Politik

Kommentar

Macron und die Palästinafrage: Durchquerung der Wüste

Viele Franzosen hat Emmanuel Macron mit seinem Kurs enttäuscht. Ständig ändert der Präsident zu wichtigen Themen seine Meinung. Auch beim Thema Nahost geht er so vor, sagt Haim Musicant

von Haim Musicant
 25.07.2025

Baden-Württemberg

Hakenkreuz-Skandal im Landtag: SPD-Politiker tritt zurück

Landtagsvize-Präsident Daniel Born gab zu, bei einer Abstimmung sein Kreuz mit dem verfassungsfeindlichen Symbol gemacht zu haben


 25.07.2025

Brandenburg

AfD zieht Antrag gegen Einstufung als gesichert extremistisch zurück

AfD-Landeschef René Springer will damit die Veröffentlichung des Verfassungsschutzvermerkes ermöglichen


 25.07.2025

Berlin

Deutschland will Palästina nicht kurzfristig anerkennen

Für die Bundesregierung ist die Anerkennung Palästinas als eigener Staat »einer der abschließenden Schritte« auf dem Weg zu einer Zwei-Staaten-Lösung


 25.07.2025

Großbritannien

Corbyns Comeback

Der wegen Antisemitismusskandalen umstrittene Ex-Labour-Chef gründet eine neue Partei. Ein zentraler Programmpunkt ist die Israel-Kritik

von Michael Thaidigsmann
 25.07.2025

Diplomatie

»Ein solcher Schritt belohnt Terror«

Israel und die USA kritisieren Präsident Emmanuel Macron scharf für dessen Ankündigung, Frankreich werde Palästina im September anerkennen


 25.07.2025

Verhandlungen

USA: Die Hamas will keine Waffenruhe

Washington zieht sein Verhandlungsteam aus Doha ab


 24.07.2025

Paris

Frankreich will Palästina im September anerkennen

Präsident Emmanuel Macron hat Mahmud Abbas zugesichert, sein Land werde in ein paar Wochen einen palästinensischen Staat offiziell anerkennen


 24.07.2025

SPD-Nahostpolitik

Sanktionen gegen Israel und kein Wort zur Hamas

Die SPD-Außenpolitiker Mützenich und Ahmetovic verlangen Strafmaßnahmen gegen Israel. Unklar bleibt aber, ob die eigene Fraktion hinter ihren Forderungen steht

von Michael Thaidigsmann
 24.07.2025

New York/Washington D.C.

Strafe für Antisemitismus: Columbia zahlt 221 Millionen Dollar

Die Uni weist im Rahmen eines Vergleichs jede juristische Schuld zurück. Sie räumt räumt aber ein, dass jüdische Studenten »schmerzhafte und inakzeptable Erfahrungen« machen mussten


 24.07.2025