Judenhass

De Maizière für Antisemitismusbeauftragten

Innenminister plädiert dafür, in der künftigen Bundesregierung einen neuen Posten zu schaffen

17.12.2017

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Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) fordert einen Antisemitismusbeauftragten in der nächsten Bundesregierung. »Nicht nur aufgrund der jüngsten Vorfälle halte ich es für richtig, einen Antisemitismusbeauftragten einzusetzen«, sagte de Maizière der »Bild am Sonntag«. Dies habe auch die unabhängige Expertenkommission beim Innenministerium empfohlen.

Debatte In Deutschland haben Demonstrationen, auf denen aus Protest gegen die Anerkennung Jerusalems als Israels Hauptstadt durch die USA israelische Fahnen verbrannt wurden, eine neue Debatte um Antisemitismus entfacht. Politiker und Organisationen wie der Zentralrat der Juden in Deutschland regten Gesetzesverschärfungen an, um solche Demonstrationen zu verbieten.

Der Zentralrat regt seit Längerem die Einsetzung eines Antisemitismusbeauftragten an. So forderte Zentralrats-Chef Josef Schuster bereits im April in einem Gastbeitrag in der »Frankfurter Allgemeinen Zeitung« einen Antisemitismusbeauftragten, »der im Bundeskanzleramt angesiedelt sein« und »nachhaltig die Entwicklungen und die Umsetzung der Bekämpfungsstrategien im Blick behalten« sollte. »Er oder sie könnte Ansprechpartner und Frühwarnsystem in einem sein.« ja/epd

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