Die Jüdische Gemeinde Frankfurt am Main protestiert gegen eine für Samstag angemeldete Al-Kuds-Demonstration in der Stadt. Mit der Demonstration »erhält blanker Antisemitismus und Israel-Hass wieder Einzug auf unseren Straßen«, warnte die Jüdische Gemeinde am Freitag. Die jährlich von Iran gesteuerte weltweite Mobilisierung diene dazu, zu Gewalt gegen Juden und den Staat Israel aufzurufen.
Die Sicherheitsbehörden sollten konsequent gegen antisemitische Äußerungen, Zeichen und Parolen einschreiten und die Täter bestrafen, forderte die Jüdische Gemeinde: »Antisemitismus darf nicht unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit geduldet werden.«
Das Ordnungsamt teilte mit, dass es dem Anmelder, einer Privatperson aus Offenbach, allgemeine Auflagen vorgeschrieben habe: »Alle Reden müssen den öffentlichen Frieden und die Menschenwürde aller wahren.« Auf der Kundgebung dürfe niemand verleumdet und nicht zum Hass aufgestachelt werden. Die Polizei werde auf die Einhaltung der Auflagen achten.
Der Demonstrationszug in der Innenstadt ist nach Angaben des Ordnungsamtes unter dem Thema »Stoppt den Krieg« beantragt. Das Datum und die Gespräche machten deutlich, dass es sich um eine Al-Kuds-Demonstration handele. Der Al-Kuds-Tag wurde von dem iranischen Revolutionsführer Ajatollah Khomeini ausgerufen und auf den letzten Freitag des islamischen Fastenmonats Ramadan festgelegt, dieses Jahr der 5. April. Die im Iran staatlich organisierte jährliche Massendemonstration richtet sich gegen die Existenz Israels, dessen Zerstörung zugunsten eines neuen Staates Palästina gefordert wird. epd
