Berlin

Rosenzweig als RV-Vorsitzender zurückgetreten

Jüdische Gemeinde zu Berlin Foto: Marco Limberg

Michael Rosenzweig, Vorsitzender der Repräsentantenversammlung (RV) der Jüdischen Gemeinde zu Berlin, ist am Donnerstagabend zurückgetreten. Der Jurist sagte, Anlass für seine Entscheidung, seinen Sitz in der RV aufzugeben, sei seine Heirat mit Milena Winter, die ebenfalls der Repräsentantenversammlung angehört und als Integrationsdezernentin der Gemeinde tätig ist. Die Juristin ist seit Ende November 2014 auch Mitglied des Präsidiums des Zentralrats der Juden in Deutschland.

Rosenzweig betonte, weder Satzung noch Wahlordnung der Gemeinde verpflichteten ihn zum Rücktritt. Der Schritt sei aber seine moralische Pflicht. Als Nachfolger Rosenzweigs wurde Philipp-Eduard Siganur zum Vorsitzenden der RV gewählt.

Nachrücker Für Rosenzweig rückte Mike Delberg, Leiter des Jüdischen Studentenzentrums, in die 21-köpfige Repräsentantenversammlung nach. Delberg wurde am Donnerstagabend vereidigt. Zusätzlich wird es eine weitere Nachrückerin geben: Weil Tuvia Schlesinger ebenfalls auf seinen Sitz verzichtet hat, soll Billy Rückert neues RV-Mitglied werden.

Rosenzweig bedankte sich bei den Repräsentanten für die konstruktive Zusammenarbeit. Der Gemeindevorsitzende Gideon Joffe bedankte sich seinerseits bei Rosenzweig für seine Arbeit. Dieser war seit Februar 2012 Vorsitzender der Repräsentantenversammlung. Im Februar 2014 hatte er bekannt gegeben, die Initiative »Neuwahl 2013« habe das erforderliche Quorum von 20 Prozent der wahlberechtigen Gemeindemitglieder deutlich verfehlt.

Finanzen Zur Frage der Finanzen sagte Joffe am Donnerstag, am 21. Januar 2015 sei die Begründung des Urteils des Verwaltungsgerichts Berlin von Ende Oktober 2014 angekommen.

Das Gericht hatte in seiner Entscheidung festgestellt, dass das Land Berlin den finanziellen Zuschuss aufgrund einer fehlerhaften Berechnung deutlich zu niedrig angesetzt hatte, weil die im Staatsvertrag von 1993 vorgesehene automatische Anpassung an die Tarifabschlüsse im Land Berlin nicht hinreichend berücksichtigt worden sei. Das bedeutet, dass die Gemeinde mehr Zuschüsse für ihre Arbeit bekommt. Nun müsse man überlegen, wie man im Verhältnis zum Land Berlin weiter vorgehe, sagte Joffe.

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