München

Filmvorführung nach einstweiliger Verfügung

Umstritten: das Eine-Welt-Haus in der Schwanthalerstraße Foto: Marina Maisel

Wegen seiner Nähe zur antiisraelischen BDS-Bewegung gab es in der vergangenen Woche erneut Ärger mit dem Eine-Welt-Haus in der Schwanthalerstraße. Ein von der Stadt (Kulturreferat) erlassenes Verbot zur Vorführung des Films Broken, der sich mit den Sperranlagen zwischen Israel und dem Westjordanland beschäftigt, wurde am Freitagnachmittag vom Landgericht München per einstweiliger Verfügung wieder aufgehoben.

Noch unmittelbar vor der Gerichtsentscheidung war Oberbürgermeister Dieter Reiter davon ausgegangen, dass die Veranstaltung der »Jüdisch-Palästinensischen Dialoggruppe« (JPDG) nicht im Eine-Welt-Haus stattfinden würde. Entsprechend äußerte er sich in einem Gespräch mit Charlotte Knobloch am Freitag.

boykott Die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern blickt schon seit längerer Zeit mit Sorge auf das Verhalten der BDS-Unterstützer, die Israel die Existenzberechtigung absprechen und zum Boykott des Landes aufrufen. »Teile der BDS-Bewegung«, stellt sie fest, »sind auch klar antisemitisch.«

Auf dieser Grundlage hatte der Münchner Stadtrat im Dezember 2017 mit großer Mehrheit beschlossen, BDS-Unterstützern keine städtischen oder von der Stadt subventionierten Räumlichkeiten mehr zur Verfügung zu stellen. Charlotte Knobloch hatte diese Entscheidung ausdrücklich begrüßt.

eklat Antisemitische Tendenzen im Eine-Welt-Haus hatten im vergangenen Jahr sogar für einen Eklat gesorgt. Aus Protest gegen antisemitische Äußerungen waren die Stadträte Marian Offman (CSU) und Dominik Krause (Grüne) von ihrem Amt im Beirat des Eine-Welt-Hauses, das von der Stadt jährlich mit 300.000 Euro unterstützt wird, zurückgetreten. Offman ist auch Mitglied im Vorstand der IKG.

Mit einer Protestnote und der Forderung nach einer konsequenten Umsetzung des Stadtratsbeschlusses hatte sich auch die Aktionsgruppe »Münchner Bürger gegen Antisemitismus und Israelhass« im Vorfeld der geplanten Filmvorführung an den Oberbürgermeister gewandt. Vergeblich, wie sich jetzt nach der Gerichtsentscheidung herausstellte.

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