Syrien

Die neue Sphinx

von Wladimir Struminski

Syriens früherer Präsident Hafez al-Assad ließ Israel über seine wahren Absichten gern im Unklaren. Dies brachte ihm die Bezeichnung »Sphinx von Damaskus« ein. Sieben Jahre nach dessen Tod gibt auch sein Sohn und Nachfolger, Baschar al-Assad, den israelischen Nachbarn Rätsel auf. Einerseits hat er wiederholt seine Bereitschaft zu einem Friedensschluss betont. Andererseits rüstet Syrien auf, unterstützt die Hisbollah und beherbergt palästinensische Terrororganisationen. Die israelische Regierung zeigt sich verunsichert. Ministerpräsident Ehud Olmert tat die syrischen Friedenssignale als unseriös ab. Anfang dieser Woche wies er die Armee an, für einen möglichen Krieg mit Syrien bereit zu sein. Gleichzeitig aber erklärte er, der Preis für den Frieden sei bekannt: eine Rückgabe der Golanhöhen. Brigadegeneral Jossi Baidatz, Leiter der Forschungsabteilung des militärischen Nachrichtendienstes, glaubt, dass Assad trotz Säbelrasselns ein echtes Interesse am Frieden hat. Dagegen schenkt Mossad-Chef Meir Dagan Assads Friedensbeteuerungen keinen Glauben.
Mordechai Kedar, Forscher am Begin-Sadat-Institut für Strategische Studien an der Bar-Ilan-Universität, versucht, Assads Strategie nachzuvollziehen. Hauptziel des alawitischen Minderheitsregimes in Damaskus sei das nackte Überleben. Unter diesem Gesichtspunkt wäge Assad auch das Für und Wider eines Friedens mit Israel ab. Dafür spreche der Wunsch, die Golan-Höhen zurückzugewinnen. Deren Verlust im Jahre 1967 wirft in den Augen der syrischen Bevölkerung bis heute einen Schatten auf die Legitimität des Regimes. Allerdings brauche Assad Israel aus innenpoliti- schen Gründen als Feindbild. »Unter Berufung auf die israelische Gefahr«, so Kedar, »kann das Regime die politische Unterdrückung seiner Bürger besser rechtfertigen.«
In außenpolitischer Hinsicht sei Syrien Teil einer von Russland und dem Iran getragenen antiamerikanischen Achse. Das bestärke Assad in seiner Friedensverweigerung. »Eine Bereitschaft der syrischen Führung zum vollen Frieden mit Israel wäre nur dann glaubwürdig, wenn sie mit einer grundlegenden Hinwendung der syrischen Führung zu den USA einherginge«, glaubt Kedar. Dafür vermag der Forscher jedoch keine Anzeichen zu erkennen, zumal die arabische Welt die USA in einer Schwächephase sieht. Alon Liel, Ex-Generaldirektor des Außenministeriums und Initiator der inoffiziellen syrisch-israelischen Verhandlungen, gibt sich etwas optimistischer. »Wir wissen, dass echte Normalität nicht leicht zu erreichen ist«, sagt er. Allerdings hätten sich die Syrer bereit erklärt, im Friedensfall ihre Bindungen an den Iran abzubrechen und vor der Rückgabe des Golans eine fünfjährige Probezeit zu akzeptieren.
Die Kriegsgefahr ist gleichwohl noch immer präsent. Nach Einschätzung des militärischen Nachrichtendienstes ist die Wahrscheinlichkeit eines syrischen Angriffs im kommenden Jahr zwar gering. Allerdings könnte Syrien durchaus versuchen, einen Stellvertreterkrieg mit Hilfe der Hisbollah anzuzetteln.

Weimar

Verein will Gedenken an KZ-Außenlager stärken

Buchenwald war mehr als ein einzelnes NS-Konzentrationslager. Mehr als 100 Außenstandorte gehörten zu diesem Lagerkomplex. Längst nicht an alle wird heute erinnert – ein Verein will das ändern

 23.10.2026

Deutschland

Wie hält es die CDU in Sachsen-Anhalt mit der AfD?

AfD-Politiker Siegmund braucht drei Stimmen aus anderen Reihen, um Ministerpräsident in Sachsen-Anhalt zu werden. Ein CDU-Abgeordneter stellt sich nun gegen die CDU-Fraktionslinie

von Christopher Kissmann  22.10.2026

Kino

Film über einen kreativen Geist

»Biermann« ist ein dokumentarisches Porträt des Liedermachers Wolf Biermann, der auch 50 Jahre nach seiner Ausbürgerung aus der DDR noch immer künstlerisch aktiv ist. Allerdings hat der Film auch Leerstellen

von Reinhard Kleber  22.10.2026

Siedlergewalt

Huldai: »Ich schäme mich und schweige nicht mehr«

Tel Avivs Bürgermeister verurteilt die Gewalt gegen palästinensische Olivenbauern und Journalisten scharf. Er warnt vor dem Zerfall rechtsstaatlicher und zionistischer Werte

von Sabine Brandes  22.10.2026

Schwerin

Schwesig wirbt für Bund-Länder-Gruppe zur Prüfung der AfD

Den verfassungsrechtlichen Umgang mit der AfD prüfen? Gut, findet Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin – und spricht sich für den Vorstoß eines CDU-Ministerpräsidenten aus

 22.10.2026

Nahost

Israels Armee erhöht Alarmbereitschaft vor den Wahlen

Vor der Wahl herrscht laut einem TV-Bericht die Sorge vor Anschlagsversuchen, mit denen Einfluss auf die Wahl genommen werden könnte. Der Militärchef ordnet umfassende Sicherheitsmaßnahmen an

 19.10.2026

Berlin

Zwei Parteien in Berlin entscheiden über Koalitionsgespräche

Nach teils zähen Sondierungen entscheiden Grüne und SPD in Berlin über Koalitionsgespräche mit der Linken. Aber aus den Reihen der Sozialdemokraten gibt es Zweifel und Kritik, auch aufgrund der Antisemitismus-Skandale bei der Linkspartei

 19.10.2026

Glosse

Der Rest der Welt

Einmal Gastro, immer Gastro

von Margalit Edelstein  14.10.2026

7. Oktober

Steinmeier: Antisemitische Hetze unerträglich aufgeflammt

Der schlimmste Anschlag auf Jüdinnen und Juden seit der Schoa: Der Bundespräsident verurteilt den Hamas-Terror vom 7. Oktober 2023. Und blickt auch auf die Lage im Gazastreifen

 08.10.2026