Stuttgart

AfD-Politiker lässt Fraktionsmitgliedschaft ruhen

Zentralratspräsident Josef Schuster: Partei nicht bereit, sich eindeutig von rechtsextremen Strömungen zu distanzieren

Aktualisiert am 21.06.2016, 15:47

Auf facebook teilen Auf twitter teilen Auf google+ teilen per E-Mail schicken

Die baden-württembergische Landtagsfraktion der AfD hat ihre Entscheidung über den Ausschluss ihres Mitglieds Wolfgang Gedeon vertagt.

Es solle zunächst ein wissenschaftliches Gutachten zu den Antisemitismus-Vorwürfen erstellt werden, sagte Fraktionschef Jörg Meuthen am Dienstag in Stuttgart nach einer zweieinhalbstündigen Fraktionssitzung. Gedeon lasse seine Mitgliedschaft in der Fraktion allerdings bis auf Weiteres ruhen und nehme vorerst nicht mehr an ihren Sitzungen teil.

Dem umstrittenen Fraktionsmitglied werden Passagen aus einem 2012 veröffentlichten Buch vorgehalten, in denen er unter anderem verurteilte Neonazis als politisch verfolgte »Dissidenten« bezeichnet. Er unterstellt darin der Rechtsprechung »zionistischen Einfluss« und nennt den Holocaust eine »Zivilreligion des Westens«.

Zentralrat »Das Buch von Wolfgang Gedeon ist antisemitisch und mit der klaren Absicht geschrieben, gegen die angeblich alles beherrschenden Juden zu hetzen«, erklärte der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, dazu am Dienstag in Berlin.

»Dass der AfD-Fraktionsvorsitzende und Parteivorsitzende Jörg Meuthen ein unabhängiges Gutachten einholen will, bevor über den Fraktionsausschluss von Gedeon entschieden wird, zeige wieder einmal: Die AfD ist nicht bereit, sich eindeutig von rechtsextremen Strömungen zu distanzieren. Der Fraktionsausschluss von Herrn Gedeon wäre der einzig richtige Weg.« Die AfD solle ohne weiteres Zögern dieses eindeutige Signal gegen Antisemitismus setzen, machte Schuster deutlich.

Am Dienstag forderten auch Spitzenpolitiker der Grünen in Baden-Württemberg den Ausschluss Gedeons. Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Landtagspräsidentin Muhterem Aras sagten, Antisemiten hätten im Parlament keinen Platz. Im nächsten Schritt müsse Gedeon zur Niederlegung seines Mandats aufgefordert werden, erklärte Kretschmann. ja

Auf facebook teilen Auf twitter teilen Auf google+ teilen per E-Mail schicken
Jüdische Allgemeine ePaper
Die Wochenzeitung als ePaper
Cover der Jüdische Allgemeinen vom 21.06.2018

Ausgabe Nr. 25
vom 21.06.2018

Zum Angebot

Fotostrecken

70 Jahre Israel

In diesem Jahr feiert Israel seinen 70. Geburtstag. Am 5. Ijar 5708, dem 14. Mai 1948, wurde der jüdische Staat gegründet.

5. Ijar 5708/14. Mai 1948

Zum Dossier

Wieso Weshalb Warum

Religiöse Bräuche und Begriffe

mehr…

Sprachgeschichte(n)

Über die Herkunft gängiger Wörter wie Pleite, Knast und Polente

mehr…

Anzeige

Gottesdienste

Gottesdienste in den Jüdischen Gemeinden

Glossar

Glossar

Gemeinden

Juedische Gemeinden

Service

Service

Wetter

Wetter - Sommer
Berlin
17°C
regenschauer
Frankfurt
18°C
wolkig
Tel Aviv
29°C
heiter
New York
18°C
regen
Zitat der Woche
»Susan Sideropoulos ist Jüdin. Das war bislang kein Problem.«
Die »Welt« berichtet, wie die Schauspielerin Antisemitismus wahrnimmt.