Querdenker

»Neuartige Strömungen«

Schoa-Relativierung bei Protesten gegen die Corona-Maßnahmen Foto: imago images/Hannelore Förster

Querdenker

»Neuartige Strömungen«

Der bayerische Verfassungsschutz nimmt die gewaltbereiten Akteure der Szene in den Blick

von Helmut Reister  21.08.2021 22:00 Uhr

Das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz beobachtet seit Kurzem Teile der »Querdenker«-Szene. Nach Angaben von Innenminister Joachim Herrmann hat die Behörde Einzelpersonen und Zusammenschlüsse im Blick, die zu gewaltsamen Aktionen gegen staatliche Einrichtungen aufrufen oder sich daran beteiligen. Dazu zählten auch Angriffe gegen Politiker auf kommunaler Ebene, auf Bürgermeister oder Gemeinderäte.

Demonstrationen der »Querdenker«-Bewe­gung fanden in den zurückliegenden Monaten immer wieder statt. Der Protest der Teilnehmer richtete sich dabei gegen die Beschränkungen im Zusammenhang mit der Bekämpfung der Corona-Pandemie. Daran nahmen auch bekannte Neonazis und sogenannte Reichsbürger teil.

rechtsextremisten Innenminister Herrmann wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass Rechtsextremisten und »Reichsbürger« unter den heterogenen Teilnehmern der Demonstrationen zahlenmäßig nur einen relativ kleinen Teil ausmachten. Er richtete seinen Blick in diesem Zusammenhang auf den »Sturm auf den Reichstag« in Berlin, an dem eben nicht nur Rechtsextremisten beteiligt gewesen seien.

Aktivisten der »Querdenker«-Szene, so Innenminister Joachim Herrmann, würden den Staat als »Unrechtsregime« ansehen und den Einsatz von Gewalt als gerechtfertigt.

In einer Erklärung im Bayerischen Landtag hatte der Innenminister auf »neuartige Strömungen« hingewiesen, die nicht einfach dem Rechtsextremismus zuzuordnen seien, aber dennoch eine Gefahr für die Demokratie darstellten.

Aktivisten der »Querdenker«-Szene, so Herrmann, würden den Staat als »Unrechtsregime« ansehen und den Einsatz von Gewalt als gerechtfertigt: »Mit legitimem Protest hat das nichts mehr zu tun, hier ist eine Reaktion der Sicherheitsbehörden die zwingende Konsequenz.«

antisemitismus Charlotte Knobloch, die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, die sich erschüttert darüber zeigt, wie offen Antisemitismus auf diesen Demonstrationen transportiert wird, beobachtet aber noch eine weitere Entwicklung mit großer Sorge. »Viel zu viele der Protestierer sind mit den Querdenkern bereits ins extremistische Lager abgerutscht.«

Die Verfassungsschützer konzentrieren sich dem Innenminister zufolge auf die gewaltbereiten Akteure. Herrmann betonte, dass es nicht darum gehe, jeden Demons­tranten oder Kritiker zu behelligen.

Berlin

»Berlin verneigt sich«

Zwei Monate nach ihrem Tod wird die Holocaust-Überlebende Margot Friedländer in Berlin gewürdigt. Der Bundespräsident mahnt vor Politikern und Weggefährten, das Erbe der Jahrhundertfrau weiterzutragen

von Alexander Riedel  09.07.2025 Aktualisiert

Engagement

Verantwortung übernehmen

Erstmals wurde der Fritz-Neuland-Gedächtnispreis verliehen. Die Auszeichnung erhielten der Jurist Andreas Franck und die AG PRIOX der bayerischen Polizei

von Luis Gruhler  09.07.2025

Deutsch-Israelischer Freiwilligendienst

»Wir müssen gewachsene Strukturen erhalten«

ZWST-Projektleiter Erik Erenbourg über ein besonderes Jubiläum, fehlende Freiwillige aus Deutschland und einen neuen Jahrgang

von Christine Schmitt  09.07.2025

Essen

Vier Tage durch die Stadt

Der Verein Kibbuz Zentrum für Kunst, Kultur und Bildung führte 20 Jugendliche einer Gesamtschule an jüdische Orte. Die Reaktionen überraschten den Projektleiter

von Stefan Laurin  09.07.2025

Berlin

Millionenförderung für jüdisches Leben

Die sogenannten Staatsleistungen machten dabei fast 8,9 Millionen Euro in dieser Summe aus. Als Zuwendung für personelle Sicherheitsleistungen flossen den Angaben zufolge 6,1 Millionen Euro

 09.07.2025

Magdeburg

Staatsvertrag zur Sicherheit jüdischer Gemeinden geändert

Die Änderung sei durch den Neubau der Synagogen in Magdeburg und Dessau-Roßlau vor rund zwei Jahren sowie durch zu erwartende Kostensteigerungen notwendig geworden

 09.07.2025

Berliner Philharmonie

Gedenkfeier für Margot Friedländer am Mittwoch

Erwartet werden zu dem Gedenken langjährige Wegbegleiterinnen und Wegbegleiter, Freundinnen und Freunde Friedländers sowie Preisträgerinnen und Preisträger des nach ihr benannten Preises

 08.07.2025

Mittelfranken

Archäologen entdecken erste Synagoge Rothenburgs wieder

Erst zerstört, dann vergessen, jetzt zurück im Stadtbild: Die erste Synagoge von Rothenburg ob der Tauber ist durch einen Zufall wiederentdeckt worden. Ihre Überreste liegen aber an anderer Stelle als vermutet

von Hannah Krewer  08.07.2025

Biografie

»Traut euch, Fragen zu stellen«

Auch mit 93 Jahren spricht die Schoa-Überlebende Eva Szepesi vor Schülern. Nun hat sie ein Bilderbuch über ihre Geschichte veröffentlicht

von Alicia Rust  06.07.2025