Berlin

Zentralrat kritisiert Höhe für Einmalzahlungen aus dem Härtefallfonds

Foto: Getty Images

Der Zentralrat der Juden und die Zentralwohlfahrtsstelle der Juden kritisieren die Höhe für Einmalzahlungen aus dem Härtefallfonds für jüdische Rentner, die aus der ehemaligen Sowjetunion eingewandert sind.

»Wir haben nie einen Hehl daraus gemacht, dass unserer Ansicht nach die Einmalzahlung mindestens bei 10.000 Euro liegen müsste, um den jüdischen Zuwanderern einen würdigen Ausgleich zu ermöglichen«, erklärte Zentralratspräsident Josef Schuster am Mittwoch.

Stiftung Das Bundesarbeitsministerium hatte am Dienstag mitgeteilt, dass betroffene Menschen entsprechende Anträge abrufen können. Ihnen steht eine Einmalzahlung von 2500 Euro zur Abmilderung ihrer Not zu. Wenn sich demnach das betreffende Bundesland ebenfalls an der Stiftung beteiligt hat, wird dieser Betrag auf 5.000 Euro verdoppelt. Die Länder haben laut Ministerium noch bis zum 31. März Zeit, der Stiftung beizutreten. Anträge können demnach bis zum 30. September 2023 gestellt werden.

»Die Ausgestaltung des Fonds bleibt weit hinter den Erwartungen der Betroffenen zurück.«

abraham lehrer, zwst-präsident

Der Präsident der Zentralwohlfahrtsstelle, Abraham Lehrer, erklärte: »Die Ausgestaltung des Fonds wurde seitens der aktuellen Bundesregierung ohne weitere Beteiligung der jüdischen Spitzenverbände vorgenommen und bleibt weit hinter den Erwartungen der Betroffenen zurück.« Mangels Bereitschaft der Bundesregierung, eine Lösung im Rentenrecht zu finden, wäre eine Fondslösung mit einer Einmalzahlung eine akzeptable Variante gewesen, wenn die Zahlung entsprechend höher ausfallen würde, so Lehrer. Er fordert Bund und Länder dazu auf, »umgehend eine Nachbesserung der veröffentlichten Konditionen vorzunehmen«.

Grundsicherung Nach Angaben der ZWST kommen 93 Prozent der heute im Rentenalter liegenden sogenannten Kontingentflüchtlinge, die überwiegend in den 90er-Jahren nach Deutschland kamen, nicht ohne Grundsicherung aus.

Ursache dafür ist in vielen Fällen, dass in den Herkunftsländern erworbene Rentenansprüche in Deutschland nicht anerkannt werden. Etwa 70.000 jüdische Rentner haben Anspruch auf die Einmalzahlung aus dem Härtefallfonds. ja

Jüdisches Museum München

Ausstellung zu 109 gefundenen Steinen der alten Münchner Synagoge

2023 wurden bei Sanierungsarbeiten nahe München tonnenweise Werksteine aus der Isar gefischt. 109 Steine entstammten der von den Nazis 1938 abgerissenen Münchner Hauptsynagoge. Nun wird die Geschichte dazu aufgearbeitet

von Barbara Just  19.11.2026

Geburtstag

Zwischen Erinnerung und Zukunft - Rabbiner Nachama wird 75

Historiker, Rabbiner und Kämpfer für den interreligiösen Dialog: der Berliner Andreas Nachama wird 75

von Lukas Philippi  19.11.2026

Begegnung

»Mein Rat: Seid kritisch und kritisiert auch uns«

Vor zehn Jahren wurde auf dem Gemeindetag in Berlin die Jüdische Studierendenunion Deutschland gegründet – mit Unterstützung des Zentralrats der Juden. Ein Gespräch mit Josef Schuster und Ron Dekel über ähnliche Herausforderungen und unterschiedliche Generationen

von Katrin Richter  19.11.2026

Dresden

Tora to go

In der Sächsischen Staatskanzlei haben Rabbiner eine neue Torarolle für den Freistaat übergeben. Von dort aus wird sie wandern – ihr erster Halt ist Ende des Jahres in Görlitz

von Karin Vogelsberg  19.11.2026

Programm

Mysteriöse Box

Stehende Ovationen, ausverkaufte Kinos, Spannung auf den Mentalisten – die Jüdischen Kulturtage sind eröffnet

von Helmut Kuhn  19.11.2026

Mitzvah Day

Gemeinsam Zeit schenken

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vom Zentralrat waren wenige Tage vor dem Tag der guten Taten zu Gast im Johannesstift in Berlin-Spandau

von Katrin Richter  19.11.2026

Programm

Tipps und Termine

Termine und Tipps für den Zeitraum vom 19. November bis zum 29. November

 19.11.2026

Behörden

Luigi Toscano: Findet die Posse um seine Einbürgerung nie ein Ende?

Der Fotograf und Filmemacher Toscano hatte die Hoffnung, endlich Deutscher zu werden. Nun gibt es wieder Probleme

 17.11.2026

Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen)

Lörrach

Cem Özdemir tanzt zur Einweihung einer restaurierten Torarolle

Die Schrift ist fast 200 Jahre alt, sie wurde mit Landesmitteln restauriert und nun feierlich eingeweiht

 17.11.2026