Stuttgart

Resolution gegen Judenhass

Landtag fordert Einsetzung eines Antisemitismusbeauftragten – AfD-Abgeordnete enthalten sich

Aktualisiert am 07.03.2018, 16:54

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Der baden-württembergische Landtag hat am Mittwoch eine Resolution gegen Antisemitismus verabschiedet. Vier von fünf Fraktionen (Grüne, CDU, SPD und FDP/DVP) hatten das Papier eingebracht, wie der Landtag mitteilte. Die 17 Mitglieder der AfD-Fraktion enthielten sich bei der Abstimmung.

Ansprechpartner
Verbunden mit der Resolution ist die Aufforderung an die Landesregierung, einen Antisemitismusbeauftragten zu berufen. Er solle Maßnahmen zur Bekämpfung von Antisemitismus koordinieren, Ansprechpartner sein und die Gesellschaft für das Thema sensibilisieren. »Ein starkes und vielfältiges Judentum bereichert das Zusammenleben und festigt den Zusammenhalt von Menschen verschiedenen Glaubens in unserem Land und Europa«, heißt es in der Resolution.

Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) dankte den Parteien für den fraktionsübergreifenden Antrag. »Es widerspricht unseren demokratischen Prinzipien zutiefst, Menschen pauschal herabzusetzen, einfach aufgrund ihrer Zugehörigkeit zu einer bestimmten Religion oder Ethnie«, sagte die Präsidentin einleitend.

Gäste Wie der Landtag weiter mitteilte, wohnten zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter der jüdischen Gemeinschaft in Baden-Württemberg der gut zweistündigen Debatte sowie der Abstimmung bei: für die Israelitische Religionsgemeinschaft (IRG) Baden der Vorsitzende Rami Suliman, Geschäftsführer Michael Dörr sowie Alexandra Poljak, die Vorsitzende des Bundes jüdischer Studenten Badens.

Für die Israelitische Religionsgemeinschaft Württemberg (IRGW) waren Vorstandsmitglied Susanne Jakubowski, Rabbiner Yehuda Pushkin, der Ulmer Ortsrabbiner Shneur Trebnik und Repräsentant David Holinstat anwesend sowie Maren Steege, die Repräsentantin des Staates Israel in Baden-Württemberg. epd/ag

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