Kritik

Unter Beschuß

von Wladimir Struminski

Am Montag dieser Woche gab sich Ehud Olmert zufrieden. Der Waffengang im Libanon habe das strategische Gleichgewicht zugunsten Israels verändert, erklärte der Regierungschef vor der Knesset nur wenige Stunden, nachdem die Feuereinstellung in Kraft getreten war. Olmerts Vizepremier, Schimon Peres, pries auch die diplomatischen Erfolge der Regierung. Die UNO-Resolution, so der Politveteran, sei »sehr gut«. Als besondere Erfolge hob Peres das vom Weltforum verlangte Waffenembargo gegen die Hisbollah und die geplante Entsendung von 15.000 UNO-Soldaten in den Südlibanon hervor. Auch Verteidigungsminister Amir Peretz glaubt, die Lage im Südlibanon habe sich dank Israels Intervention zum Besseren gewandt.
Mit solcher Zuversicht stehen Olmert und seine Getreuen jedoch allein da. Einer Umfrage zufolge glauben nur sechs Prozent der Bürger, Israel habe seine Kriegsziele erreicht. Zudem sind die israelischen Verluste mit 115 gefallenen Soldaten und 39 getöteten Zivilisten weitaus höher als erwartet.
Der Kommandeur des Wehrbezirks Nord, Udi Adam, bemängelte, die Vereinbarung, aus der die Waffenruhe hervorgegangen sei, habe »viele Löcher«. Und mehrere Bürgermeister aus dem Norden warnten, in Ermangelung eines durchschlagenden Militärsieges sei der nächste Krieg nur eine Frage der Zeit.
Derweil verlieren Olmerts politische Rivalen keine Zeit, um den angeschlagenen Regierungschef ins Visier zu nehmen. Der Likudvorsitzende und Oppositionsführer Netanjahu bemängelte, das Kabinett habe das Land ungenügend auf die Bedrohung aus dem Norden vorbereitet, »zahlreiche Fehler« auf dem Schlachtfeld wie an der Heimatfront gemacht. Während der Ex-Premier Netanjahu sich trotz Kritik in staatsmännischer Vornehmheit übte – schließlich will er seine Eignung für eine künftige Übernahme des Ministerpräsidentenamtes beweisen –, waren seine Kollegen weniger zurückhaltend. Der Krieg, so der Likud-Abgeordnete Juwal Steinitz, habe dem Terrorismus einen politischen Sieg beschert. Olmert müsse zurücktreten, forderte unverblümt der Likud-Altpolitiker Mosche Arens.
Der größten Oppositionspartei bietet der Kriegsausgang Gelegenheit, einen Zermürbungskrieg gegen die in der Wählergunst gesunkene Regierung zu beginnen. Indessen wird sich Olmert nicht nur gegen Gegner aus Reihen der Opposition zu behaupten haben. Auch in seiner eigenen Partei Kadima fängt es an zu brodeln. Vor laufenden Fernsehkameras distanzierte sich Außenministerin Zipi Livni, bisher für ihre Treue zum obersten Parteifreund bekannt, von der ihrer Meinung nach übermäßig geizigen militärischen Zielsetzung des Krieges – ein Ausfall gegen den federführend für die Kriegsziele verantwortlichen Olmert. Kadima-Mitglied und Verkehrsminister Schaul Mofas hat die Kriegführung kritisiert und sich bei der Kabinettsabstimmung über die UNO-Resolution der Stimme enthalten. Mit diesen Schritten, so Kommentatoren, leite der Ex-Verteidigungsminister und Ex-Generalstabschef Mofas einen Kampf um die Parteiführung ein.

Nach Absage in Belgien

Dirigent Shani in Berlin gefeiert

Nach der Ausladung von einem Festival werden die Münchner Philharmoniker und ihr künftiger Chefdirigent Lahav Shani in Berlin gefeiert. Bundespräsident Steinmeier hat für den Fall klare Worte

von Julia Kilian  15.09.2025

New York City

UN-Sicherheitsrat verurteilt Israels Angriff auf Katar einhellig

Sogar die USA schlossen sich der Erklärung an

 12.09.2025

Eurovision Song Contest

Gegen Israel: Irland erpresst Eurovision Song Contest-Veranstalter

Nach Slowenien hat auch Irland verkündet, dem Eurovision Song Contest fernzubleiben, sollte Israel teilnehmen. Damit verstoßen sie gegen Grundregeln des international beliebten TV-Wettbewerbs

 11.09.2025

Krieg

Zwei Raketen aus Gaza auf Israel abgeschossen

Am Sonntagmorgen wurde Israel aus dem Gazastreifen mit Raketen beschossen. Eine Bekenner-Erklärung gibt es auch

 07.09.2025

Berlin

Uni-Präsidentin rechnet mit neuen »propalästinensischen« Aktionen

Die Präsidentin der Humboldt-Universität, Julia von Blumenthal, rechnet zum Wintersemester erneut mit »propalästinensischen« Aktionen. Dabei seien unter den Beteiligten kaum Studierende

 07.09.2025

Diplomatie

Netanjahu geht auf Belgiens Premier los

Für seine Entscheidung, Palästina als Staat anzuerkennen, wird Bart De Wever vom israelischen Ministerpräsident persönlich attackiert

von Michael Thaidigsmann  04.09.2025

Hannover

Angriff auf Gedenkstätte: Staatsanwaltschaft erhebt Anklage

Ein 26-jähriger Rechtsextremist war im Mai in Budapest festgenommen worden

 02.09.2025

Nahost

Deutscher Beauftragter für Menschenrechte reist nach Israel

Lars Castellucci macht sich ein persönliches Bild von der Lage in Israel und den palästinensischen Gebieten. Ein Augenmerk liegt darauf, wo deutsche Hilfe möglich ist - und wo sie behindert wird

 01.09.2025

Rotes Meer

Huthi greifen Öltanker an

Das Schiff gehört einem israelischen Milliardär

 01.09.2025