Ausschreitungen

»Hass und Hetze«

»Kindermörder Israel!« und »Freiheit für Gaza«: Bei einer pro-palästinensischen Demonstration ist es am Samstag in Frankfurt am Main zu massiven antisemitischen Ausschreitungen gekommen. Während der Kundgebung skandierten rund 2000 Demonstranten zahlreiche judenfeindliche Parolen und bedrohten auch Journalisten.

Zu gewaltsamen Auseinandersetzungen mit der Polizei kam es, nachdem die angemeldete Kundgebung beendet worden war. Auf der Einkaufsmeile Zeil griffen einige der Demonstranten die zahlenmäßig weit unterlegenen Polizisten an. Die pro-palästinensischen Teilnehmer attackierten die Beamten mit Steinen und Tritten. Acht Polizisten wurden verletzt, wie die Frankfurter Polizei mitteilte.

eskalation Zu einer weiteren Eskalation kam es, als eine Beamtin sich dazu entschied, einem Teilnehmer der Demonstration ihr Megafon zu geben. Dieser sollte mit dem Lautsprecher seine Mitdemonstranten zur Mäßigung aufrufen und deeskalierend wirken. Allerdings nutzte er die Situation aus und rief »Kindermörder Israel« und andere Verunglimpfungen.

Man habe die Lage schlicht unterschätzt, erklärte die Pressestelle der Polizei nach den Ausschreitungen. Zur Kundgebung seien allein 300 Personen angemeldet gewesen. Frankfurts Polizeipräsident Achim Thiel telefonierte noch am selben Abend mit Dieter Graumann, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland. In dem Gespräch teilte Thiel dem Zentralratspräsidenten mit, dass er den Vorfall bedaure und die Frankfurter Polizei sich mitnichten die Positionen der Demonstranten zu eigen mache.

Zentralrat Am Montag sagte Dieter Graumann dazu, dass es ihn schockiert habe, wie viel an Hass und Hetze auf deutschen Straßen gegen Israel und gegen Juden transportiert werde. »Total schockiert war ich aber auch, dass ein deutsches Polizeiauto dazu benutzt werden konnte, um widerliche Hassparolen zu verbreiten.« Er habe keinen Grund, der Frankfurter Polizei Böses zu unterstellen. Sie sei von Demonstranten hinters Licht geführt und für aggressive Hetze missbraucht worden. »Leider hat sie sich aber auch missbrauchen lassen. Das war ein Fehler, der sich nicht wiederholen darf.« Er erwarte von der Polizei, dass sie für Recht und Ordnung sorge und politisch neutral bleibe. »Wir wollen unseren Behörden doch fest vertrauen können – und wollen dies auch weiterhin tun!«

Mit Blick auf weitere Anti-Israel-Demonstrationen in anderen Städten sagte Graumann, dass sich hier ein Hass seine Bahn breche, der so stark sei, wie er das nicht erwartet habe. »Kritik ist eine Sache. Aber das Verbreiten von Hetze ist doch etwas ganz anderes. Wenn bei einer Demonstration im Ruhrgebiet etwa laut gerufen wurde ›Hamas, Hamas, Juden ins Gas‹ – dann ist das doch nur noch ekelerregend.« Hier müsse auch dem Letzten klar werden, welche Motivation hinter solchen Äußerungen stecke.

intensivstation Auch in anderen deutschen Städten kam es am Wochenende bei anti-israelischen Protesten zu Ausschreitungen. In Bremen etwa wurde ein Redakteur der Tageszeitung taz im Steintor-Viertel von Demonstrierenden angegriffen, als er über die Kundgebung der rund 150 zumeist jungen Männer berichtete. Ein Passant wurde zudem von einem Demonstranten schwer verletzt. Der Mann befinde sich auf der Intensivstation, sei mittlerweile aber außer Lebensgefahr, teilte die Polizei mit. Auch dort wurden Beschimpfungen wie »Tod den Israelis!« gerufen.

Weitere pro-palästinensische Kundgebungen, auf denen antisemitische Parolen gerufen worden waren, fanden am Wochenende auch in Dortmund, Gladbeck und anderen Ruhrgebietsstädten statt. In Gelsenkirchen zum Beispiel begleitete ein Großaufgebot der Polizei eine Kundgebung von insgesamt 200 pro-palästinensischen Protestanten. In Essen dagegen blieb eine Anti-Israel-Demonstration wider Erwarten ruhig. ja

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