Mehrere hundert Menschen haben am Donnerstag vor dem Brandenburger Tor gegen den Besuch des israelischen Premierministers Benjamin Netanjahu in Berlin demonstriert. Zu dem Protest aufgerufen hat die Gruppe »Defend Israeli Democracy«. Die Kundgebung verlief friedlich und die Organisatoren kündigten für die Zukunft weitere Proteste an.
Der Staatsbesuch Netanjahus, bei dem er auf Bundeskanzler Olaf Scholz traf und an einer Gedenkzeremonie am Mahnmal Gleis 17 in Berlin-Grunewald teilnahm, war umstritten. Vor Netanjahus Abreise nach Berlin forderten 1000 israelische Künstler und Intellektuelle, dass der Besuch abgesagt werde.
In Deutschland veröffentlichten mehrere Dutzend jüdische Personen des öffentlichen Lebens eine Erklärung, in der sie die Bundesregierung aufforderten, »klar gegen die antidemokratische Politik der Regierung Netanjahus Stellung zu beziehen«.
Flaggen Die Demonstration am Brandenburger Tor verstand sich als pro-israelisch. Bei dem Protest gehe es darum, »den Staat Israel zu lieben« und »für die Demokratie und gegen den Staatsstreich« einzustehen, wie die Organisatoren in den Sozialen Medien schrieben. »Wir haben kein anderes Land«, hieß es weiter. Die Teilnehmer wurden gebeten, »nicht mit anderen Nationalflaggen« als der israelischen anzureisen.
Die Kundgebung war geprägt von Israel- und Regenbogenflaggen.
Das Gesamtbild der Kundgebung war geprägt von Israel- und Regenbogenflaggen und Plakaten, auf denen Sorge über israelische Demokratie ausgedrückt wurde. Vereinzelt gab es auch Referenzen auf den Nationalsozialismus. »Das ist unser 1933 Moment«, stand etwa auf dem Schild eines israelisch-stämmigen Teilnehmers.
Vergleich Zuvor hatte es eine weitere Kundgebung gegen den Netanjahu-Besuch vor dem Reichstagsgebäude gegeben. Dazu hatte unter anderem das Bündnis »Nakba75« aufgerufen. Bei dem Protest, zu dem etwa 100 Personen erschienen waren, verglich ein Redner die Situation in Israel mit dem nationalsozialistischen Deutschland der 1930er Jahre. Durch seine Unterstützung Israels stehe »Deutschland wieder auf der falschen Seite der Geschichte«, so der Redner.
Seine Aussagen stießen im Anschluss auf Kritik. »Was gestern direkt beim Reichstagsgebäude an Hetze gegen den Staat Israel verbreitet wurde, ist widerlich«, twitterte etwa der FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Müller-Rosentritt.
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