23. September 2026 – 12. Tischri 5787
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Berlin
Nach 15 Jahren an der Spitze zieht der Spandauer die Konsequenzen aus dem historisch schlechten Wahlergebnis: Er will nicht erneut für den Vorsitz seiner Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus kandidieren
23.09.2026
Ankündigungen der Linken-Parteispitze in Zusammenhang mit Judenhass in den eigenen Reihen bezeichnet der Präsident des Zentralrates der Juden als »reine Lippenbekenntnisse«
Reaktion
Bundesbildungsministerin Karin Prien warnt SPD und Grüne vor Regierung mit Linken
Die Linke in der Hauptstadt möchte mit SPD und Grünen zusammen regieren. Aber sie steht wegen mehrerer Vorfälle in der Kritik. Die SPD-Bundesspitze schaltet sich nun ein und macht eine klare Ansage
»Verhindern Sie es«, fordert Cerstin Richter-Kotowski von den Grünen und der SPD
22.09.2026
Der Bundestagsabgeordnete Ferat Koçak hatte Chatkontakt mit einem Mitglied der Familie Remmo. Das bezeichnet er selbst als Fehler. Damit ist die Sache aber noch nicht ausgestanden
Dröge: Koçak hat wiederholt an Veranstaltungen teilgenommen, bei denen antisemitische, Terror verherrlichende Menschen aufgetreten sind
Berlin-Wahl
Die CDU-Politikerin und Bundestagspräsidentin hat SPD und Grüne auf Instagram aufgefordert, in Berlin keine Koalition mit der Linkspartei einzugehen. Ansonsten werde das »Nie wieder« zur Farce
Debatte
Ein Offener Brief an Bischof Christian Stäblein vom Evangelischen Arbeitskreis der CDU Berlin/Brandenburg
von Cornelia Seibeld 22.09.2026
Das Berliner Verwaltungsgericht hatte eine Extremismus-Einstufung des Vereins »Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost« zunächst gestoppt. Das Oberverwaltungsgericht sieht es aber anders