Senioren

»Unwürdige Situation«

Zentralratspräsidium appelliert an Merkel: Josef Schuster, Dieter Graumann und Salomon Korn (v.l.) Foto: Rafael Herlich

»Die jüdischen Zuwanderer aus der ehemaligen Sowjetunion verstärken (...) seit Jahren das jüdische Leben in Deutschland«, schreiben Zentralratspräsident Dieter Graumann und seine beiden Vizepräsidenten Josef Schuster und Salomon Korn in einem Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel, der am vergangenen Freitag in Berlin veröffentlicht wurde. Viele von ihnen lebten im Rentenalter von der Sozialhilfe oder Altersgrundsicherung.

Dies sei für die rund 60.000 Menschen ein »entwürdigender Zustand«, so Graumann. Die Spitze des Zentralrats der Juden in Deutschland bittet daher Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eindringlich, der Altersarmut jüdischer Bürger entgegenzuwirken. Die Kanzlerin solle die »unwürdige Situation (...) wirksam und rasch« beenden, heißt es in dem Brief weiter.

Sozialhilfe Bei den Zuwanderern, die zwischen 1991 und 2005 als Kontingentflüchtlinge nach Deutschland kamen, handele es sich »zumeist um Menschen, die ihr ganzes Leben lang hart gearbeitet und auch hier in Deutschland versucht haben, Arbeit zu finden«. Für sie sei es »belastend«, von Sozialhilfe abhängig zu sein, so die Spitze des Zentralrats.

Zwischen Russland und Deutschland gibt es kein Sozialversicherungsabkommen – ebenso wenig mit der Ukraine und einigen anderen Herkunftsländern der Zuwanderer. Viele der Älteren von ihnen haben aus diesen Gründen Rentenansprüche eingebüßt und leben in Deutschland von Grundsicherung. Zu den Initiativen, die Härte für die jüdischen Zuwanderer abzumildern, gehört auch die des Bundesrats vom April 2011.

Status Mit der Entschließung »Renten statt Sozialhilfe – Verbesserung des sozialrechtlichen Status für in Deutschland lebende jüdische Holocaust-Überlebende aus den Nachfolgestaaten der Sowjetunion« habe er einen »wichtigen und richtigen Schritt« getan, heißt es in dem Schreiben der Zentralrats an Merkel. Erwähnt wurde auch ein neuer Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Änderung des Fremdrentengesetzes, um bei Zuwanderern ähnlich wie bei Spätaussiedlern Beitragszeiten anzuerkennen.

Alle diese Initiativen seien aber bisher daran gescheitert, »dass entweder keine Spielräume im vorleistungsbezogenen System der gesetzlichen Rentenversicherung gesehen wurden oder aber vor allem der politische Wille zur Anerkennung der jüdischen Zuwanderer analog der Spätaussiedler gefehlt« habe, kritisiert der Zentralrat.

Für die kommende Legislaturperiode solle es nun die ganze Politik in Deutschland als Chance und absolute Notwendigkeit begreifen, die Lage der älteren Zuwanderer aus der ehemaligen Sowjetunion zu verbessern, fordert der Zentralrat der Juden. ja

Schwerin

Trauer um Rabbiner William Wolff

Der langjährige Landesrabbiner von Mecklenburg-Vorpommern ist im Alter von 93 Jahren gestorben

 08.07.2020 Aktualisiert

Zehlendorf

Ein Kännchen Vergangenheit

Die Künstlerin Rose Schulze gab Utensilien aus der Konditorei Dobrin an die Nachfahren zurück

von Christine Schmitt  08.07.2020

Jubiläum

»Wir reden schon immer Tachles«

Der Zentralrat der Juden in Deutschland wird 70 – und feiert seinen Geburtstag in digitalen Formaten

 07.07.2020

Frankfurt

Wenn der Staat versagt

Der Jurist und Journalist Ronen Steinke war zu Gast im zweiten »Jüdischen Salon« des Zentralrats der Juden

von Eugen El  07.07.2020

Thüringen

900 Jahre jüdisches Leben

Das Vorbereitungsgremium zum Themenjahr 2020/21 traf sich zu seiner ersten Sitzung

 06.07.2020

Porträt der Woche

»So frei wie noch nie«

Ariella Hirshfeld ist Schauspielerin und Dozentin – und verliebt in Berlin

von Maria Ugoljew  05.07.2020

Frankfurt

Makkabi im Gespräch

Wie eine aus der Not geborene Idee zum Dauerbrenner wurde

von Heide Sobotka  05.07.2020

Zentralrat

»Die Richtung stimmt«

Daniel Botmann über Gemeinden, das Management in der Corona-Krise und die politische Arbeit

 02.07.2020

Bad Kissingen

Tolerante Helden

Die ZWST lud Veteranen zum Bildungsurlaub ins Beni-Bloch-Kurheim

von Stefan W. Römmelt  02.07.2020