Berlin

»Schnelle und rückhaltlose Aufklärung«

Foto: Marco Limberg

Der Zentralrat der Juden hat die im Zusammenhang mit der Wahl in der Jüdischen Gemeinde zu Berlin erhobenen Manipulationsvorwürfe als »äußerst beunruhigend« bezeichnet. Mit dem entstandenen öffentlichen Interesse und der damit verbundenen allgemeinen Aufmerksamkeit sei dies nicht mehr länger nur eine interne Angelegenheit der Jüdischen Gemeinde zu Berlin.

»Der weiterhin im Raum stehenden Verdacht, dass es hier zu unrechtmäßigem oder vielleicht gar strafbarem Handeln in einer Jüdischen Gemeinde in Deutschland kam, wirkt sich auf das Ansehen der gesamten jüdischen Gemeinschaft aus«, heißt es in einer am Montag veröffentlichten Erklärung des Zentralrats.

Wie berichtet, hatte der ehemalige Kultusdezernent der Gemeinde Boris Braun im Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) den Vorwurf erhoben, dass Wahlen zum Gemeindeparlament manipuliert worden seien.

Briefwahl
Er sagte in einem am Donnerstagabend ausgestrahlten Fernsehbeitrag des RBB, im Jahr 2011 seien Briefwahlscheine geöffnet und Wahlkreuze nachgetragen worden. Der Gemeindevorsitzende Gideon Joffe wies die Vorwürfe entschieden zurück. Die Einleitung rechtlicher Schritte gegen Braun und den RBB werde geprüft, teilte die Gemeinde der Jüdischen Allgemeinen am Freitag mit.

Der Zentralrat erwartet nun vom Gemeindevorstand eine rückhaltlose und schnelle Aufklärung der im Raum stehenden Fragen. »Wir appellieren an die Vertreter der Jüdischen Gemeinde zu Berlin in den Gremien des Zentralrats der Juden in Deutschland, ihrer Verantwortung gegenüber der jüdischen Gemeinschaft und deren Ansehen nachzukommen und bis zur abschließenden Klärung des Sachverhaltes ihre Ämter in den Gremien des Zentralrats ruhen zu lassen«, heißt es in der Mitteilung.

Die im Raum stehenden massiven Anschuldigungen seien unverzüglich auszuräumen oder entsprechende Konsequenzen zu ziehen, um Schaden vom Zentralrat, aber auch von der jüdischen Gemeinschaft abzuwenden, heißt es weiter. »Anderenfalls wird zu prüfen sein, inwieweit die Vertreter der Jüdischen Gemeinde zu Berlin rechtmäßig in die Gremien des Zentralrats entsandt worden sind, um gegebenenfalls erforderliche Schritte einzuleiten.« ja

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