Strategie

Zwei Jahre nach Halle

Gedenktafel an der Synagoge in Halle Foto: imago images/photothek

Manche Jahrestage bringen schmerzhafte Erinnerungen zurück. Der vom 9. Oktober ist so einer, weil vor genau zwei Jahren ein Rechtsextremer versucht hatte, sich mit Schusswaffen Zugang zu der Synagoge in Halle zu verschaffen. Für Jüdinnen und Juden hierzulande bedeutete dieser Anschlag eine Zäsur, wie in der Einladung zu einer Podiumsdiskussion mit dem Titel »Zwei Jahre nach Halle: Wie bekämpfen Deutschland und die EU Antisemitismus?« zu lesen ist.

Die Europäische Kommission in Deutschland richtete die Veranstaltung gemeinsam mit dem Ernst Ludwig Ehrlich Studienwerk (ELES) im Rahmen seines Programms »Nie wieder!? Gemeinsam gegen Antisemitismus & für eine plurale Gesellschaft« aus.

TACHELES Jörg Wojahn redete in seinem Grußwort Tacheles: »Jüdinnen und Juden sind in Deutschland nicht mehr sicher«, so der Vertreter der EU-Kommission in Berlin. »Sie werden angefeindet, und zwar täglich.« Zugleich verwies er auf die Covid-Pandemie als Katalysator einer ohnehin bedrohlichen Entwicklung. »Die antisemitische Hetze im Netz hat sich seit ihrem Ausbruch im Netz verdreizehnfacht. Neun von zehn Jüdinnen und Juden in der EU erklären, dass der Antisemitismus in ihrem Land zugenommen habe.«

Vor dem Hintergrund der Erfahrungen, die dieser Tage der Sänger Gil Ofarim nach eigenen Angaben in Leipzig machen musste, benannte Katharina von Schnurbein den Alltagsantisemitismus als eine der Ausdrucksformen des Judenhasses, die von Betroffenen besonders schwer zu verarbeiten sei, weil sich dieser oftmals in den Grauzonen dessen manifestiere, was strafbar ist und was nicht.

Benjamin Fischer wollte das Thema aus möglichst vielen Perspektiven beleuchtet wissen.

Dennoch sah die Antisemitismusbeauftragte der EU Fortschritte. »Wenn 27 EU-Länder gemeinsam Druck auf Internetplattformen ausüben, damit sie Hassreden unterbinden, dann hat das einen Mehrwert.« Auch das Zusammenspiel zwischen EU und den einzelnen Mitgliedsstaaten habe dazu geführt, dass Kapazitäten bei den Strafverfolgungsbehörden aufgestockt wurden.

PERSPEKTIVEN Benjamin Fischer, Moderator der Podiumsdiskussion sowie Programmmanager bei der Alfred Landecker Foundation, wollte das Thema aus möglichst vielen Perspektiven beleuchtet wissen. »Bei der ersten Veranstaltung, die ich 2015 in Brüssel besuchen durfte, wurde die Stelle Frau von Schnurbeins öffentlich bekannt gegeben. Nun sitzen wir sechs Jahre später in dieser Runde und stellen uns die Frage, was Deutschland und die EU im Kampf gegen Antisemitismus unternehmen.«

Er sei etwas rat- und sprachlos, lautete darauf die Antwort von Michael Roth, Staatsminister im Auswärtigen Amt (SPD). Und er fügte an: »Weil wir natürlich nicht genug tun im Kampf gegen Antisemitismus.« Nicht nur die Ereignisse in Halle von vor zwei Jahren hätten das gezeigt, sondern ebenfalls die Krawalle im Mai, als radikale Linke vereint mit Islamisten in Berlin und anderswo auf die Straße gingen und antisemitische Parolen skandierten.

WARNUNG Über die Umsetzung von konkreten Strategien wusste Samuel Salzborn, Antisemitismusbeauftragter des Landes Berlin, einiges zu berichten. So seien in der Bundeshauptstadt Generalstaatsanwaltschaft, Polizei und Monitoring-NGOs wie RIAS sowie die jüdische Gemeinde mittlerweile in vielerlei Hinsicht verzahnt, was sich bereits positiv auswirken würde. Darüber hinaus warnte er angesichts der aktuellen Konjunktur von Verschwörungserzählungen explizit vor einer Fehleinschätzung ihrer Anhänger.

Immer noch bestehende Defizite im Umgang mit den Betroffenen konstatierte Anastassia Pletoukhina.

»Sie nehmen bestimmte Ereignisse nur als Vorwand, um zu agieren.« Abstrakte Phänomene wie eine Pandemie würden von ihnen nicht wirklich verstanden. Dafür projizierten sie diese auf Personen, die man dann zu den Urhebern erkläre. »Verschwörungserzählungen sind per se antisemitisch.« Eine Radikalisierung bis hin zur Bereitschaft, Morde zu begehen, könne die Folge sein.

Immer noch bestehende Defizite im Umgang mit den Betroffenen konstatierte Anastassia Pletoukhina, Direktorin des Nevatim-Programms der Jewish Agency und Überlebende des Anschlags von Halle. Zum einen hat sie die mangelnde Sensibilität der Sicherheitsbehörden im Umgang mit allen, die sich damals in der Synagoge befanden, noch allzu gut in Erinnerung. Zum anderen stießen ihr die vielerorts zu hörenden Phrasen von Politikern unmittelbar nach der Tat unangenehm auf. Ihr Fazit: »Es gibt einerseits die Gesetzeslage, und dann ist da noch die Realität.«

Thüringen

Klang des jüdischen Mittelalters

Die Ausstellung »In and Out – Between and Beyond« beleuchtet jüdisches Alltagsleben im 12. Jahrhundert

von Blanka Weber  05.12.2022

Justiz

Im Auftrag des Rechts

Nathalia Schomerus hilft Nachfahren von NS-Verfolgten, Deutsche zu werden

von Joshua Schultheis  04.12.2022

Porträt der Woche

Bei Anruf Einsatz

Ilja Egorov studiert Soziologie und tut alles, damit Flüchtlinge sich willkommen fühlen

von Christine Schmitt  04.12.2022

Berlin

Endlich wieder Chanukka-Basar

Einblick in das Programm in der Pestalozzistraße

von Christine Schmitt  03.12.2022

Geschichte

Der vergessene Exodus

In Berlin wurde an die Flucht und Vertreibung der Juden aus arabischen Ländern sowie dem Iran erinnert

von Ralf Balke  02.12.2022

Abraham Geiger Kolleg

Rabbinerseminar will neue Strukturen schaffen

Interimsdirektorin Thöne sagte aus Anlass der Ordinationsfeier: »Wir stellen uns den Fragen, die diese Krise aufwirft«

 01.12.2022

Bonn

Beten im Weltsaal

Synagoge und Gemeinderäume sollen renoviert werden – die Vorbereitungen auf den Umzug laufen

von Annette Kanis  01.12.2022

Zentralrat

Im Amt bestätigt

Auf der Ratsversammlung wurde ein neues Präsidium gewählt – und Zentralratspräsident Josef Schuster für weitere vier Jahre das Vertrauen ausgesprochen

von Detlef David Kauschke, Katrin Richter  01.12.2022

Ausstellung

Von Baku nach Berlin

Der Künstler Rami Meir gibt Einblicke in die Kultur der Bergjuden

von Naomi Gronenberg  01.12.2022