Warmensteinach

Bunt statt braun

von Andreas Gewinner

Rund 2.000 Menschen und damit deutlich mehr, als von den Veranstaltern erwartet, haben am vergangenen Samstag in Warmensteinach (Landkreis Bayreuth) gegen rechtsextreme Umtriebe demonstriert. Zuvor hatten Neonazis versucht, in dem 2.300-Einwohner-Ort eine Gedenkveranstaltung zum Todestag des Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß abzuhalten – als Ersatz für die in Wunsiedel verbotene Kundgebung.
Darüber hinaus soll es Bestrebungen geben, einen der Gasthöfe im Ort, die Pension Puchtler, an Rechtsradikale zu verkaufen. Als die Pläne eine Woche zuvor öffentlich wurden, hatte sich in Windeseile eine Bürgerinitiative gebildet, die die Protestveranstaltung am 16. August organisierte. Im Kurpark sprachen bei Volksfestatmosphäre zahlreiche Redner, darunter Bayerns Innenstaatssekretär Jürgen Heike (CSU). Die Coburger SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld sagte: »Aus Sicht der SPD sind die Voraussetzungen erfüllt für einen erneuten Versuch, die NPD zu verbieten.« Der Ort war mit Luftballons und bunten Transparenten geschmückt.
Am gleichen Tag forderte der Generalsekretär des Zentralrats der Juden in Deutschland, Stephan J. Kramer, von der Politik schärfere Maßnahmen gegen den Rechtsextremismus. Den bundespolitischen Sonntagsreden müssten endlich Kon
sequenzen folgen, sagte Kramer. Dazu gehöre auch ein Verbot der NPD sowie deren Kameradschaften und Vereine wie der Heimatreuen Deutschen Jugend (HDJ).
Die Polizei hatte seit Donnerstag früh die Zugänge nach Warmensteinach kontrolliert, nachdem sie Hinweise auf eine geplante Neonaziversammlung im Ort bekommen hatte. Insgesamt waren neun Personen, die man dem rechten Milieu zurechnete, abgewiesen worden, die am Samstag gegen 15 Uhr – also parallel zur Antinazidemonstration – nach Warmen-steinach einfahren wollten. Sie hatten Helme, Pfefferspray und eine Sturmhaube dabei, Gegenstände, die die Polizei konfis- zierte. Zwischenzeitlich hatten die Rechten allerdings Warmensteinach als Veranstaltungsort offenbar schon aufgegeben, denn bis Samstagmittag war ersatzweise in mehreren Städten vor allem in Mittel- und Unterfranken versucht worden, eine Veranstaltung anzumelden.
Seit einigen Jahren sind nach einer Gesetzesänderung die jährlichen Gedenkmärsche Rechtsradikaler in Wunsiedel, wo Rudolf Heß begraben liegt, zu dessen To- destag am 17. August erfolgreich unterbunden worden. In diesem Jahr hatten die Rechten mit NPD-Rechtsanwalt Jürgen Rieger die Parole ausgegeben, eine – womöglich als privat und geschlossen – deklarierte Ersatzveranstaltung im Umkreis von 30 Kilometern rund um Wunsiedel abzuhalten. Warmensteinach liegt innerhalb dieses Radius.
Unklar ist derzeit noch, wie ernsthaft das Bestreben Riegers ist, sich mit dem Kauf der Pension Puchtler dauerhaft in Warmensteinach festzusetzen. Aktuell hat die Gemeinde das Areal mit der Puchtler-Immobilie dem örtlichen Sanierungs- und Entwicklungsgebiet zugeschlagen. Damit hat die Gemeinde ein Vorkaufsrecht – das heißt, sie erfährt automatisch von einem Besitzerwechsel und kann diesen zumindest hinauszögern. Denn ob die hoch verschuldete Gemeinde den Kauf würde schultern können, ist fraglich. Zumal ein Gesamtpreis von 1,8 Millionen Euro im Raum steht, der deutlich überhöht sein dürfte.
Allerdings gibt es auch die Theorie (und deutliche Hinweise), dass NPD und Eigentümer in einer abgestimmten Strategie die Kommune zu einem Kauf erpressen wollen, wofür die NPD dann eine Provision erhielte. In der näheren Umgebung haben in jüngerer Vergangenheit die Städte Wunsiedel und Grafenwöhr zugegriffen, als es um den angedrohten Verkauf von Immobilien an die NPD ging. Oder, so eine weitere Theorie, es geht den Rechten schlicht darum, rund um Heß’ Todestag ihr zum Märtyrer verklärtes Idol und ihre eigene Sache in die Öffentlichkeit zu bringen.
Warmensteinach hatte einst zahlreiche industrielle Arbeitsplätze, war ein Zentrum der Glasindustrie und wurde nach dem Krieg zur Heimat vieler Vertriebener aus dem Sudetenland. Heute lebt der Ort im Fichtelgebirge überwiegend vom Fremdenverkehr. Der Gasthof Puchtler ist der traditionsreichste Fremdenverkehrsbetrieb. Er wird seit 1896 in der Familie geführt und hat einen großen Saalbau. Die Puchtlers zählten unter anderem Wieland Wagner und Anja Silja von den Bayreuther Richard-Wagner-Festspielen zu ihren Gästen. Der einzige Erbe, ein Münchner Gymnasiallehrer, der faktisch über die Immobilie verfügt, gilt als der Betreiber des angestrebten oder fingierten Verkaufs an die Neonazis.

Demonstrierende schwenkten am Montag israelische und iranische Flaggen vor der israelischen Botschaft in Berlin und riefen „Danke, IDF!“.

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