind scheinbar nicht mehr Teil der Gemeinde«, so Delberg weiter.

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