dresden

Extremismusverdacht bei sächsischen Polizisten

Armin Schuster (CDU), Innenminister von Sachsen Foto: picture alliance/dpa

In den Reihen der sächsischen Polizei sind im ersten Halbjahr dieses Jahres sieben rechtsextreme Verdachtsfälle registriert worden. Bei acht Polizeibediensteten würden deshalb dienst- oder arbeitsrechtliche Maßnahmen geprüft, sagte Innenminister Armin Schuster (CDU) am Dienstag in Dresden bei der Vorstellung des sechsten Lageberichts der Koordinierungsstelle für Extremismusprävention und -bekämpfung (KostEx). Darunter seien drei Polizeianwärter.

Bei den Vorfällen gehe es um Verharmlosung oder Verherrlichung des Nationalsozialismus sowie das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Sechs der sieben neuen Verdachtsfälle gingen auf Beiträge oder Äußerungen in den sozialen Netzwerken zurück.

»Wir schauen genau hin und gehen jedem Verdachtsfall konsequent nach, denn für Extremisten ist im Staatsdienst kein Platz«, erklärte der Innenminister. Die Zahl der Prüffälle zeige zugleich, dass es sich um eine sehr kleine Zahl von Fällen handele »und wir unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nicht unter Generalverdacht stellen dürfen«, so Schuster. Hinweise zu extremistischen Netzwerken gebe es bislang weiterhin nicht.

Die sächsische Koordinierungsstelle erfasst seit Januar 2017 Fälle mit extremistischem Bezug im öffentlichen Dienst. Laut Schuster wurden bislang 79 Prüffälle mit 74 Personen eingeleitet. Davon gab es 17 Verfahrenseinstellungen, sieben Entlassungen, zehn Disziplinarmaßnahmen sowie zwölf sonstige Maßnahmen wie Missbilligungen und Personalgespräche. Bei 32 Fällen dauere die Prüfung noch an. epd

Augsburg

Josef Schuster und Markus Söder bei Jubiläumsfeier von jüdischem Museum

Eines der ältesten jüdischen Museen in Deutschland feiert in diesem Jahr 40-jähriges Bestehen. Das Jüdische Museum Augsburg Schwaben erinnert mit einer Ausstellung an frühere Projekte und künftige Vorhaben

 29.10.2025

Bayern

Charlotte Knobloch kritisiert Preisverleihung an Imam

Die Thomas-Dehler-Stiftung will den Imam Benjamin Idriz auszeichnen. Dagegen regt sich nicht nur Widerstand aus der FDP. Auch die 93-jährige Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde Münchens schaltet sich nun ein

von Michael Thaidigsmann  29.10.2025

Jerusalem

Karin Prien in Yad Vashem: »Jedes Mal für mich erschütternd«

Bei ihrer Israel-Reise erinnert die Bildungsministerin an die Millionen Opfer des Holocaust. Der Moment berührt die CDU-Politikerin auch aus einem persönlichen Grund

von Julia Kilian  28.10.2025

Bildungsministerin

Karin Prien reist nach Israel

Die CDU-Ministerin mit jüdischen Wurzeln will an diesem Sonntag nach Israel aufbrechen. Geplant sind Treffen mit dem israelischen Bildungs- und Außenminister

 26.10.2025

München

Paul Lendvai: »Freiheit ist ein Luxusgut«

Mit 96 Jahren blickt der Holocaust-Überlebende auf ein Jahrhundert zwischen Gewalt und Hoffnung zurück. Besorgt zeigt er sich über die Bequemlichkeit der Gegenwart - denn der Kampf »gegen das Böse und Dumme« höre niemals auf

 21.10.2025

Abkommen

»Trump meinte, die Israelis geraten etwas außer Kontrolle«

Die Vermittler Steve Witkoff und Jared Kushner geben im Interview mit »60 Minutes« spannende Einblicke hinter die Kulissen der Diplomatie

von Sabine Brandes  20.10.2025

Washington

Trump droht Hamas mit dem Tod

Die palästinensische Terrororganisation will ihre Herrschaft über Gaza fortsetzen. Nun redet der US-Präsident Klartext

von Anna Ringle  16.10.2025

Terror

Hamas gibt die Leichen von Tamir Nimrodi, Uriel Baruch und Eitan Levy zurück

Die vierte Leiche ist ein Palästinenser

 15.10.2025 Aktualisiert

München

Friedman fordert Social-Media-Regulierung als Kinderschutz

Hass sei keine Meinung, sondern pure Gewalt, sagt der Publizist. Er plädiert für strengere Regeln

 10.10.2025