Politik

Justiz

Lambrecht dringt auf schnelle Einigung

Gesetzespaket gegen Hasskriminalität im Netz hängt im Bundesrat fest


 19.02.2021

Atomstreit

Maas wirft Teheran »Spiel mit dem Feuer« vor

Die Außenminister von Deutschland, Frankreich, Großbritannien und den USA treffen sich in Paris


 18.02.2021

Berlin

»Bekenntnis gegen Antisemitismus und Diskriminierung«

Felix Klein zu Annahme der IHRA-Antisemitismusdefinition durch Vereine der Fußball-Bundesliga


 18.02.2021

Anschlag von Hanau

»Engagement gegen rechts braucht gesetzliche Förderung«

Ein Jahr danach: Zentralrat der Juden fordert dauerhafte Stärkung der Arbeit für wehrhafte Demokratie


 18.02.2021

Hanau

»Auf Toleranz hinweisen«

Oliver Dainow zum Jahrestag des rassistischen Anschlags und zum Gedenken in der Gemeinde

von Eugen El
 18.02.2021

Prozess

Eine Frage des Motivs

Beim Angriff auf einen jüdischen Studenten geht die Hamburger Justiz nicht von Antisemitismus aus

von Julian Feldmann
 18.02.2021

Einspruch

Klare Sprache ist unverzichtbar

Ronen Steinke fordert, im Prozess um den Angriff auf einen jüdischen Studenten die Gewalttat nicht zu entpolitisieren

von Ronen Steinke
 18.02.2021

Nachrichten

Netz-Gesetz, Justiz-Kritik, KFZ-Kennzeichen

Meldungen aus Politik


 18.02.2021

Anschlag von Hanau

BKA-Chef Münch warnt vor rechten Einzeltätern

Integrationsstaatsministerin Widmann-Mauz fordert mehr Einsatz im Kampf gegen rassistisch motivierte Gewalt


 17.02.2021

Antisemitismus

Experte sieht Parallelen

Mathias Berek: An den Argumenten hat sich seit Einführung der ersten Impfpflicht 1874 im Kaiserreich wenig geändert


 16.02.2021