von W. Michael Blumenthal
Das Votum war eindeutig: Fast 80 Prozent der amerikanischen Juden haben Barack Obama ihre Stimme gegeben. Dabei sah es zu Beginn seiner Wahlkampagne nicht unbedingt nach so viel Zuspruch aus. Einige Juden mögen sich damals gefragt haben: Wird der Demokrat Obama Israel genauso energisch verteidigen wie der Kandidat der Republikaner, John McCain? Diese Bedenken haben sich als unbegründet erwiesen.
Obamas Erfolg auch bei den jüdischen Wählern hat zwei Gründe. Zum einen neigen amerikanische Juden traditionell den Demokraten zu. Denn sie sind mehrheitlich liberal oder wenigstens moderat eingestellt und hegen Sympathien für Minoritäten. Zum anderen waren sie – wie viele Amerikaner – von der Anziehungskraft Obamas beeindruckt. Er hat es verstanden, die Leute zu begeistern und ihnen klarzumachen, dass wir Amerikaner die großen Differenzen in unserem Land überbrücken müssen – und dies auch können. Mit dem Einzug der ersten afroamerikanischen Familie ins Weiße Haus beginnt ein neues Kapitel im Verhältnis zwischen Schwarzen und Weißen in den USA. Und möglicherweise auch anderswo. Denn dies ist ein historischer Schritt, der über die Grenzen Amerikas hinaus Signalwirkung haben kann.
Was bedeutet nun ein US-Präsident Barack Obama für den Friedensprozess im Nahen Osten? Er wird wie seine Vorgänger eindeutig zu Israel stehen. Aber er wird auch klarstellen, dass eine Lösung des Konflikts nicht nur auf der Grundlage militärischer Stärke, sondern vor allem mit einer diplomatischen Offensive gefunden werden muss. Wir dürfen allerdings keine allzu hohen Erwartungen hegen, auch Obama kann keine Wunder vollbringen. Der israelisch-palästinensische Konflikt ist eines der schwierigsten Probleme der Weltpolitik. Eine Lösung wird es nur Schritt für Schritt geben. Dennoch: Obama genießt schon jetzt weltweit großes Ansehen. Ich bin überzeugt, dass es ihm gelingen wird, eine konstruktive Atmosphäre herzustellen, die es erlaubt, auch schwierige Probleme anzugehen. Mit seiner Überzeugungskraft, seinem Prestige und seiner Ausstrahlung hat er gute Chancen, den Einfluss der USA auf den Friedensprozess zu stärken und größere Schritte zu wagen, als das unter George W. Bush der Fall war.
Als Erstes wird sich Obama mit seinen Beratern über die Prioritäten seiner Politik abstimmen. Innenpolitisch wird sich der neue US-Präsident zunächst der Finanzkrise zuwenden, die Wirtschaft auf Vordermann bringen und eine neue Energiepolitik entwickeln, die Amerika unabhängiger vom Ölimport macht. Außenpolitisch wird ihm vor allem daran gelegen sein, einen neuen Umgangston zu pflegen und die transatlantische Partnerschaft zu stärken. Das ist nicht zuletzt mit Blick auf den Nahen Osten entscheidend. Gerade für den Friedensprozess zwischen Israelis und Palästinensern brauchen wir die Zusammenarbeit mit unseren Bündnispartnern. Und wir müssen Israels Nachbarn einbeziehen. Ohne einen Friedensprozess werden wir auch den Terror nicht bekämpfen können.
Obama will – das erklärt er immer wieder – die US-Kampftruppen im Irak mit einer klugen Strategie zurückziehen. Das bedeutet, dass wir uns auch intensiv mit Iraks Nachbar Iran beschäftigen müssen. Ein nuklear bewaffneter Iran wäre eine Gefahr für die ganze Welt. Deshalb müssen die USA, Europa, China und Russland mit allem Nachdruck daran arbeiten, dies zu verhindern. Einen militärischen Präventivschlag einer israelischen Regierung kann ich mir schlecht vorstellen. Ein solch weitreichender Schritt ist ohne Absprache mit den USA kaum denkbar. Auch glaube ich nicht, dass das Problem akut ist. Der Iran wird noch einige Jahre brauchen, bis er über eine Atomwaffe verfügt. Das gibt uns Zeit für diplomatische Bemühungen. Wir müssen Teheran davon überzeugen, dass wir nicht daran interessiert sind, einen Regimewechsel herbeizuführen. Unser erstes Ziel muss es sein, einen Dialog herzustellen, in dessen Verlauf Iran uns nicht als Bedrohung ansieht, sondern einen Nutzen darin erkennt, von seiner feindlichen Haltung Abstand zu nehmen. Wir müssen Irans Führung klarmachen, dass sie politisch und wirtschaftlich nur gewinnen kann, wenn sie ihre Isolation aufgibt, auf eine nukleare Bewaffnung verzichtet und die aggressive Rhetorik gegenüber den USA und Israel beendet.
Natürlich ist das Misstrauen zwischen dem Iran und den USA groß, schließlich sind die Beziehungen schon seit 30 Jahren angespannt. Aber ich denke, dass unter Obama die Chancen besser stehen, das Eis zu brechen. Erste kleine Fortschritte gibt es bereits: Nach der Wahl hat der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad dem »President-elect«, wie wir ihn in den USA nennen, gratuliert. Und das in einem – für seine Verhältnisse – weniger feindlichen Ton. Auf unterer diplomatischer Ebene gibt es ebenfalls bereits einige Kontakte zwischen Washington und Teheran. Die Vereinigten Staaten werden all ihre Ziele wohl nicht in zwei, drei Jahren verwirklichen können. Aber die Chance eines Wandels besteht.
Der Autor ist Direktor des Jüdischen Museums Berlin. Er war jahrelang in führenden Positionen der US-Politik tätig, unter anderem von 1977 bis 1979 als Finanzminister.
