Migration

»Jüdische Zuwanderung ist seit 30 Jahren eine Erfolgsgeschichte«

Russisch-jüdische Zuwanderer kurz nach ihrer Ankunft in Köln im Juni 1996 vor dem städtischen Wohnungsamt Foto: Herby Sachs / version

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat die jüdische Zuwanderung aus der ehemaligen Sowjetunion nach Deutschland 30 Jahre nach ihrem Beginn als Erfolgsgeschichte bezeichnet. Zugleich sei es noch ein langer Weg, »bis die Existenz des Judentums in Deutschland nachhaltig und längerfristig gesichert ist«, sagte Klein.

Vor 30 Jahren, am 9. Januar 1991, hatten die Ministerpräsidenten eine Regelung zur Aufnahme von Juden aus der Ex-Sowjetunion beschlossen. Seitdem kamen rund 220.000 Juden nach Deutschland - in manchen Städten wurden dadurch erst Gemeinden gegründet. Laut Zentralrat der Juden gibt es heute rund 96.000 Mitglieder in den 105 Gemeinden, die zum Zentralrat gehören.

Ein Problem: Anders als Spätaussiedler können jüdische Zuwanderer ihre in den Herkunftsländern geleisteten Berufsjahre für die Rente nicht anrechnen lassen.

»Das jüdische Leben, wie es vor 1933 in Europa existierte, ist uns für immer verloren gegangen. Wir müssen aber alles in unserer Macht Stehende tun, damit auch in Zukunft jüdische Menschen Deutschland ihr Zuhause nennen können«, betonte Klein. Politik und Verwaltung stünden dafür in engem Kontakt mit den jüdischen Organisationen.

DEMOGRAFIE Klein verwies darauf, dass es Probleme mit sinkenden Mitgliederzahlen und der Demografie in den Gemeinden sowie finanzielle Schwierigkeiten gebe. Anders als Spätaussiedler können jüdische Zuwanderer ihre in den Herkunftsländern geleisteten Berufsjahre für die Rente nicht anrechnen lassen.

Derzeit arbeiten Klein zufolge Bund und Länder an einer gemeinsamen Errichtung eines Härtefallfonds für ostdeutsche Rentner, die sich durch die Rentenüberleitung benachteiligt sehen. Auf diesem Wege sollten finanzielle Härten abgemildert werden. Außerdem solle eine »finanzielle Anerkennung entstandener Enttäuschungen und individuell wahrgenommener Ungerechtigkeiten« bei Betroffenen erreicht werden.

Derzeit arbeiten Klein zufolge Bund und Länder an einer gemeinsamen Errichtung eines Härtefallfonds für ostdeutsche Rentner, die sich durch die Rentenüberleitung benachteiligt sehen.

»Die nach dem Koalitionsvertrag mögliche Übertragung der im Rentenüberleitungsprozess avisierten Lösung auf die Gruppen der jüdischen Zuwanderer und der Spätaussiedler befindet sich derzeit in Abstimmung«, sagte Klein. Hierbei müssten noch »wesentliche Fragen« insbesondere auch zur Finanzierung geklärt und eine Zustimmung der entsprechenden Entscheidungsträger herbeigeführt werden.

REGELN Klein erinnerte daran, dass der Zuzug von Juden dafür gesorgt habe, dass in Deutschland heute die drittgrößte jüdische Gemeinschaft in Europa existiere. Seit Mitte der 2000er-Jahre habe sich der Zuzug deutlich verringert. »Ein wichtiger Grund waren auch die strikteren Einreiseregelungen, die ab 2004 von der Innenministerkonferenz mit dem Ziel der besseren Integration der Neuankömmlinge angestoßen worden sind.«

Die Aufnahmeregelung für jüdische Kontingentflüchtlinge wurde 2005 vom neuen Zuwanderungsgesetz abgelöst. »Die Neuregelung sollte das Aufnahmeverfahren stärker auf die Integrationsbedürfnisse sowohl der jüdischen Gemeinden als auch der Kommunen ausrichten.« Daran hatte es auch Kritik gegeben.

Klein verwies darauf, dass 2020 Erleichterungen beschlossen worden seien, etwa für den Familiennachzug betagter jüdischer Eltern sowie jüdischer Ehepartner. Auch werde keine Integrationsprognose für behinderte Erwachsene im Familienverbund erstellt. kna

Meinung

Die Tränen des Kanzlers

Bei seiner Rede in München gab Friedrich Merz ein hochemotionales Bekenntnis zur Sicherheit jüdischen Lebens ab. Doch zum »Nie wieder dürfen Juden Opfer werden!« gehört auch, den jüdischen Staat nicht im Stich zu lassen

von Philipp Peyman Engel  17.09.2025

München

Knobloch lobt Merz-Rede in Synagoge

Am Montagabend wurde in München die Synagoge Reichenbachstraße wiedereröffnet. Vor Ort war auch der Bundeskanzler, der sich bei seiner Rede berührt zeigte. Von jüdischer Seite kommt nun Lob für ihn - und ein Appell

von Christopher Beschnitt  16.09.2025

Auszeichnung

Düsseldorfer Antisemitismusbeauftragter erhält Neuberger-Medaille

Seit vielen Jahren setze sich Wolfgang Rolshoven mit großer Entschlossenheit gegen Antisemitismus und für die Stärkung jüdischen Lebens in Düsseldorf ein, hieß es

 16.09.2025

Erinnerung

Eisenach verlegt weitere Stolpersteine

Der Initiator des Kunst- und Gedenkprojekts, Gunter Demnig aus Köln, die Stolpersteine selbst verlegen

 16.09.2025

Porträt der Woche

Passion für Pelze

Anita Schwarz ist Kürschnerin und verdrängte lange das Schicksal ihrer Mutter

von Alicia Rust  16.09.2025

Bayern

Merz kämpft in Synagoge mit Tränen

In München ist die Synagoge an der Reichenbachstraße feierlich wiedereröffnet worden, die einst von den Nationalsozialisten zerstört wurde. Der Bundeskanzler zeigte sich gerührt

von Cordula Dieckmann  17.09.2025 Aktualisiert

Sachsen-Anhalt

Erstes Konzert in Magdeburger Synagoge

Die Synagoge war im Dezember 2023 eröffnet worden

 15.09.2025

Thüringen

Jüdisches Bildungsprojekt »Tacheles mit Simson« geht erneut auf Tour

Ziel des Projektes sei es, dem Aufkommen von Antisemitismus durch Bildung vorzubeugen, sagte Projektleiter Johannes Gräser

 15.09.2025

Essen

Festival jüdischer Musik mit Igor Levit und Lahav Shani

Der Festivalname »TIKWAH« (hebräisch für »Hoffnung«) solle »ein wichtiges Signal in schwierigen Zeiten« setzen, hieß es

 15.09.2025