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Berlin

SPD-Fraktionschef Raed Saleh tritt nicht wieder an

Nach 15 Jahren an der Spitze zieht der Spandauer die Konsequenzen aus dem historisch schlechten Wahlergebnis: Er will nicht erneut für den Vorsitz seiner Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus kandidieren


 23.09.2026

Berlin

Josef Schuster: Nachträgliche Distanzierungen sind völlig unglaubwürdig

Ankündigungen der Linken-Parteispitze in Zusammenhang mit Judenhass in den eigenen Reihen bezeichnet der Präsident des Zentralrates der Juden als »reine Lippenbekenntnisse«


 23.09.2026

Reaktion

»Juden können sich in Berlin nicht mehr sicher fühlen, wenn Elif Eralp gewählt wird«

Bundesbildungsministerin Karin Prien warnt SPD und Grüne vor Regierung mit Linken


 23.09.2026

Berlin

SPD setzt Linken Stoppsignal: Antisemitismus nicht mit uns

Die Linke in der Hauptstadt möchte mit SPD und Grünen zusammen regieren. Aber sie steht wegen mehrerer Vorfälle in der Kritik. Die SPD-Bundesspitze schaltet sich nun ein und macht eine klare Ansage


 23.09.2026

Berlin

DIG warnt vor Regierungsbeteiligung der Linken

»Verhindern Sie es«, fordert Cerstin Richter-Kotowski von den Grünen und der SPD


 22.09.2026

Linken-Bundestagsabgeordneter Ferat Koçak

Berlin

Chat mit Clan: Linke-Politiker zieht sich zurück - vorerst

Der Bundestagsabgeordnete Ferat Koçak hatte Chatkontakt mit einem Mitglied der Familie Remmo. Das bezeichnet er selbst als Fehler. Damit ist die Sache aber noch nicht ausgestanden


 22.09.2026

Linken-Bundestagsabgeordneter Ferat Koçak

Berlin

Grünen-Fraktionschefin empfiehlt der Linkspartei Ausschluss von Ferat Koçak

Dröge: Koçak hat wiederholt an Veranstaltungen teilgenommen, bei denen antisemitische, Terror verherrlichende Menschen aufgetreten sind


 22.09.2026

Berlin-Wahl

Klöckners Gretchenfrage: »Wie haltet ihr es mit dem Antisemitismus?«

Die CDU-Politikerin und Bundestagspräsidentin hat SPD und Grüne auf Instagram aufgefordert, in Berlin keine Koalition mit der Linkspartei einzugehen. Ansonsten werde das »Nie wieder« zur Farce


 22.09.2026

Debatte

Wehret den Anfängen gilt rechts und links

Ein Offener Brief an Bischof Christian Stäblein vom Evangelischen Arbeitskreis der CDU Berlin/Brandenburg

von Cornelia Seibeld
 22.09.2026

Berlin

Gericht erlaubt Extremismus-Einstufung von »Jüdischer Stimme« wieder

Das Berliner Verwaltungsgericht hatte eine Extremismus-Einstufung des Vereins »Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost« zunächst gestoppt. Das Oberverwaltungsgericht sieht es aber anders


 22.09.2026